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Unter Freunden

Mit dieser "Gestapo-App" verpfeifen Deutsch-Türken die Kritiker von Erdoğan

"Wenn Gott will, werden wir alle hier lebenden Vaterlandsverräter Stück für Stück anzeigen", schreibt ein Nutzer.

von Bahoz Destan
28 September 2018, 9:21am

Foto: VICE

Ein paar Tage Urlaub in der Türkei werden mir gut tun, dachte ich. Der Sommer war bislang an mir vorbeigerast wie eine U-Bahn, die ich noch hatte erwischen wollen. Ich wollte mir auf einer türkischen Insel tagsüber die Sonne auf meinen bleichen Bauch scheinen lassen, abends mit meiner Freundin jede auffindbare Raki-Flasche leeren und alles schmausen, was Neptuns Garten hergeben würde. Doch mein Vater sagte zu mir am Telefon: "Mach das nicht! Sie haben dich sicher im Visier und werden dich einsperren, sobald du an der Passkontrolle stehst."

Er warnte mich eindringlich. Die türkische Polizei nehme willkürlich Menschen fest. Ihr Vorwurf: Terrorpropaganda. Dafür reicht es schon aus, in Zeitungsartikeln kritisch über Recep Tayyip Erdoğan geschrieben zu haben. So, wie ich es getan hatte.

Der türkische Präsident, der bei seinem Deutschland-Besuch gerade für einen Neustart der deutsch-türkischen Beziehungen werben will, hat sein Land in einen autoritären Staat verwandelt. Seit in der Türkei bekannt wurde, dass AKP-Anhänger und Nationalisten Kritiker, Oppositionelle und Journalistinnen auch wegen Social-Media-Posts bei der Polizei melden, hat sich bei vielen Türkeistämmigen in Deutschland die Angst verbreitet, sie könnten bei ihrem nächsten Heimaturlaub im Knast landen. Niemand sei mehr sicher, sagte mein Vater. Und er erzählte mir von einer App, mit der Erdoğan-Fans ihre Nachbarn, Arbeitskollegen, Freunde beinahe so einfach verpfeifen können wie andere mit ihrem Smartphone nach dem nächsten Date suchen.

Innerhalb von fünf Minuten zum Terrorverdächtigen

Die App ist nicht neu. Seit Juli 2016 steht sie mit dem Namen EGM im Google Play Store und im App Store, kostenlos, Kategorie "Lifestyle". Das Kürzel EGM steht für "Emniyet Genel Müdürlüğü", türkisch für Zentralbehörde der türkischen Polizei. Die Behörde untersteht dem Innenministerium. Die App kommt daher wie ein Service-Angebot: Interessenten können sich selbst auf ihre Tauglichkeit für die Polizeiarbeit testen. Eine Landkarte zeigt das nächstgelegene Revier. Und Comicfiguren erklären den Kindern die Arbeit der Polizei. Es gibt aber auch einen Button mit der Aufschrift "24/7 – Online-Anzeige".

Wie eine unscheinbare Service-Leitung der Polizei kommt die App daher | Foto: Screenshot der App EGM Mobil

Nach einem Bericht von Report Mainz wird der genutzt, um verdächtige Erdoğan- oder Türkeikritiker zu verpfeifen. In einer Suchmaske können Denunzianten ihre Daten eingeben und eine vermeintlich verdächtige Person mit wenigen Klicks anzeigen. Das ist unterwegs und an jedem Ort der Welt möglich. Das dazugehörige mutmaßliche Beweisfoto lässt sich hochladen oder direkt mit der App schießen.

Report Mainz berichtete beispielsweise über den Fall des in Deutschland lebenden Murat Ü.. Der Kurde wurde vor wenigen Wochen per App angezeigt. Er hatte in mehreren Facebook-Einträgen geschrieben, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sei ein Diktator. Im Interview sagte er: "Ich habe eine Nachricht per Facebook bekommen, in der stand: Ich hab dich angezeigt, und das nächste Mal, wenn du in die Türkei kommst, gibt es für dich keine Rettung." Als Beweis hatte ihm der Denunziant einen Screenshot der Anzeige geschickt.

Für den Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom steht im Interview mit Report Mainz fest: "Diese App der türkischen Polizei ist nichts anderes als eine digitale Gestapo-Methode, die nationalistische Fanatiker anstachelt, politische Gegner Erdoğans in die Fänge seines Unterdrückersystems zu treiben."

Nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes rufen türkische Sicherheitsbehörden Menschen seit mehreren Jahre dazu auf, ihnen Hinweise auf Personen zu melden, die mutmaßlich terroristische Organisationen unterstützen oder Anhänger der Gülen-Bewegung sind. Die macht die türkische Regierung für den Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linken vom September 2016 hervor.

So ist der deutschen Polizei ein Fall eines DITIB-Vereins bekannt. Die Religionsgemeinde soll unmittelbar nach dem Putsch auf Facebook dazu aufgerufen haben, sogenannte Gülenisten an eine eigens eingerichtete Anzeigehotline der türkischen Polizei zu melden. Mit der App, die wenig später in den Stores auftauchte, geht das deutlich komfortabler.

Ich kenne Nachrichten, wie Murat Ü. sie bekam. Regelmäßig schreiben mir Unbekannte, drohen mich umzubringen oder damit, sie hätten mich bei der türkischen Polizei längst angeschwärzt. Meist nehme ich sie nicht ernst. Doch als ein Fake-Account schrieb, er hätte meine Daten weitergeleitet, wurde auch mir etwas mulmig. Im Namen seines Fakes hatte er drei Halbmonde, das Symbol der faschistischen Organisation "Graue Wölfe".

Läuft ein Verfahren gegen mich, von dem ich nichts weiß?

Lange vor unserem Abflug deaktivierte ich deswegen meine Accounts bei Facebook, Instagram und Twitter. Meine Freundin und ich verabredeten, was sie machen würde, wenn Polizisten mich an der Passkontrolle in Handschellen packen. Wir legten uns eine verschlüsselte Cloud mit all unseren persönlichen Dokumenten an, schrieben die Kontakte der deutschen Botschaft auf, eines türkischen Anwalts und die Nummer von Reporter ohne Grenzen. Wir hatten Sorge, dass es uns ergehen könnte wie Nurali D. aus Hamburg.


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D. ist Vorstandsmitglied der Alevitischen Gemeinde und war bis 2017 ihr Vorsitzender. Bei der Einreise im September wurde er am Istanbuler Atatürk-Flughafen festgenommen. Nurali D. ist deutscher Staatsbürger. Sein Anwalt geht davon aus, dass er in Deutschland angeschwärzt wurde. Allein in diesem Jahr hat die Türkei nach Angaben des Innenministeriums wegen kritischer Beiträge im Netz mehr als 20.000 Gerichtsverfahren eingeleitet. Die per App angezeigten Menschen erfahren im Normalfall nichts davon. Erst wenn sie in die Türkei einreisen, erklärt man ihnen, dass die Strafverfolgungsbehörden ein Gerichtsverfahren eröffnet haben.

Als wir vor der Passkontrolle am Istanbuler Atatürk-Flughafen standen, wurde meine Partnerin immer nervöser. Um sie abzulenken, machte ich Witze. Doch innerlich war ich aufgewühlt: Hatte der Fake-Account die Wahrheit geschrieben? Hat mich jemand per EMG-App verpfiffen? Läuft ein Verfahren gegen mich, von dem ich nichts weiß?

Alles lief locker ab. Ein bisschen Smalltalk, Witze über die ankommenden Fluggäste, Kontrolle, durch. Nach der ersten Erleichterung, nicht die Tage in einem türkischen Knast verbringen zu müssen, blieb allerdings die Angst.

Mein Onkel holte uns vom Flughafen ab, wir redeten über die schlechte wirtschaftliche Lage in der Türkei und instinktiv fragte ich ihn, ob wir aufhören sollten, uns darüber zu unterhalten. Dabei war der der U-Bahnwagen, in dem wir unterwegs waren, komplett leer. Das ist, was autoritäre Machthaber wie Erdoğan wollen: eine Atmosphäre der Angst schaffen, in der sich Kritiker selbst im Alltag jederzeit verfolgt fühlen. In der Menschen anfangen, zu flüstern, statt laut ihre Meinung zu sagen.

"Ich finde die App gelungen"

Wie viele Menschen von der "Gestapo"-App schon Gebrauch gemacht haben, ist unbekannt. Google Play Store gibt die ungenaue Zahl von "100.000+ Downloads" an. Nach welchen Kriterien Google oder Apple Apps in ihren Stores freigeben, haben beide Unternehmen gegenüber VICE trotz mehrmaliger Nachfrage noch nicht erklärt.

Allein im Google Play Store haben mehr als 4.000 Nutzer die App mit den höchsten Punkten bewertet. Zwar geben die bloße Anzahl der Downloads und der Inhalt von Kommentaren keinen Hinweis darauf, wie viele Menschen Opfer der Denunziations-App geworden sind. Aber sie lassen das rege Interesse von Nationalisten, Türkei-Fanatikern und AKP-Anhängern erahnen. "Wenn Gott will, werden wir alle hier lebenden Vaterlandsverräter Stück für Stück anzeigen", heißt es in der Bewertung eines Nutzers.

Links aus dem Türkischen übersetzt: "Für die in Deutschland lebenden Türken volle Unterstützung. Wenn Gott will, werden wir alle hier lebenden Vaterlandsverräter Stück für Stück anzeigen. Von nun an gibt es für Verräter keinen Urlaub mehr in unserem schönen Land." | Foto: Screenshot vom Google Play Store
Foto: Screenshot vom Google Play Store

Genau vor solchen Spionen hatte mein Vater Angst. Und in der Türkei merkte ich, dass mich seine Warnungen nicht kalt gelassen hatten: Haltet euch von Protesten fern. Meidet Menschenmassen. Jeden Moment kann jemand ein Foto von euch schießen und per Gestapo-App an die türkische Polizei schicken.

Wir waren zum Beispiel auf eine kurdische Hochzeit eingeladen. Gleich zwei Einsatzwagen der türkischen Gendarmerie positionierten sich mit Blaulicht vor dem Hochzeitssaal und filmten mit ihren Smartphones die Gäste. Das geschehe aus reiner Provokation, sagte mir der Schwager der Braut, als ich mir dieses Szenario genauer anschauen wollte. Doch ich achtete genau darauf, dass ich nicht zu sehen war. Mein Gesicht wollte ich lieber nicht in ihre Kameras halten.

Die Volksspione Erdoğans

Die Anweisung, Türkeistämmige im Ausland zu verpfeifen, ist keine Idee aus einer Abteilung des Innenministeriums. Sie kommt von oberster Stelle. Erdoğan selbst sprach sich mehrmals für Spione innerhalb der Bevölkerung aus: "Wo auch immer unser Volk ist – wenn einer mitbekommt, davon erfährt, dass sich jemand falsch benimmt, soll er unsere Sicherheitskräfte benachrichtigen. Das erleichtert uns die Arbeit. Das sollten sie nicht als Spionage verstehen. Es ist die wichtigste Säule unseres Geheimdienstes: unsere Informanten aus der Bevölkerung."

Einer der Initiatoren der App sitzt im Generalkonsulat in München. Es ist der Vertrauensanwalt des Konsulats, Serdal Altuntas. Im Interview mit Report Mainz sagte er: "Es kann nicht sein, dass die PKK – das ist die Terrororganisation – in Deutschland Propaganda macht und die Türkei kriegt davon gar nichts mit." Altuntas ist ein eiserner Verfechter der autoritären Erdoğan-Politik. Nach dem "Umbau einer Gesetzgebung" sei man nun in der Lage, von überall in der Welt eine Strafanzeige zu erstatten. Wer dazu beiträgt, "die Aktivitäten einer Terrororganisation zu legitimieren", wird nach dem türkischen Gesetz jetzt mit fünf Jahren Gefängnis bestraft. Wer dies in Medien und "anderen Medien" tue, bekommt die Hälfte der Strafe noch oben drauf.

Laut dem Geheimdienstexperten Schmidt-Eenboom verstoßen die Anzeigen auf deutschem Boden gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Er fordert von den deutschen Behörden, dass sie einzugreifen. "Ausländerbehörden sind in der Verantwortung, solche Denunzianten auszuweisen."

Doch die Gestapo-App wirft kein gutes Licht auf die deutschen Behörden. Erst seit dem Medien darüber berichten, weiß das Bundesinnenministerium Bescheid. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von VICE hervor. Wie viele Menschen Opfer von Denunziationen via App wurden, verhaftet oder verklagt, ist dem Ministerium nicht bekannt.

Jeder Heimaturlaub ein neues Risiko

Unser Urlaub verlief weitgehend, wie wir uns das vorgestellt hatten. Wir tranken Raki. Wir lagen im Meer. Mein Bauch blieb ziemlich bleich. Doch die Frage, ob wir wirklich sicher waren, war die ganze Zeit präsent. Kamen wir mal zu spät zum Abendessen mit Verwandten, machten sie sich Sorgen, die Polizei könnte uns aufgegriffen haben. Sogar aus aus ihren Social-Media-Accounts haben sie mich in einer kollektiven Aktion gelöscht. Ich bin ihnen nicht böse, ich kann sie verstehen. Sie leben in einem paranoiden Zustand.

Für mich als Deutscher heißt das nun vor jedem Heimaturlaub: Lage abchecken. Und ich muss mit der Ungewissheit leben: Wird mich die Polizei bei der nächsten Einreise mitnehmen? Es ist für mich keine Option, der Türkei, meinen Wurzeln und meinen Verwandten lange fern zu bleiben. Denn damit hätte Erdoğan ein Stück weit gewonnen: Ich hätte ihm die Macht über mein Leben geschenkt.

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