Was Donald Trump und die AfD gemeinsam haben

Was ist die Lieblingsbeschäftigung vieler Deutscher? Andere belehren, besonders wenn es um Geschichte geht, denn aus der hat jeder schließlich gelernt. Deshalb warnen die Landsleute das US-amerikanische Volk obsessiv vor Donald Trump, Hitlers vermeintlichen Wiedergänger. Das ist nicht nur relativistisch, sondern wirft auch Fragen auf. Gibt es in Deutschland nicht eine ähnliche Gefahr? Ist Donald Trump nicht die personifizierte AfD? Der Vergleich drängt sich durchaus auf.

Wir haben daher die beiden Exponate der Neuen Rechten anhand von fünf Kategorien unter Mithilfe des renommierten Rechtsextremismusforschers Professor Hajo Funke miteinander verglichen. Funke war bis 2010 am Lehrstuhl für Politik und Kultur am Institut für Politische Wissenschaften, Freie Universität Berlin. Er hat vor Kurzem das Buch Von Wutbürgern und Brandstiftern: AfD-Pegida-Gewaltnetze veröffentlicht.

Je populistischer die Partei, desto mehr Bedeutung hat die Rhetorik. AfD-Politiker wie Alexander Gauland sprechen nie für sich, sondern immer vermeintlich im Namen "der Leute", wie im Falle Gaulands über Jérôme Boateng. "Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben." Es wird keine eigene Meinung abgegeben, sondern vermeintlich nur referiert, was die schweigende Mehrheit denkt. Diese rhetorischen Täuschungen sind laut Prof. Hajo Funke "immer wieder sprachlich nachweisbar, insbesondere bei Alexander Gauland." Gauland variiere zudem gerne in seinen Aussagen. "In einer Rede spricht er von zu vielen Flüchtlingen, in der nächsten sagt er, dass er keine arabischen Flüchtlinge will. Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt sollten es dann gar keine Flüchtlinge mehr sein", erzählt Funke.

Frauke Petry wendete diese Unschuldsrhetorik ebenfalls an. Als sie in einem Interview die Schließung der Grenzen forderte, fragte der Interviewer nach, was dann bei einem Grenzübertritt zu tun sei. Der jeweilige Bundespolizist "muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen, so steht es im Gesetz", so Petry damals.

So steht es im Gesetz! (§11 des UZwG) Der Verweis auf das Recht hat immer einen objektiven Charakter. Egal welcher Meinung man ist, das Gesetz ist unumstößlich.

Bei der Analyse populistischer Rhetorik muss allerdings stets der Kontext beachtet werden. Frauke Petry wies auf den Schussparagraphen hin, während sich in Deutschland neben der (seltsam anmutenden) Willkommenskultur auch der Fremdenhass breit machte. Durch ihre Aussage gab die AfD-Chefin den xenophoben Zündlern eine verdeckte Legitimation. Zumindest ist das eine mögliche Interpretation. Petry lässt in ihrer Aussage nämlich bewusst Raum für Spekulation. Reagiert die Öffentlichkeit mit Kritik, kann sie sich als Opfer von "Lügenpresse", "Meinungsdiktatur" und "Mainstreammedien" inszenieren. Oder einfach behaupten, das alles nie so gesagt zu haben. Gibt es ein zustimmendes Echo, ist sie mutige Tabubrecherin.

Auch Donald Trump gibt immer wieder vor, die "Volksmeinung" zu vertreten. Sollte sich diese als falsch erweisen, kann er sich auf den Standpunkt zurückziehen, nicht selbst von dieser Aussage überzeugt gewesen zu sein und lediglich die Meinung der Bevölkerung wiedergegeben zu haben. Trump stellt sich als altruistischer Gesandter des Volkswillens dar, der Amerika aus den Fängen einer korrupten Elite befreit und wieder zu alter Größe führt.

Hajo Funke sieht in der Variation von Aussagen eine weitere Gemeinsamkeit von AfD und Trump. Mal lässt er in seinen Aussagen über Mexikaner Spielraum, dann wiederum bezeichnet er alle kollektiv als Vergewaltiger.

Donald Trump ist in seiner Rhetorik mitunter jedoch weniger geschickt als die AfD. "Meine Unterstützer sind so klug. Das sagen auch die Umfragen. Sie zeigen, dass ich die loyalsten Anhänger habe. Wussten Sie das schon? Ich könnte quasi mitten auf der 5th Avenue stehen und jemanden erschießen und würde trotzdem keine Wähler verlieren. OK?! Das ist unglaublich!" So einen Satz würde vermutlich kein AfD-Politiker jemals äußern, auch weil sich die einzelnen Protagonisten nicht derart als Person in den Vordergrund rücken wie Trump.

Mit der Rhetorik geht auch immer ein spezielles Verhältnis zur Wahrheit einher. Der Comedian John Oliver machte in einer seiner zahlreichen Sendungen zum Thema Donald Trump eine interessante Bemerkung. Das Gefährlichste an Trump sei, dass man nicht wisse, wofür er wirklich stehe. An einem Tag ist er gegen Abtreibung, am nächsten dafür. Es gibt keine Konsistenz in seinen Inhalten. Für bestimmte Politikfelder trifft John Olivers Bemerkung zu.

Trumps Unberechenbarkeit ist übrigens für Alexander Gauland auch der Grund, warum er Trump nicht wählen würde, sagte er im Interview mit der Frankfurter Rundschau. Frauke Petry ist "von Trump regelrecht begeistert", wie Funke anmerkt.

Sowohl für die AfD als auch für Trump spielen Fakten keine Rolle. Sie nehmen mitunter reale Geschehnisse als Anlass ihrer Hetztiraden, aber es geht dabei nie um den Austausch von überprüfbaren Argumenten, sondern um die gefühlte Wahrheit. Generell stehen Emotionen im Zentrum der Agitation der AfD. Hajo Funke gibt jedoch zu Bedenken, dass zwischen verschiedenen Gefühlen unterschieden werden sollte. "Ich bin zum Beispiel enttäuscht von der Politik in Berlin, weil Gelder verschwendet werden. Das ist eine begründete Emotion. Es geht im Fall von Rechtspopulisten um bestimmte Gefühle, um aggressiv entladende Gefühle."

Wie verhalten sich Rechtspopulisten, wenn sie auf offenkundig falsche Aussagen hingewiesen werden? Frauke Petry bevorzugt eine beliebte Strategie, so Funke: "Sie wechselt das Thema, selbst in Talkshows. Das spricht nicht unbedingt für die Talkshowleitung." Bei Trump konnte man dieses Verhalten auch durchaus beobachten.

Falsche Generalisierungen beschreiben das Verhältnis der AfD zur Wahrheit laut Hajo Funke am besten: "Hans-Thomas Tillschneider, vom radikalen Flügel, hat auf dem Parteitag der AfD im Mai eine Bestimmung des Islam eingebracht. Er sagte: 'Der Islam ist aufklärungsunfähig und ich will auch nicht, dass er aufgeklärt wird.' Als der Parteitag dann darauf hingewiesen wurde, dass es doch Kontakte zu islamischen Gemeinden gibt, die aufgeklärt sind, gab es laute Buh-Rufe. Die Aussage von Tillschneider ist empirisch unwahr und stellt alle Muslime unter einen Generalverdacht. Sie charakterisiert das Verhältnis der AfD zur Wahrheit gut."

Die Feindbilder von AfD und Trump—und auch vielen anderen Protagonisten der Neuen Rechten— sind sehr ähnlich. Generell hat der Rechtspopulismus eine Menge Feindbilder. Flüchtlinge, besonders muslimische, sind in Gänze eine Gefahr für die nationale Sicherheit und sollten daher nicht kommen dürfen. Der Islam ist unveränderlich und an allen Orten lauert die Zwangshomosexualisierung oder der Feminismus.

Viele Rechtspopulisten sind außerdem richtige Russland-Fans. Trump pendelte in der Vergangenheit wahlweise zwischen einem Dritten Weltkrieg mit Russland oder einer Annäherung an den Kreml. Die AfD ist da (mittlerweile) eindeutig. Russland wird als Gegenspieler der von Deutschland dominierten EU gesehen, weshalb Putins Politik unterstützt wird. "Die AfD vertritt einen klassischen Antiimperialismus, der sich gegen einen Exzesskapitalismus wendet, den man im Zweifel an der Ostküste vermutet", so Hajo Funke.

Womit wir beim Thema Antisemitismus wären. "Im Zweifel geht es auch gegen Juden. Wolfgang Gedeon war lange als Antisemit in der Partei bekannt. Dennoch wurde er bis heute nicht ausgeschlossen. In der offiziellen Agenda spielt der Antisemitismus keine Rolle, ist aber durch den Fall Gedeon dennoch zentral. Denn er steht für eine Verbindung von Antiislamismus und Antisemitismus", erläutert Funke. Die pro-israelische Haltung vieler Rechtspopulisten ist für ihn "eine taktische Volte", um sich vor Kritik wegen Vorurteilen zu schützen. "In den unteren Ebenen findet sich viel Antisemitismus, auch durch die Kooperation mit den Identitären oder durch die Unterstützung durch Götz Kubitschek und seine Vorliebe für den Antisemiten Ernst Nolte", so der Rechtsextremismusforscher.

Dieses Wahlkampfvideo veranschaulicht den Antisemitismus von Trump

Entgegen den meisten Behauptungen in den letzten Monaten, speist sich die Wählerklientel von Donald Trump nicht überproportional aus der weißen, ungebildeten, alten, männlichen Unterschicht. Es stimmt zwar wohl, dass Trumps Wähler weiß und alt sind. Aber sie gehören nicht zu den Ungebildeten. 44 Prozent haben einen College-Abschluss, das liegt deutlich über dem amerikanischen Durchschnitt (29 %). Dass die Wähler von Trump überwiegend männlich sind, stimmt wiederum. Frauen mögen Trump nicht. Das muss ihm missfallen. Ob es an den Haaren liegt? Oder den kleinen Händen?

Zur Wählerklientel der AfD gibt es widersprüchliche Daten. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) gibt an, dass über 33,9 % zum reichsten Fünftel der Bevölkerung zählen. Die IW-Studie basiert auf Daten des Soziooekonomischen Panels über Parteipräferenzen im Jahr der Europawahl 2014. Analysen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt legen wiederum nahe, dass vor allem junge Arbeiter oder Arbeitslose ohne Migrationshintergrund die AfD wählen.

So oder so hält sich das Vorurteil über das Prekariat, das aus Wut in die Arme der rhetorisch geschickten Rechtspopulisten rennt. Deshalb glaubt Sigmar Gabriel auch, dass eine andere Sozialpolitik das Kryptonit gegen die AfD ist. Aber selbst wenn der AfD damit eine Säule genommen werden könnte, würde eine andere immer noch bleiben. "Die AfD hat eine Mischwählerklientel", so Hajo Funke. Gleiches lässt sich auch für Trump festhalten.

Das Erstarken von Trump und AfD allein mit mangelnder Bildung zu erklären, ist daher eine Rationalisierung der derzeitigen Situation. Sind die AfD-Wähler ungebildet, hilft Bildung; sind sie arm, hilft Sozialpolitik. Wenn es nur so einfach wäre.

Die AfD und Donald Trump haben, wenig überraschend, eine Menge gemeinsam. Beide sind Teil einer Neuen Rechten, die sich nahezu überall in Europa und in den USA ausbreitet. Diese Entwicklung ist viel bedenklicher als ein möglicher Wahlsieg von Donald Trump. Dennoch bleibt bei aller Kritik an Hillary Clinton zu hoffen, dass sie als Siegerin aus der Wahl geht und nicht Trump. Wichtiger ist die Frage, wie man nach der Wahl mit den Leuten umgeht, die für rechtspopulistische Agitation empfänglich sind.