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​Wer ist das Volk?

Christoph Giesa

„Wir sind das Volk", das klingt in deutschen Ohren dank 1989 immer noch gut. Dabei ist es heute eine Kampfansage an die Demokratie. Also weg mit der alten Parole.

Ich mag direkte Demokratie, weil ich als Liberaler den Gedanken mag, dass sich die Bürger bewusst und verantwortlich in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen, wie es Max Frisch einmal formuliert hat. Einige meiner ersten Texte für den European drehten sich um das Thema, und ich habe darüber sogar schon einmal ein ganzes Buch geschrieben. In diesem habe ich natürlich auch die DDR-Bürgerrechtsbewegung als vorbildlich für das demokratische Selbstverständnis beschrieben. Derzeit muss ich allerdings feststellen, dass das Erbe dieser mutigen Menschen gleich in mehrerlei Hinsicht missbraucht wird.

In Teilen wirkt das fast schon lustig. Wenn etwa die AfD, Pegida in Dresden, Dügida in Düsseldorf und Legida in Leipzig jeweils „Wir sind das Volk" proklamieren, sich dann aber untereinander jeweils von einander distanzieren, was kann man dann daraus schließen? Das Volk distanziert von sich selbst? Das Volk ist schizophren? Deutschland schafft sich ab? Aber im Ernst: So einfach sollte man über die Renaissance der Parole von 1989 nicht hinweggehen. Den wichtigsten Grund dafür hat Dirk Kurbjuweit vom Spiegel gerade in seinem Text „Freiheit?" beschrieben. Bezogen auf die Sprechchöre bei Pegida in Dresden schrieb er:

„In dem von ihnen missbrauchten Satz „Wir sind das Volk" steckt ihr Totalitätsanspruch."

Damit wollte er sich allerdings gar nicht auf den in den letzten Wochen zu beobachtenden Wettstreit um die Frage, wer denn nun das Volk ist, einlassen, denn auch den Pegida-Gegner gab er diese Warnung mit auf den Weg:

„Einige Gegendemonstranten trugen ebenfalls Schilder mit der Aufschrift „Wir sind das Volk", womit sie bewiesen haben, dass sie nichts verstehen von einer freiheitlichen Gesellschaft. Dieser Satz taugt nur etwas für eine Revolution gegen einen autoritären Staat wie die DDR, wo die Herrschaft einer Partei mit Begriffen wie Volkskammer und Volkspolizei verschleiert wurde. In einer Demokratie ist er sinnlos, weil es das Volk als Einheit nicht geben kann, wenn jeder die Freiheit hat, seine eigene Meinung zu vertreten."

Das Volk hat also nicht eine übereinstimmende Meinung, sondern handelt Lösungen in einem demokratischen Kompromiss verschiedener Interessen aus. Das scheint etwas zu sein, was vor allem diejenigen vergessen, die nun für eine grundsätzliche Umkehr in fast allen Fragen – Erziehung, Bildung, Zuwanderung, Wirtschafts- und Geldsystem – auf die Straße gehen. Sie suchen keinen Kompromiss, sie wollen den Sieg, und zwar total und allumfassend. Das zeigen sie nicht nur mit der Parole „Wir sind das Volk".

Dirk Kurbjuweit hat also recht, wenn er fordert: „Ins Museum mit diesem Satz". Den folgenden Halbsatz „er nervt nur noch" würde ich dagegen nicht unterschreiben, weil es das Problem verniedlicht. Wer auf die Straße geht und gegen Minderheiten agitiert, mein mit „Wir sind das Volk" vor allem auch an alle anderen gerichtet: „Ihr seid nicht das Volk". Diesen Vorwurf zu entkräften wäre ein Einfaches, würde man sich tatsächlich an dem orientieren, was auch die Demonstranten 1989 getan haben. Damals wurde mit der Zeit aus „Wir sind das Volk" das integrative „Wir sind ein Volk". Das wäre tatsächlich eine klare Aussage. Wer sich der aber verweigert, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, mit „Wir sind das Volk" eine antidemokratische Haltung auszudrücken. Das hätten sich die Bürgerrechtler von 1989 sicher nicht träumen lassen.