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Finnland hat das europaweit erste Grundeinkommens-Experiment beschlossen

Im neuen Koalitionsvertrag wurde der Vorschlag eines BGE-Experiments verankert, der eine sozialstaatliche Premiere in Europa wäre.
24 Juni 2015, 8:52am

Gemeinfrei.

Es ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen.

Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt" des neuen Koalitionsvertrages zwischen der liberalen Zentrumspartei, der rechtspopulistischen Finns Party und der konservativen NCP ist die „Einführung eines Grundeinkommens-Experiments" nun tatsächlich wortwörtlich festgeschrieben.

Bei einer Umsetzung in der nun beginnenden Legislaturperiode wäre es der erste Versuch eines europäischen Landes, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Finnland erhofft sich davon eine effizientere Organisation des Sozialstaates, wenn alle Transferleistungen wie Kindergeld, Rente, Wohngeld und Sozialhilfe durch einen fixen Betrag zur Grundsicherung (der unabhängig von Alter und Einkommen monatlich ausgezahlt wird) ersetzt werden. Ursprünglich erreichte das Thema BGE die finnische Politik durch eine kleine Anfrage im Parlament zur wirkungsvolleren Armutsbekämpfung.

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