Blutmineralien

Aus der Up In Flames Issue

Viele US-Bürger finanzieren indirekt die Milizen, die die Demokratische Republik Kongo verwüsten—mit dem Kauf von Waren, die Mineralien aus Minen enthalten, die von Kriegsherrn kontrolliert werden. Der Dodd-Frank Act sollte 2010 dem Problem beikommen, indem das Gesetz US-Firmen vorschrieb, die Herkunft der verbreiteten „Konfliktmineralien" Gold, Tantal, Zinn und Wolfram nachzuweisen und ihre Produkte gegebenenfalls als „konfliktfrei" zu kennzeichnen. Dies war ein großer Schritt, um Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken, doch diesen Sommer hat ein Gericht bestätigt, die Lösung verletze möglicherweise Rechtsnormen der USA.

Letztes Jahr urteilte ein Gericht gegen die Kennzeichnungspflicht. Im August wurde dieses Urteil bestätigt, weil es sich bei „frei von Konfliktmineralien" um eine Ansicht zur moralischen Verantwortung handle und nicht um eine für Investoren relevante, faktische Aussage.

Firmen, welche die Konfliktmineralien verwenden, müssen ihre Versorgungsketten überprüfen und angeben. Zwar sind diese Angaben auf der Website der US-Börsenaufsicht zu finden, doch für Verbraucher sind sie oft unverständlich. Bei Produkten, die nicht als „konfliktfrei" angegeben werden, wird die Versorgungskette auch nicht weiter untersucht. Aufgrund dieser dürftigen Daten befürchten Aktivisten, das Potenzial des Gesetzes könne nicht ausgeschöpft werden und Firmen würden nicht zur Verantwortung gezogen.

Doch manche Firmen, wie Apple, haben auch große Veränderungen in ihrer Versorgungskette unternommen, was die Lage im Kongo etwas verbessert. Dynda Thomas, eine auf das Thema spezialisierte Anwältin, ist sicher, NGOs werden mit ihren eigenen Vereinfachungen und Bewertungen der Angaben Firmen Anreize liefern, die gesetzlichen Vorgaben noch zu übertreffen.

„Wir brauchen nur eine kleine Angabepflicht, dann werden NGOs öffentlich aktiv, um die Anforderungen hochzuschrauben", so Thomas.

Das Urteil gegen die Kennzeichnungspflicht (für das ein Antrag auf Überprüfung eingereicht wurde) ist zwar nicht verheerend für die Konfliktmineralien-Reformen, doch es ist ein Rückschlag.

Es zeigt, wie schwer es für den Staat ist, Firmen selbst bei demokratisch befürworteten Kampagnen für das Gemeinwohl zur Kooperation zu bewegen. Eine schmerzliche Erinnerung an die Kluft zwischenrechtlicher Wirklichkeit und den Werten einer Gesellschaft.

Mark auf Twitter: @GoraLadka