Laut Helmut Graupner, Präsident vom Rechtskomitee Lambda, ist der 5. Dezember 2017 ein historischer Tag für Österreich: Die Ehe für Alle ist endlich fix. Freunde, wir haben’s tatsächlich geschafft. Das heißt, eigentlich hat es der Verfassungsgerichtshof geschafft, aber hey!
Man habe “auf voller Linie gesiegt”. Graupner zufolge habe der österreichische Verfassungsgerichtshof am 5. Dezember 2017 die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und die Eingetragene Partnerschaft, die bislang nur gleichgeschlechtlichen Paaren vorbehalten war, für verschiedengeschlechtliche Paare geöffnet. Beides gelte ab 1. Januar 2019.
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Der Verfassungsgerichtshof sei damit das erste Gericht Europas, das das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufgehoben hat – und Österreich sei obendrauf das erste Land Europas, das die Ehegleichheit als Menschenrecht anerkennt und verwirklicht.
“In den anderen europäischen Ländern erfolgte die Eheöffnung (lediglich) auf politischem Weg”, so Graupner in seinem Posting. Laut Verfassungsgerichtshof verletze die Unterscheidung zwischen Ehe und eingetragener Partnerschaft das Diskriminierungsverbot.
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