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Hat der bosnische Frühling begonnen?

In Sarajevo riecht es in letzter Zeit nach Rauch. Fast 20 Jahre nach dem Ende des blutigen Bürgerkriegs steht Bosnien erneut vor dem Zusammenbruch. Was ist schon wieder schiefgelaufen?
13.2.14

Graffiti an dem geplünderten Gebäude der Kantonsregierung in der Stadt Tuzla, wo die Proteste letzte Woche begannen

In Sarajevo riecht es in letzter Zeit nach Rauch. Was letzte Woche als Protest gegen Privatisierungen in der Industriestadt Tuzla begann, entwickelte sich rasch zu einer umfassenden Massenkundgebung gegen den gesamten bosnischen Staat. Den brennenden Reifen, rohen Eiern und Steinen begegnete die Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen, wobei Hunderte Menschen verletzt wurden. Außerdem kam es zu Rücktritten von Kommunalpolitikern sowie zu Bränden von Verwaltungsgebäuden und historischen Archiven. Der Innenminister des Landes sprach von einem „Tsunami der bestohlenen Bürger“.

Ein Beobachter sprach davon, dass der Frühling in Bosnien-Herzegowina in diesem Jahr vorgezogen wurde. Mit „Frühling“ verbindet man jedoch meist einen Wandel der Jahreszeiten. In Bosnien tut sich dieser Tage allerdings wenig. Fast 20 Jahre nach dem Ende des blutigen Bürgerkriegs steht Bosnien vor dem Zusammenbruch.

Mit Bosnien assoziiert man zunächst den Bürgerkrieg der Jahre 1992 bis 1995. Eines der ersten Dinge, die den (wenigen) Touristen, die nach Bosnien reisen, auffallen, sind die von Kugeln durchsiebten Gebäude sowie die Warnungen, nicht zu weit von der Straße abzukommen, weil dort Landminen verborgen sein könnten. Das heutige Bosnien ist jedoch weniger durch Konflikte als durch Stillstand geprägt. Die Wirtschaftslage ist schlecht, die Regierung wird durch ethnische Spannungen lahmgelegt, und hochrangige Politiker fordern die Auflösung des Staates. Unter einigen Optimisten entstand die Hoffnung, dass ein #BosnischerFrühling die lang ersehnte Rettung sein könnte. Könnten die drei Präsidenten, die Bosnien derzeit regieren, nun tatsächlich gezwungen sein, dem Willen ihres Volkes zu folgen?

Kenner des Landes wissen, dass dies nicht so einfach sein wird—insbesondere, weil das Abkommen von Dayton, das 1995 durch die Vermittlung der USA und der EU unterzeichnet wurde, dem Land nicht nur Frieden brachte, sondern auch den Grundstein für das eingefahrene Chaos legte, in dem sich Bosnien-Herzegowina heute befindet.

„Funktioniert der Staat? Nein. Sind die Menschen glücklich? Nein. Sieht die Zukunft düster aus? Ja.“, sagt Ozren Jungic, der in Oxford über die bosnische Geschichte promoviert und früher am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien arbeitete. „Die Lage ist schlecht. Es muss etwas passieren … das Traurige ist—und das ist wirklich tragisch—, dass im Rahmen des Dayton-Abkommens kaum noch Verbesserungen möglich sind.“

Vor dem Zusammenbruch des Kommunismus war Bosnien-Herzegowina eine der sechs Teilrepubliken Jugoslawiens. In der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, die 1943 gegründet wurde, wurden regionale und ethnische Differenzen durch eine starke Führung ausgeglichen. Nach dem Tod des einstigen Partisanenführers und späteren Staatschefs Tito im Jahr 1980 wurde die Lage jedoch instabil. Bei einem Referendum im Jahr 1991 sprach sich die Mehrheit der Kroaten für eine Loslösung von der Föderation aus. Der regionale Krieg, der sich daraus entwickelte, weitete sich bald auf das ganze Land aus. 1992 griffen serbische Paramilitärs landesweit Städte an, wobei es zu massenhaften sogenannten ethnischen Säuberungen kam. Sowohl die Serben als auch die Kroaten und Bosniaken (Muslime) beharrten auf ihren Standpunkten und erhoben gegeneinander die Waffen. Fast 100.000 Menschen wurden getötet, über zwei Millionen aus ihrer Heimat vertrieben.

Die Unterzeichnung der Dayton-Verträge im Jahr 1995 (Foto via)

Der Krieg endete 1995, nachdem sich amerikanische und europäische Staatschefs mit den bosnischen Regierungsvertretern in der Nähe von Dayton (Ohio) getroffen und das berühmte Abkommen von Dayton ausgehandelt hatten. Die Verträge wurden weitgehend als Erfolg begrüßt. Auch wenn die Friedensgespräche unter Zeitdruck stattfanden und einige Formulierungen recht unausgegoren klangen, hörten die gegnerischen Fraktionen nun auf, sich gegenseitig abzuschlachten. Das Vermächtnis der Verträge war jedoch kaum weniger hässlich als die Ausgangslage.

Das Dayton-Abkommen teilte den Gesamtstaat Bosnien und Herzegowina in zwei autonome Entitäten: die Serbische Republik (Republika Srpska) und die vorwiegend von Bosniaken und Kroaten bewohnte Föderation Bosnien und Herzegowina. Die beiden Teilstaaten wurden lediglich durch eine blutarme Zentralregierung verbunden. Während eine Versöhnung der gegnerischen Parteien damals nicht anders möglich erschien, ist das Land 20 Jahre später unregierbar geworden.

Obwohl nur 3,8 Millionen Menschen in Bosnien-Herzegowina leben, hat der Staat Dutzende sich überlappende Regierungen, die alle dem internationalen „Büro des Hohen Repräsentanten“ unterstellt sind. Der Hohe Repräsentant tritt vor allem als Beobachter auf, hat aber auch die Macht, gewählte Regierungsbeamte zu entlassen. Die beiden Teilstaaten haben noch einmal einen je eigenen Präsident, eine eigene Regierung, ein eigenes Parlament sowie eigene Sicherheitskräfte und Institutionen. Die Föderation Bosnien und Herzegowina ist ihrerseits in zehn Kantone unterteilt, von denen jeder einen Premierminister und ein Kabinett hat. Außerdem gibt es unzählige Stadtverwaltungen und Scharen einflussreicher Oligarchen. Zusammengehalten wird all dies schließlich von drei Präsidenten: einem für die Serben, einem für die Kroaten und einem für die Bosniaken.

(Es gibt einen alten Witz in Bosnien: Wenn du in Bosnien eine politische Frage stellst, wirst du als Antwort hören: „Da bin ich dreigespalten!“)

Die Europäische Union sagt seit Jahren, dass Bosnien erst nach der Abschaffung der dreigeteilten Präsidentschaft für einen EU-Beitritt in Frage kommt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte das Land für die Diskriminierung gegenüber Juden, Roma und die Einwohner gemischter Abstammung. Dennoch machen die bosnischen Staatsoberhäupter kaum Anstalten, entsprechende Reformen einzuleiten. Ein vielversprechender Ansatz einer Verfassungserneuerung wurde 2006 (aufgrund von zwei Stimmen) wieder verworfen. Anschließende Gespräche scheiterten ebenfalls.

Heute fordern bosniakische Führer eine stärkere Zentralisierung. Kroatische Nationalisten diskutieren die Vorteile eines separaten Teilstaats und serbische Nationalisten lehnen ein vereintes Bosnien als nicht realisierbar ab.

„Die große Sünde des Friedensabkommens von Dayton liegt darin, dass es den ethnischen Nationalismus langfristig in Bosnien verankert hat. Das war ein großer Fehler“, gesteht Daniel Serwer, emeritierter Professor für Konfliktmanagement an der Johns Hopkins University, ein. Serwer dürfte wissen, wovon er spricht. Der ehemalige Diplomat war in den 90er-Jahren als US-Sondergesandter in Bosnien und an den Verhandlungen des Dayton-Abkommens beteiligt.

„Die Dayton-Verträge haben Bosnien eine sehr schwer zu ändernde Verfassung beschert“, erklärte Serwer. Damals war das durchaus beabsichtigt. Man wollte sichergehen, dass der Staat nicht durch eine einzelne Fraktion manipuliert werden konnte, die sich einen Vorteil verschaffen wollte. Heute, so Serwer weiter, ist diese Verfassungsstruktur jedoch „genau das, was an Bosnien falsch“ ist. Die Tatsache, dass der Staat auf der Basis ethnischer Trennungen aufgebaut wurde, ist die Ursache für seine heutige Lähmung.

All dies lässt für die reformfreudigen Demonstranten nichts Gutes ahnen.

Der Oxford-Doktorand Jungic sagt, dass die Nationalisten die laufenden Proteste, die Berichten zufolge nicht ethnisch motiviert sind, bereits zu einer ethnischen Sache machen. Die Proteste beschränken sich weitgehend auf die Föderation und haben sich kaum auf die Serbische Republik ausgeweitet. „Der Präsident der bosnischen Serben sagte kürzlich, dass er stolz auf die Bürger der Republika Srpska sei, weil sie sich nicht auf die Provokationen der [bosniakisch-kroatische] Föderation eingelassen haben“, sagt Jungic, der vermutet, dass einige Nationalisten die Proteste dazu nutzen werden, ihre separatistischen Anliegen voranzutreiben.

Der ethnische Aktivismus ist ebenso undifferenziert wie offensichtlich. Um dich davon zu überzeugen, musst du nur einmal quer durchs Land fahren und dich nicht wundern, wenn du es für zwei verschiedene Staaten hältst. Die beiden Entitäten haben unterschiedliche Alphabete (in der bosniakisch-kroatische Föderation wird das lateinische, in der Republica Srbska das kyrillische verwendet). Sie verehren unterschiedliche Götter und schicken ihre Kinder auf verschiedene Schulen. Selbst in Restaurants werden konkurrierende Biersorten verkauft.

Nach ethnischen Statistiken in Bosnien solltest du gar nicht erst fragen. Bosnien führt gerade seine erste Volkszählung seit 1991 durch—25 Jahre lang schien es zu gefährlich zu sein, die ethnische Verteilung der bosnischen Einwohner zu erfassen.

Ein Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Polizisten am Freitag (Foto von Fedja Kravavac)

Zu all diesen Problemen musst jetzt noch die stagnierende Wirtschaft gerechnet werden. In Bosnien und Herzegowina grassiert Korruption, Wachstum wird durch die überbordende Bürokratie verhindert. Die Staatsverschuldung wird kaum kontrolliert und steigt immer weiter an. Auf dem „Ease of Doing Business“-Bericht der Weltbank rangiert Bosnien auf Platz 131 von 189, weit hinter Staaten wie Jordanien, Äthiopien und Honduras.

Die bosnischen Bürger müssen ihre Politik selbst in die Hand nehmen. Da aber im ganzen Land Proteste brodeln, haben einige Beobachter die gestaltlose Entität der „internationalen Gemeinschaft“ aufgefordert, Verantwortung für die bosnischen Probleme zu übernehmen—und einzugreifen.

„In meinen Augen war es schon lange abzusehen“, sagte Christian Schwarz-Schilling, Politiker und ehemaliger Hoher Vertreter Bosniens, kürzlich in einem Interview mit der Deutschen Welle. „Das ist genauso wie mit der Ukraine. Die internationale Gemeinschaft wacht erst auch, wenn entsprechende kritische Situationen in diesen Ländern entstehen.“

Dennoch hoffen einige, dass ein Bosnischer Frühling letztlich Blüten tragen und das Land retten wird. Die Optimisten fürchten weniger, dass es zu einem Bürgerkrieg kommt, sondern dass die Demonstration versandet. Bereits bei den Protesten im letzten Sommer (der sogenannten „Babyrevolution“) schien sich das Blatt in Bosnien zu wenden—und tat es dann letztlich doch nicht.

Heute fordern die Demonstranten in Bosnien vorgezogene Wahlen. Eine weitere Wahlrunde wird jedoch nicht viel ändern. Was das Land braucht, ist eine Verfassungsreform, die die institutionalisierten ethnischen Reibungspunkte beseitigt. Ein US-Plan zur Umstrukturierung der bosniakisch-kroatischen Föderation wird derzeit vom Parlament der Teilrepublik geprüft. Die virulent nationalistischen Politiker der Serbischen Republik werden schwieriger zu überzeugen sein.

Bosnien sollte außerdem dazu gedrängt werden, dem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aus dem Jahr 2009 zu folgen, bei dem die Dreiteilung des Präsidentenamtes für unzulässig erklärt wurde. Bosnien wäre besser dran, wenn es einen einzigen Präsidenten hätte, der von allen Staatsbürgern gewählt wurde.

In der Zwischenzeit haben sich die Proteste auf kleine Städte in der ganzen Föderation ausgeweitet. In die Serbische Republik sind sie jedoch noch nicht vorgedrungen.

„Ob ich es kommen sah?“, fragte der ehemalige Diplomat Serwer angesichts der gegenwärtigen Krise. „Ich glaube nicht, dass wir etwas in dieser Dimension geahnt haben. Wir wussten, dass wir den Krieg beenden würden, wenn wir die Gegner zufriedenstellen … Es ist eine sehr schwierige Situation.“ Und was die Zukunft betrifft? „Was ich nicht mehr für möglich halte“, sinniert Serwer, „ist, einfach weiter vor sich hinzuwursteln.“