Hangover-News

Während das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Klagenfurt nur sehr knapp ausfiel—Christian Scheider (FPÖ) und Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) liegen nur 1 Prozent auseinander und müssen am 15. März zu einer Stichwahl antreten—gab es bei der Gemeinderatswahl eindeutigere Zahlen. Die SPÖ konnte deutlich zulegen und ist landesweit mit 40% eindeutiger Sieger. Die FPÖ dagegen musste teilweise herbe Verluste hinnehmen und kommt mit 18% auf Platz 3. Sie hat in vielen Gemeinden viel verloren, genau so wie zahlreiche Ex-BZÖ'ler, die auf unterschiedlichen Listen antraten. Die großen Städte sind zwar alle rot, die FPÖ hat aber nicht überall verloren. Der Bürgermeister von Gurk, Siegfried Kampl, erreichte in der Bürgermeisterwahl über 58%, obwohl er sich 2014 weigerte, sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren.

Die Bundesanwaltschaft hat am Sonntag bekannt gegeben, nun die Ermittlungen zum INSIEME-Skandal um die Informatik bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung zu beenden und Anklage zu erheben. Die Anklageschrift sei am vergangenen Montag ans Bundesstrafgericht in Bellinzona gesandt worden, wie der Tagesanzeiger berichtet. INSIEME ist ein 2001 lanciertes IT-Projekt des Bundes zur Reorganisation der Informatik der Schweizer Steuerverwaltung. Im Rahmen der Projektausschreibung und Auftragsvergabe entstanden vermutlich der Korruption geschuldete Unregelmässigkeiten im Rahmen von gut 100 Millionen Franken. Die SonntagsZeitung berichtet von Korruptions- und Bestechungsvorwürfen an die Adresse des mittlerweile freigestellten Informatikchefs der Eidg. Steuerverwaltung Urs Ursprung und zwei externen Personen. Ebenfalls freigestellt wurde der Chef des Leistungsbezugs Informatik (LBO).

Am Wochenende bot sich den Bremern ein ungewohntes Bild: Etliche Polizisten mit Maschinengewehren patrouillierten durch die Innenstadt, Autos wurden kontrolliert, verdächtige Passanten auf den Straßen durchsucht. Die Behörden hielten sich zunächst bedeckt, am Sonntag gaben sie den Grund für den großräumigen Anti-Terror-Einsatz bekannt: Hinweise waren eingegangen, wonach sich ein gewaltbereiter Libanese Maschinenpistolen besorgt hätte und diese auch an Mitglieder eines Islamischen Kulturzentrums verteilt haben soll. „Wir sind froh, dass wir keine Waffen gefunden haben", so Bremens Innensenator Ulrich Mäurer. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden zurückgestuft, die verdächtigen Personen sind wieder auf freiem Fuß.

Kurosawa Michiyo | Flickr | CC BY-SA 2.0

„Alle vernünftigen Leute in Großbritannien verurteilen die Idee, dass eine deutsche Nazi-Gruppe in den Nordosten Englands kommt, um zu versuchen, Unruhe zu stiften." So sprach der Politiker George Galloway auf der Gegenkundgebung zur ersten Pegida-Demo im englischen Newcastle und 2000 Gegendemonstranten schienen ihm Recht zu geben. Das sind auch locker fünfmal so viele Menschen wie die 375 Personen, die auf Seiten der Pegida-Anhänger standen. Der Veranstalter rechnete mit 800.

Zum einen wäre da Präsident Nicolás Maduro. Mit ihm steuert Venezuela immer mehr auf eine Diktatur zu. Es werden Listen von vermeintlichen Regierungskritikern erstellt und Oppositionelle ohne Haftbefehl sowie Anklage weggesperrt. Aber auch auf die USA ist Maduro nicht gut zu sprechen. Nun kündigte er eine Visa-Pflicht für alle US-Bürger an—„zum Schutz unseres Landes". Den „Terroristen" George W. Bush und Dick Cheney hat er die Einreise komplett verboten.

Zum anderen ist da Kim Jong-un. Vorherigen Montag fanden die alljährlichen Militärmanöver von Südkorea und den USA statt, die für Nordkoreas Machthaber das Fass zum Überlaufen brachten. Am Samstag ließ die amtliche Nachrichtenagentur KCNA verlauten, dass Kim seine Volksarme anwies, sich „politisch, ideologisch, militärtechnisch und materiell" auf einen Krieg vorzubereiten, um das „Sternenbanner in Stücke zu reißen".

So ein Discobesuch macht zuweilen eine Menge Spaß. Auch ein Rausch mit 1,4 Promille kann Grinsen auf Gesichter zaubern. Schade nur, wenn man im Anschluss seine Karre in einem U-Bahn-Schacht parkt. So geschehen bei einem 31-jährigen Bundeswehrsoldat in Dortmund. Haltestelle „Barop Parkhaus", um genau zu sein. Natürlich kommt man dort nicht einfach so hin. Man muss schon ziemlich gut verschallert sein, um auf einer Kreuzung falsch abzubiegen und dann noch 800 Meter weit nicht zu bemerken, dass es Schienen sind und keine Straße ist, auf denen man fährt. 3000 Euro Sachschaden sind dann einem sicher—und da ist der Abschleppdienst noch nicht mal drin enthalten.

Am Samstag wurde in Moskau—100m vom Kreml entfernt—der russische oppositionelle und ehemalige Vizeministerpräsident Boris Nemzow von unbekannten Tätern erschossen. Die Umstände zum Mord bleiben ungeklärt, die Meldungen und Meinung gehen diesbezüglich in unterschiedlichste Richtungen. Erwartungsgemäß distanziert sich Wladimir Putin von der Tat und nennt es eine „Provokation" gewisser Mächte, wohingegen sich die Opposition selbst nicht einig ist. Ob Putin selbst, radikale Separatisten aus der Ukraine oder sogar Islamisten: Als mögliche Täter werden Viele gehandelt. Zum Trauermarsch kamen 50.000 Menschen laut Veranstalter—oder 7000, wenn man der Polizei Glauben schenken mag.