Das Spiel um die Linzer Ampelpärchen geht in die letzte Runde. Nachdem Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) Anfang Dezember 2015 die sowohl homosexuelle als auch heterosexuelle Pärchen zeigende Lichtanlage auf der Linzer Mozartkreuzung abmontieren ließ, kündigte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) nur zwei Tage später an, sie wieder installieren zu lassen.Wir haben damals sowohl mit Herrn Stadtrat Hein, als auch mit Bürgermeister Luger und Severin Mayr, einem der Initiatoren des Projekts, gesprochen.
Auf die Frage, was er zu tun gedenke, wenn Bürgermeister Luger die Ampelpärchen tatsächlich wieder aufhängen sollte, antwortete Markus Hein damals: „Ich kann noch nicht sagen, was ich machen werde. Ich bin ja auch an den Gemeinderat gebunden und könnte mich über einen Beschluss nicht hinwegsetzen."
Genau diesen Gemeinderatsbeschluss gibt es jetzt und die Ampelpärchen sollen per Dekret wieder auf ihren Platz zurückkehren. „Ich hoffe, dass die Causa damit endlich erledigt ist", sagt Bürgermeister Luger. So schnell gibt sich ein Stadtrat Hein aber nicht geschlagen. Der ist sich nämlich plötzlich gar nicht mehr so sicher, ob denn die Sache überhaupt in die Zuständigkeit des Gemeinderats fällt: „Ich habe mehrmals darauf hingewiesen, dass ein Gutachten vorliegt, aus dem eindeutig hervorgeht, dass die Montage von Ampelpärchen nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderats fällt", schreibt Hein auf der Website der FPÖ Linz.
Für eine Stellungnahme zu seinen widersprüchlichen Aussagen war Stadtrat Hein telefonisch zum Zeitpunkt der Veröffentlichung leider nicht erreichbar.Laut Verkehrsministerium ist für Verkehrsampeln an Stadtstraßen (und ja, Linz ist eine Stadt) aber das jeweilige Magistrat zuständig. Und wie es dort so schön heißt, sind alle Organe der Stadt „dem Gemeinderat verantwortlich"—womit geklärt wäre, dass der Gemeinderatsbeschluss Rechtsgültigkeit besitzt und Markus Hein die Ampelpärchen wieder aufhängen muss. Ob er nun will oder nicht—der Bürokratie sei Dank.Paul auf Twitter: @gewitterland
Auf die Frage, was er zu tun gedenke, wenn Bürgermeister Luger die Ampelpärchen tatsächlich wieder aufhängen sollte, antwortete Markus Hein damals: „Ich kann noch nicht sagen, was ich machen werde. Ich bin ja auch an den Gemeinderat gebunden und könnte mich über einen Beschluss nicht hinwegsetzen."
Für eine Stellungnahme zu seinen widersprüchlichen Aussagen war Stadtrat Hein telefonisch zum Zeitpunkt der Veröffentlichung leider nicht erreichbar.Laut Verkehrsministerium ist für Verkehrsampeln an Stadtstraßen (und ja, Linz ist eine Stadt) aber das jeweilige Magistrat zuständig. Und wie es dort so schön heißt, sind alle Organe der Stadt „dem Gemeinderat verantwortlich"—womit geklärt wäre, dass der Gemeinderatsbeschluss Rechtsgültigkeit besitzt und Markus Hein die Ampelpärchen wieder aufhängen muss. Ob er nun will oder nicht—der Bürokratie sei Dank.Paul auf Twitter: @gewitterland