Soundcloud ist voll von rechtsextremer Musik und verfassungsfeindlichen Symbolen

Songs, in denen über SS-Einsätze gegen Linke in Berlin-Kreuzberg fantasiert wird oder Lieder, in denen es heißt, "Adolf Hitler lebt": All das darf in Deutschland nicht verbreitet werden, all das findet man aber leicht und massenweise auf Soundcloud. Der kostenlose Streamingdienst hostet jede Menge rechtsextreme Mitgrölhits und Audio-Files, die in Deutschland verboten sind. Deren Inhalte verstoßen gegen das Jugendschutzgesetz, gegen das Verbot, Symbole verfassungsfeindlicher Organisationen zu verbreiten, oder gegen das Verbot der Volksverhetzung.

Um die illegalen Inhalte zu finden, genügt es auf Soundcloud einfach zu suchen, nach "Adolf Hitler", "Sieg Heil" oder den Namen einschlägiger rechtsextremer Bands. Binnen einer Viertelstunde konnte Motherboard dort mehr als 100 Songs und Aufnahmen dokumentieren, die eigentlich nicht verbreitet werden dürfen. Darunter Hymnen nationalsozialistischer Organisationen etwa das Horst-Wessel-Lied, ein Kampflied der SA, später Hymne der NSDAP, das noch heute häufig von Neonazis genutzt wird.

Für die Songs laden Rechtsextreme auch Artwork hoch, darauf sind meist NS-Symbole zu sehen wie Hakenkreuze oder Siegrunen. Man muss kein Experte oder Kenner der Szene sein, um auf die Songs zu stoßen: Es reicht, naheliegende Begriffe in die normale Suchfunktion von Soundcloud einzutippen. Verbotene Songs tauchen gleich auf den ersten Plätzen der Suchergebnisse auf. Wer zum Beispiel das Horst-Wessel-Lied sucht, tippt den Titel in die Suchmaske und bekommt sofort mehrere Versionen des Liedes angezeigt.

Andere Streaming-Plattformen wie Spotify, Apple Music oder Deezer bemühen sich, dass solche Lieder in ihren Musikkatalogen nicht auftauchen. Die Plattformen standen vergangenes Jahr auch in der Kritik, rechtsextreme Songs zu verbreiten, die jedoch nicht auf der Liste der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien standen. Diese waren daraufhin entfernt worden. Indizierte Songs hingegen gibt es nach Motherboard-Recherchen auf Spotify, Apple Music und Deezer Plattformen kaum.

Schon im vergangenen Jahr hatte Noisey berichtet, dass etwa Spotify keine Stücke hochlädt, die von der Bundesprüfstelle als problematisch bewertet und deshalb gelistet werden. Doch Soundcloud unterscheidet sich von den anderen großen Streaming-Plattformen. Hier kann jeder Nutzer und jeder Nutzerin Musik hochladen. Bei Spotify, Apple Music oder Deezer können das nur Labels und Künstler tun, die mit speziellen Dienstleistern zusammen arbeiten.

Es gibt noch einen zweiten wichtigen Unterschied: Als einzige Musikplattform gilt für Soundcloud in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Denn die Plattform gilt anders als Spotify oder Apple Music als soziales Netzwerk. Mit dem Gesetz werden Betreiber großer Social-Media-Seiten verpflichtet, offensichtlich illegale Inhalte binnen eines Tages zu löschen, nachdem diese gemeldet wurden. Tun sie dies nicht, drohen ihnen Millionenstrafen.

Soundcloud bietet Nutzerinnen deshalb eine Funktion, auf illegale Inhalte hinzuweisen. Im Zuge unserer Recherche haben wir der Plattform so 40 der gefundenen, eindeutig verbotenen Aufnahmen gemeldet. Innerhalb eines Tages waren alle gelöscht, ebenso die Konten der Nutzer, die verbotene Tracks hochgeladen hatten.

Das zeigt: Soundcloud tut etwas gegen verbotene Inhalte – allerdings wohl nur, wenn jemand diese meldet. Denn auf der Seite befinden sich viele weitere Songs, die in Deutschland nicht verbreitet werden dürfen. Innerhalb von fünf Minuten lassen sich auch heute noch mehr als 20 NS-Lieder und Songs einschlägig rechtsextremer Bands finden, die auf dem Index stehen.

Wir haben Soundcloud mit den Ergebnissen unserer Recherche konfrontiert und nachgefragt, warum so viele verbotene, rechtsextreme Songs so einfach auf ihrer Plattform zu finden seien. Die Antwort einer Sprecherin aus dem US-amerikanischen Büro der Firma war ausweichend: "Soundcloud verbietet gesetzwidrige Inhalte eindeutig in unseren Nutzungsbedingungen", schrieb die Sprecherin in einer E-Mail. Auf die konkreten Ergebnisse unserer Recherche und die 40 von uns gemeldeten Songs ging Soundcloud nicht ein.

"Wir verlassen uns auf unsere Community-Mitglieder, um diese Inhalte zu kennzeichnen", schreibt die Sprecherin der Plattform weiter. "Sobald die Inhalte gemeldet wurden, prüft unser spezielles 'Trust & Safety Team' mit Sitz in Berlin den Inhalt und entfernt ihn von der Plattform, wenn er tatsächlich gegen unsere Nutzungsbedingungen oder die deutschen Gesetze verstößt."

Unbeantwortet blieb unsere Nachfrage, warum Soundcloud nicht mit einer vorherigen Filterung arbeite, damit zweifelsfrei verbotene, indizierte Lieder wie das Horst-Wessel-Lied gar nicht erst hochgeladen werden. Auch wie viele Mitarbeiter für Soundcloud Inhalte prüfen und löschen und nach welchen Regeln diese arbeiten, wollte Soundcloud nicht erklären.

Auf die Frage, wie Soundcloud das NetzDG bewertet, gab Soundcloud allerdings eine eindeutige Antwort. "Das Gesetz hat den Umgang von Soundcloud mit rechtsextremen oder verbotenen Inhalten nicht verändert", sagte die Sprecherin. "Wir konnten keine Veränderung bei der Häufigkeit oder Art der Meldungen von solchem Content beobachten."

Der rechtsextreme Songkatalog auf Soundcloud wird von Nutzern seit Jahren gepflegt, viele Tracks wurden zehntausendfach abgerufen, einige der verbotenen Songs schon vor langer Zeit hochgeladen. So veröffentlichte der Nutzer StahlgewitterReborn im Februar 2016 mehr als 30 Songs der rechtsextremen Band Stahlgewitter. Darunter auch das Lied ”Schwarze Division“. Darin fantasiert die Band, dass eine SS-Division nach Berlin-Kreuzberg geschickt werden solle, um den Stadtteil mit seinem ”Multi-Kulti-Terror“ dem Erdboden gleich zu machen.

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien führt mehrere Stahlgewitter-Alben auf ihrer sogenannten Liste B. Mit der beschäftigt sich der Politikwissenschaftler Henning Flad seit vielen Jahren. Er sagt: "In Liste B werden Alben aufgenommen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie strafrechtlich relevant sind. Etwa aufgrund von Mordaufrufen oder Volksverhetzung, zum Beispiel offener Hetze gegen Jüdinnen und Juden. Sie dürfen nicht hochgeladen werden." Darunter auch das Stahlgewitter-Album "Auftrag Deutsches Reich", das man trotzdem bis zu unserer Meldung auf Soundclound hören konnte. In dem Entscheid der Bundesprüfstelle heißt es, in den Liedern werde der Nationalsozialismus verherrlicht.

Die Stahlgewitter-Alben sind nicht die einzigen auf Soundcloud, die von der Prüfstelle als strafrechtlich relevant bezeichnet werden. Auf der Plattform findet sich auch "Döner-Killer", ein Stück der Band "Gigi & die braunen Stadtmusikanten". Deren Sänger war im Jahr 2012 unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Ein zentraler Punkt in dem Verfahren war der Song "Döner-Killer", der zwei Jahre zuvor veröffentlicht worden war. Darin hatte der Sänger eine Mordserie an Einwanderern gefeiert. Erst ein Jahr später wurde bekannt, wer die Türkei-stämmigen Menschen getötet hatte: die Terroristen des NSU. Der Soundcloud-Nutzer "wolf stolz" lud den Track im Dezember 2015 auf die Plattform.

In der rechtsextremen Szene gibt es einen eigenen Kodex, welche Musik verbreitet werden soll und welche nicht. Es sei verpönt, Songs illegal hochzuladen, die noch nicht auf dem Index stehen, sagt der Rechtsrockexperte Jan Raabe. Doch sobald der Staat ein Lied listet, weil es gegen das Jugendschutzgesetz verstößt oder etwa gegen den Volksverhetzungsparagrafen, wird es gebilligt oder sogar gewünscht, dass der Song im Netz verbreitet wird. "Mit indizierten Songs kann das Label kein Geld mehr verdienen", erklärt Raabe. Ist der Song aber einmal auf die Streamingplattform geladen, können ihn möglichst viele Menschen hören – trotz Verbot.

Auch historische Lieder laden Rechtsextreme auf die Plattform. So können aktuell gleich mehrere Versionen des Teufelslieds der SS oder des Horst-Wessel-Lieds abgerufen werden. Auch nachdem Motherboard einige Uploads des Horst-Wessel-Liedes meldete, sind andere weiterhin online. Dort, wo sonst Albumcover angezeigt werden, sind Hakenkreuze, Siegrunen oder marschierende SS-Soldaten zu sehen.

"Das Horst-Wessel-Lied war das Kampflied der SA. Wer das singt, macht sich nicht nur wegen Volksverhetzung und Gewaltaufrufen strafbar, er unterläuft auch das Verbot der SA", sagt der Politikwissenschaftler Henning Flad. In Deutschland ist es sowohl verboten, Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen zu verbreiten als auch ihre Kennzeichen zu verwenden.

Dazu, dass die rechtsextremen Songs viel gehört werden, trägt auch der Soundcloud-Algorithmus bei. Sobald ein Lied zu Ende ist, entscheidet der Algorithmus, welcher Song als nächstes folgt. Als die Entwickler das Feature im Sommer 2015 präsentierten, schrieben sie in ihrem Blog: ”Finde einen Song, den du liebst, und lass‘ unseren verbesserten Algorithmus einen langen Strom ähnlichen Inhalts erstellen aus über 100 Millionen Tracks auf Soundcloud.“

Auf einen indizierten Stahlgewitter-Song folgen deshalb beispielsweise Tracks der Bands Blitzkrieg oder Sturmwehr, die in Deutschland ebenfalls nicht verbreitet werden dürfen. Soundclouds Empfehlungsalgorithmus mag Nutzerinnen und Nutzern helfen, neue Musik zu entdecken, die zu ihrem Geschmack passen. Doch er führt auch dazu, dass etwa Hörer, die einen rechtsextremen Folk-Song hören, immer tiefer in eine rechte Echokammer gelangen. Überzeugten Neonazis macht der Algorithmus es auf diese Weise noch leichter, ihre indizierte Musik zu finden.

Soundcloud stellt Songs in Wellenform dar, darauf können Nutzer Stellen markieren und kommentieren, die ihnen besonders gefallen. Die Funktion scheinen auch rechtsextreme User gerne zu nutzen. So markiert der Nutzer ”Soldat des Vaterlandes“ einen Sleipnir-Track, der wegen Volksverhetzung indiziert wurde. Bei zwei Minuten und elf Sekunden singt Sleipnir: "Ein letzter Gruß an deinem Grab von mir deinem Freund und Kamerad." Ein Nutzer kommentiert: ”bestes lied deutsch bis in den tod“. Ein anderer Nutzer notiert unter demselben Track: ”Hammer Lied einfach nur Krass mehr kann man dazu nicht sagen TOP TOP TOP :)".

Soundcloud dürfte es wohl kaum freuen, dass Rechtsextreme auf ihrer Plattform offen ihre Lieblingssongs feiern. In ihren Richtlinien positionieren sie ihr Unternehmen deutlich: “Wir tolerieren keine Inhalte, die Hass, Diskriminierung oder Gewalt gegen andere aufgrund von Rasse, kultureller Identität oder ethnischer Herkunft, religiöser Überzeugung, Behinderung, Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung fördern oder fordern.“

Bisher scheint niemand konsequent dafür gesorgt zu haben, dass diese Regeln auch eingehalten werden. Auch die Einführung des Netz-DG, das seit Oktober 2017 gilt, hatte bisher nicht dazu geführt, dass illegale, rechtsextreme Hassbotschaften umfassend von der Seite gelöscht werden. Die Mitarbeitenden der Plattform scheinen vor allem zu reagieren, kaum zu agieren. Zwar haben sie den Song "Döner-Killer" von Gigi und die braunen Stadtmusikanten gelöscht, nachdem wir den Song im Zuge unsere Recherche gemeldet haben.

In einem anderen Upload auf der Plattform grölte die Band aber auch nach unserer Meldung weiterhin rassistische und menschenverachtende Parolen. "Ein Nutzer kommentiert den Song mit den Worten "gigi bester man". Das dürfte die Bundesprüfstelle anders sehen. Sie urteilte unmittelbar nach erscheinen des Liedes, es sei "in höchstem Maße ausländerfeindlich" und setzte den Song auf den Index.

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