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Politik

Das passiert, wenn im Bundestag über das Clubsterben gesprochen wird

Im Bauauschuss durften drei Betreiber berichten, wie sie um ihre Clubs kämpfen, und der AfD wurde geraten, mal auszugehen.

von Maike Brülls
13 Februar 2020, 1:55pm

Symbolfoto: Flora Rüegg

Pamela Schobeß ist kaum zu stoppen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl hatte sie gefragt, was Clubs und Opern gemein haben. Schobeß, die den Berliner Club Gretchen betreibt, spricht darüber, wie dort das Programm kuratiert wird, über Licht- und Tonkünstlerinnen, über die Einzigartigkeit jeder einzelnen Clubnacht. Als sie mit den Worten endet "Wir sind nicht weniger wertvoll als Theater oder die Oper", bricht kurz Applaus auf den Besucherrängen des Saals im Paul-Löbe-Haus aus.

Der Bauausschuss des Bundestages hat am Mittwoch Experten zu einem Fachgespräch eingeladen. Es ist das erste Mal, dass im Deutschen Bundestag über Clubs und Clubsterben gesprochen wird. Umso größer ist das Interesse daran. Auf den Rängen sitzen Menschen in dunklen Pullis, mit Bärten, Creolen, bunten Fingernägeln und schauen runter auf Abgeordnete in glatt gebügelten Anzügen. Nachtleben trifft auf Bundespolitik.


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In Deutschland ist eine Vielzahl von Clubs von der Schließung bedroht oder musste bereits schließen. Linke, Grüne und FDP wollen deshalb das Baurecht ändern, um das Clubsterben zu stoppen. Alle drei haben dafür eigene Anträge im Bundestag eingereicht. Weil dieses Recht eh reformiert werden soll und das Parlament deswegen darüber debattiert, kommen die Anträge der Oppositionsparteien zum richtigen Zeitpunkt. Und somit auch das Fachgespräch.

Caren Lay von der Linken hatte im Oktober letzten Jahres als erste einen Antrag eingereicht. Als Obfrau im Bauauschuss hat sie das Fachgespräch organisiert. "Ich fand, dass der Bundestag sich nicht nur mit Golfspielen beschäftigten soll, sondern auch mit Raven", sagt sie VICE und kann sich ein bisschen Polemik nicht verkneifen. Eine Kleine Anfrage von Lay hat auch gerade ergeben, dass die Bundesregierung bislang nicht explizit plant, Clubs bei der Reform besonders zu berücksichtigen.

Was aber haben Clubs und Baurecht miteinander zu tun? Clubs schließen unter anderem, weil Anwohnerinnen und Anwohner sich über die Lautstärke beschweren, Mietverträge auslaufen, die neuen Mieten zu hoch sind oder weil neue Wohnungen in ihrer Nähe gebaut werden. Weil Clubs in der Baunutzungsverordnung wie Sexkinos und Bordelle als "Vergnügungsstätten" eingestuft werden, werden sie bei der Planung von Stadtgebieten benachteiligt. Sprich: Wenn neben einem Club neue Wohnungen gebaut werden und die Musik den neuen Nachbarinnen zu laut ist, wird der Club wahrscheinlich schließen müssen. Egal wie lange es ihn schon gibt. So erging es etwa dem ICON, das Pamela Schobeß vor dem Gretchen im Prenzlauer Berg betrieben hatte.

Würde die Baunutzungsverodnung Clubs hingegen wie Opern oder Theater als "Anlage für kulturelle Zwecke" einstufen, könnten sie zum Beispiel auch in Wohngebieten stehen. Auch deswegen spricht Schobeß so leidenschaftlich über die Ähnlichkeiten zwischen Oper und Club. Ganz allein ist sie mit dieser Einschätzung nicht: Bereits 2016 hat das Berliner Finanzgericht zumindest das Berghain steuerrechtlich mit Opern gleichgesetzt.

Neben Schobeß, die auch Vorsitzende der Berliner Clubcommission ist, sitzen Stefan Kache und Jakob Turtur. Auch sie mussten um die Zukunft ihrer Clubs kämpfen. Kache ist Vorstand vom Verband der Musikspielstätten "LiveKomm" und betreibt die Distillery in Leipzig. Der Club muss demnächst einem neuen Wohngebiet weichen und umziehen. Turtur hat mal das Jonny Knüppel in Berlin-Kreuzberg betrieben, bis dessen Mietvertrag nicht mehr verlängert wurde. Da hatte Turtur gerade fast 70.000 Euro eingesammelt, um die umfangreichen Auflagen, die das Baurecht für Clubs bereit hält, umzusetzen. Bis heute gibt es keine Alternative fürs Knüppel.

Was Schobeß, Kache und Turtur in ihren Eingangsstatements über ihre Arbeit und ihre Kämpfe berichten, scheint unter den Abgeordneten auf offene Ohren zu stoßen – überraschenderweise nicht nur bei der Opposition. Bloß der AfD-Abgeordnete Marc Bernhard wirkt skeptisch. Warum ausgerechnet Clubs denn privilegiert werden sollten, etwa vor Diskotheken, fragt Bernhard. Clubs würden zum "Nukleus einer besseren Welt" stilisiert.

Caren Lay kontert, Bernhard solle vielleicht selbst einfach mal in einen Club gehen, damit er verstehe, was das Besondere ist.

Lay selbst macht kein Geheimnis daraus, dass sie schon einige Stunden ihres Lebens in einem Club verbracht hat. Ebenso Frank Sitta von der FDP. Der erklärt schmunzelnd, sich auch zu freuen, dass der Bundestag sich mit dem Sterben von Clubs auseinandersetzt. Immerhin habe er auch ein Leben gehabt, bevor er in die Politik ging: Der Club 10/40, den Sitta in Leipzig mitgegründet hatte, musste 2004 schließen. So groß ist er also doch nicht, der Unterschied zwischen den Menschen im Kreis und jenen auf den Besucherrängen.

Die anderthalb Stunden des Fachgesprächs drehen sich vor allem aber um die möglichen Lösungen, die in den Anträgen der drei Parteien genannt werden: dass der Lärmpegel in Wohnungen künftig drinnen, hinter den Fenstern gemessen werden könnte – und nicht davor. Dass diejenigen, die neue Gebäude in der Nähe von Clubs bauen, selbst für den Schallschutz sorgen müssten. Dass Städte Kulturschutzgebiete einführen könnten, in denen Musikspielstätten erhalten bleiben müssen. Oder dass der Bund einen Schallschutzfonds einrichten könnte, um teure Lärmdämmungen zu bezahlen. Neben den drei Clubmenschen geben auch ein Experte für Öffentliches Bau- und Planungsrecht und eine Vertreterin der Deutschen Industrie- und Handelskammer ihre Einschätzungen ab.

"Das war schon sehr außergewöhnlich", sagt Caren Lay anschließend. Sie habe schon viele Anträge zum Mietrecht geschrieben. "Aber meistens verpuffen die." Jetzt aber hätten selbst SPD und CDU signalisiert, dass sie etwas für Clubs tun wollen, um dem Clubsterben beizukommen.

Dass die Große Koalition die Anträge der Opposition gänzlich annimmt, ist trotz des guten Gesprächs wenig wahrscheinlich. Lay etwa fürchtet, dass der von den Linken geforderte Kündigungsschutz nicht übernommen wird. Aber es ist möglich, dass CDU und SPD Teile der Anträge in der neuen Gesetzgebung übernehmen.

Pamela Schobeß wirkt optimistisch. "Das Thema ist bei allen Fraktionen angekommen", sagt sie. Man werde sicher in Kontakt bleiben. So dürfte von diesem Tag mehr bleiben als das Gruppenfoto, zudem sich Clubleute, Experten und Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken noch aufstellen.

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