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In Berlin gab es eine Großrazzia gegen Facebook-Hetzer

„Am besten alle abknallen" oder „du gehörst umgelegt du Ratte"—für sowas bekamen jetzt 10 Berliner Überraschungsbesuch.
Ein anderer Polizeieinsatz | Foto: imago | Olaf Wagner

Bei einer groß angelegten Razzia durchsuchte die deutsche Polizei am Mittwochmorgen zehn Wohnungen von mutmaßlichen Internet-Hetzern in mehreren Berliner Bezirken. Dabei wurden Computer, Handys und Laptops sichergestellt—aber auch Drogen und „Gegenstände, die gegen das Waffengesetz verstoßen", wie die BZ berichtet.

Im Einsatz waren am Mittwoch 58 Beamte. Bei einer Pressekonferenz erklärte ein Polizeisprecher, bei den meisten Durchsuchten handele es sich um Fälle aus dem rechten Bereich. Aber: „Das sind teilweise auch Leute, die einfach mal ihre Hass-Meinung geäußert haben."

Auf der Konferenz wurden auch einzelne Posts vorgelesen, berichtet die Morgenpost. Unter einen Post über einen von der bulgarischen Grenzpolizei erschossenen Flüchtling schrieb zum Beispiel ein Nutzer: „Hauptsache ist doch, dass einer weniger ist wieder, leider zu wenige, am besten alle abknallen, damit das Pack weg ist". Auch Politiker werden online bedroht oder geschmäht, zum Beispiel der türkisch-stämmige Berliner Grüne Özcan Mutlu. „Öczan Mutlu du gehörst umgelegt du Ratte", schreiben Leute ihm auf Facebook, aber auch "Grüner Türken-Nazi!" oder einfach "Türke, verpiss Dich".

Die Zahl der Verfahren wegen Hass-Postings habe in den letzten Monaten allein in Berlin enorm zugenommen, erklärte der Sprecher. 2014 gab es 196 solcher Verfahren, 2015 waren es schon 289. Hass-Postings gebe es zwar in allen sozialen Netzwerken, die meisten fänden sich aber auf Facebook. In Österreich drohen Hass-Postern seit 2016 härtere Strafen.

Eine ähnliche Razzia gegen die Urheber rechtsextremer Hetz-Posts hatte es in Berlin schon einmal im November gegeben. Das Internet sei „kein rechtsfreier Raum", erklärte der Sprecher der Polizei angesichts der neuen Razzia gegenüber der BZBZ. Die Beschuldigten müssen jetzt vor allem mit hohen Geldstrafen rechnen.