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Es ist momentan nicht leicht, Frauke Petry zu sein

Ein Wochenrückblick über die Realsatire AfD.

Foto: imago | Future Image

Ein zentrales Problem, mit dem sich Protestparteien wie die AfD rumschlagen müssen, ist die Welt als solche. Sie bietet ihren Mitgliedern einfach zu viele Optionen, gegen die sie protestieren können. Die Türkei, zu heißer Kaffee, der Papst, Flüchtlinge, Politessen, der Montag, Putin, Putin-Gegner, die Lügenpresse, Autowaschanlagen, Chemtrails oder auch die deutsche Ur-Punkband Slime.

Vor wenigen Wochen (am 13. April) stellte die Bürgerschaftsfraktion der Hamburger AfD den Antrag, die Musiker von Slime auf dem bevorstehenden Hamburger Hafengeburtstag zu verbieten. Offizielle Forderung laut Antrag: "Keine extremistischen Bands und Hass-Musiker auf dem Hafengeburtstag". Am Mittwoch nun mussten die AfDler eine herbe Klatsche kassieren, denn die Senatsfraktionen von SPD, Grünen, den Linken und der CDU stimmten geschlossen gegen den Antrag und für Slime. Die Band wird spielen.

Teilweise sind Parteien selbst ein bisschen wie Bands oder große Orchester: Die einzelnen Mitglieder sollten wenigsten auf Minimalniveau miteinander harmonieren, damit es etwas Brauchbares von ihnen zu hören gibt. Ist dies wie bei der AfD gerade nicht der Fall, ähnelt die ganze Truppe einer Realsatire—die AfD zerreißt sich momentan selbst in ihre Einzelteile.

So hat die Bremer AfD ein Ausschlussverfahren gegen ihren einzigen Bürgerschaftsabgeordneten Alexander Tassis eingeleitet. Tassis ist zudem einer von zwei Bundesvorsitzenden der "Homosexuellen in der AfD". Ein Grund für seinen drohenden Rauswurf ist ein interner Machtkampf u.a. mit Parteichef Frank Magnitz. Und auch der zweite Bundesvorsitzende der "Homosexuellen in der AfD", Mirko Welsch (auch bekannt von seinem Kneipen-Kuss mit einer NPD-Politikerin), rebellierte jüngst gegen die Parteiführung und startete nahezu auf eigene Faust eine Kandidatur für den Posten des AfD-Landeschefs im Saarland. Ziel: Sturz der Parteiführung und ein Zeichen gegen die "innerparteiliche Klüngeleien" setzen, wie ihn queer.de zitiert. Sein Versuch verkam nur leider zum bloßen Schattenboxen, der amtierende Landeschef Josef Dörr wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt.

Mit Reibungen zwischen den kleinen und großen Gestalten innerhalb der AfD sieht sich auch Frauke Petry konfrontiert. Die kleinen Männlein und Weiblein sind in ihrem Protestgebaren wesentlich radikaler als ihre Parteiführer, die auf dem großen Polit-Parkett zumindest ein Mindestmaß an Political Correctness einhalten müssen—manchmal zumindest. Die AfD-Basis zieht es dagegen immer mehr nach rechts, so sehr, dass Petry diese Woche sogar mit ihrem Rücktritt drohte, wenn sich die Mitglieder nicht darüber einig würden, ob die AfD "eine konservativ-liberale oder eine nationalkonservativ-soziale Partei" sein wolle; so Petry in einem Interview mit dem Stern. Derart kurz vor dem Bundesparteitag in Stuttgart mutiert Petry zu einem Bernd Lucke 2.0, vielleicht kommt bald auch von ihr der Austritt, wenn von ihrer Gefolgschaft noch weitere "rote Linien nach rechts" überschritten werden. Eine solche Linie überquerte diese Woche zum Beispiel der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Ludwig Flocken—nein, diese Geschichte hat nichts mit Slime zutun—, als er am Mittwochabend eine Hassrede u.a. auf Muslime hielt. Er beschimpfte sie als "Menschen, die sich von Gottesgelehrten belehren lassen, wie sie ihre Frauen zu schlagen und ihre Babys sexuell zu missbrauchen haben". Nach mehreren Warnung, sich doch bitte zu zügeln, wurde er schließlich durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) der Sitzung verwiesen. Was für ein wilder in alle Richtungen laufender Kindergartenhaufen die AfD ist, zeigen auch die neuesten Kommentare von Profi-Polemisierer Björn Höcke. Während Petry um innerparteiliche Geschlossenheit ringt, fällt ihr nicht irgendein kleiner Bürgerschaftsabgeordneter in den Rücken, sondern ein Mitglied des Führungsstabs höchstpersönlich. Auf Petrys rote Linien und Forderung, sich als Partei zwischen einem konservativ-liberalen oder nationalkonservativ-sozialen Weg zu entscheiden, reagiert Höcke in der Thüringer Allgemeinen wie folgt: "Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit für die AfD, sich grundsätzlich für einen bestimmten Kurs zu entscheiden." Und weiter: "Wir brauchen keine weitere rote Linie, um uns von der NPD abzugrenzen, weil wir schon eine klare rote Linie haben." Klar hat die AfD das. Deshalb küssen sich AfD- mit NPD-Politiker vor der Kamera und die NPD bedruckt gemeinsame Wahlplakate. Doch die Schuld haben nicht nur die Anderen—Petry selbst wirkt leicht persönlichkeitsgestört, wenn sie ihre Bemühungen, weniger rechts wirken zu wollen, mit eigenen Aussagen torpediert, wie der Aufforderung, das Wort "Volk" einfach mal entspannt zu sehen. Gegenüber dem RTL-Nachtjournal erklärte sie: "Wir sollten mit dem Begriff Volk und völkisch entspannter umgehen. Ich weiß, dass es eine schwierige Rhetorik ist, aber sich für das eigene Volk einzusetzen, ist die Hauptaufgabe jedes Politikers in einem Land." Ja, vielleicht weil es mit der Rhetorik und dem Überblick über die eigenen Meinungen gar nicht mal so eine einfache Sache ist, hat sich Perty auch deshalb einen ehemaligen Focus-Redakteur als neuen publizistischen Berater geholt. Michael Klonovsky wird sie schon mit dem nötigen Rhetorik-Arsenal ausrüsten können, bevor sich Perty mit dem Zentralrat der Muslime trifft. Dieser hat sie nämlich zur Vorstandssitzung seines Verbandes eingeladen, mit dem Wunsch, Folgendes von ihr zu erfahren: "Wir wollen wissen: Warum hassen Sie uns Muslime?" Petry nahm die Einladung an.