Die längste Wahl der Welt geht in die Verlängerung, 50.000 Jungwähler-Schicksale sind ungewiss und ein Schweizer SVP-Werber entpuppt sich als AfD-Unterstützer. Willkommen bei den Hangover-News.
Die österreichische Bundespräsidentenwahl findet voraussichtlich Ende des Jahres statt
Nach dem Wahlkarten-Debakel war eine Verschiebung des ursprünglichen Termins für die Wiederholung der Stichwahl unumgänglich. Laut diversen Medien findet der Urnengang nun entweder am 27. November oder am 4. Dezember statt. Der genaue Termin wird heute um 11 Uhr live auf ORF 2 verkündet. Besinnliche Adventszeit!
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Noch unklar ist, wer tatsächlich wählen darf. Rund 50.000 Jugendliche, die seit dem Stichtag im Februar 16 geworden sind, sind aktuell nicht im Wählerregister erfasst und dürften somit ihre Stimme nicht abgeben—SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos sprechen sich für eine Einbindung der Jugendlichen aus. Wird das Wählerregister aktualisiert, ist ein späterer Termin wahrscheinlicher. Laut dem Standard wäre in diesem Fall sogar eine Wahl im Jänner denkbar. Für die Adaption des Wahlregisters ist eine Verfassungsänderung notwendig.Da im Bundespräsidentenwahlgesetz keinerlei Vorgaben für eine Verschiebung enthalten sind, denkt man außerdem über einen neuen Gesetzestext nach, der schon am Dienstag im Parlament eingebracht werden soll. Für eine benötigte Zweidrittelmehrheit ist die FPÖ nicht erforderlich—zuletzt hatte Partei-Obmann Strache gefordert, die Briefwahl gänzlich abzuschaffen.
Der SVP-Werber Alexander Segert arbeitet wohl auch für die AfD
Der 53-jährige Besitzer der Schweizer Werbeagentur Goal, Alexander Segert, soll hinter der AfD-Wahlkampf-Kampagne "gegen Masseneinwanderung" stecken, heisst es laut der NZZ am Sonntag in einem Bericht des Spiegel. Segert wurde angeblich auf einer Veranstaltung des "Vereins zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" gesehen, wo er Gäste empfangen haben soll. Obwohl die AfD jeden Kontakt zum Verein verwirft, war es der Klub, der die letzte Kampagne der Partei in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geführt hat. Gemäss Spiegel soll Segerts Agentur in Deutschland Werbeflächen gemietet haben und für die AfD-Werbung verantwortlich sein, die grosse Ähnlichkeit mit Auftritten der SVP aufweist.Segert hat sich mit früheren SVP-Plakaten, insbesondere seinen Schäfchen- und Minarett-Sujets, in der Schweiz als "SVP-Werber" einen Namen gemacht. Zudem berichtet die NZZ am Sonntag, dass aus der Schweiz eine üppige Unterstützung zugunsten der AfD vermutet wird. Dies, obwohl das deutsche Parteiengesetz Spenden aus dem Ausland verbietet. Es sei denn, der Sponsor ist ein deutsches Unternehmen oder besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft.
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Nach dem Wahlkarten-Debakel war eine Verschiebung des ursprünglichen Termins für die Wiederholung der Stichwahl unumgänglich. Laut diversen Medien findet der Urnengang nun entweder am 27. November oder am 4. Dezember statt. Der genaue Termin wird heute um 11 Uhr live auf ORF 2 verkündet. Besinnliche Adventszeit!Noch unklar ist, wer tatsächlich wählen darf. Rund 50.000 Jugendliche, die seit dem Stichtag im Februar 16 geworden sind, sind aktuell nicht im Wählerregister erfasst und dürften somit ihre Stimme nicht abgeben—SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos sprechen sich für eine Einbindung der Jugendlichen aus. Wird das Wählerregister aktualisiert, ist ein späterer Termin wahrscheinlicher. Laut dem Standard wäre in diesem Fall sogar eine Wahl im Jänner denkbar. Für die Adaption des Wahlregisters ist eine Verfassungsänderung notwendig.Da im Bundespräsidentenwahlgesetz keinerlei Vorgaben für eine Verschiebung enthalten sind, denkt man außerdem über einen neuen Gesetzestext nach, der schon am Dienstag im Parlament eingebracht werden soll. Für eine benötigte Zweidrittelmehrheit ist die FPÖ nicht erforderlich—zuletzt hatte Partei-Obmann Strache gefordert, die Briefwahl gänzlich abzuschaffen.