Gekommen, um zu gehen: Die SPÖ zerlegt sich
Foto von Christopher Glanzl
Schon wieder Wahlen!!!

Gekommen, um zu gehen: Die SPÖ zerlegt sich

Die Sozialdemokratie schaufelt ihr Grab. Begonnen hat sie alles vor 30 Jahren mit der Affäre Waldheim. Jetzt ist die Grube für die Leiche tief genug. Ein Kommentar.

Dieser Kommentar von Manfred Klimek bildet ausschließlich die Meinung des Autors ab.

Inzwischen dürfte allen klar sein: Die österreichische Sozialdemokratie pfeift aus den letzten Löchern. Laut einer parteiinternen Quelle, die ungenannt bleiben möchte, sehen interne Umfragen von diesem Donnerstag die Partei bei knapp unter 20 Prozent der Wählerstimmen – also sogar unter den jüngsten Umfragen. Doch: Sie wollen kämpfen!

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Aber wofür, fragt man sich. Und gegen wen? Am liebsten würde man ihnen zurufen: Sozen, hört auf! Lasst es einfach sein! Ihr seid raus! Kapiert das endlich! Haut ab! Macht die Fliege! Verpisst euch, keiner vermisst euch! Und so weiter. Aber man findet nicht genügend Rufzeichen, um den Schall dieses Rufes in ihre schalldichte Zentrale zu tragen.

Nächsten Sonntag wird den Roten schwarz vor Augen. Doch am Dilemma der SPÖ haben nicht Dritte die Verantwortung, kein Silberstein, kein Puller – und auch kein infames "Team Kurz", das noch über Silberstein und Puller stolpern könnte. Nein: Der Niedergang ist hausgemacht. Er begann mit der Kampagne gegen Kurt Waldheim und dem Ablegen der eigenen Moral. Aber dazu gleich.

Sozen, hört auf! Verpisst euch, keiner vermisst euch! Aber man findet nicht genügend Rufzeichen, um den Schall dieses Rufes in ihre schalldichten Zentralen zu tragen.

Davor müssen wir noch die eigentliche Frage stellen, nämlich die nach Sinn und Zweck: Wofür steht die SPÖ heute? Worum geht es der immer noch auch Arbeiterpartei in einer Zeit ohne Arbeiter? Um soziale Gerechtigkeit? Wer das will, kann man mit gutem, mit besserem Gewissen die Grünen wählen. Oder diesen Pilz. Beide sind eigentlich das Gleiche – die einen mit, der andere ohne Lebenslüge. Und beide sind in Fragen des Sozialen und selbst des Demokratischen weit kompetenter als jene Partei, deren Kernkompetenz einst das Soziale und Demokratische war.

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Aber wenn es nicht um soziale Gerechtigkeit geht, worum dann? Genau das ist das Problem der SPÖ der Gegenwart. Jeder Funktionär der SPÖ weiß, was diese Bewegung mal war, was sie zustande brachte, welche Rolle sie spielte. Aber keiner hat einen Plan, was heute zu tun ist. Gekommen um zu gehen. Man will das alles gar nicht lesen, was Hans Rauscher im Standard sehr richtig als "Schlaudummheit" brandmarkt. Es ist zum Hände-über-dem-Kopf-zusammenschlagen.


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Begonnen hat diese Schlaudummheit der SPÖ schon im Jahre 1985. Und sie entstand wohl bei einer Reise des Gedenkens – nämlich als Vertreter der SPÖ, die alle unter Bruno Kreisky in ihre Parteiämter eingeschult wurden, das ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz besuchten.

In einem der Räume dort hing auch das Bild eines Reiters: klein, links, in einer Ecke. Dieser Reiter war Kurt Waldheim. Und das Bild mit ihm war das harmloseste in einer Ansammlung hunderter Gräueltaten. Aber es wurde eine Zeit lang das wichtigste Foto von allen.

Es ist bis heute unklar und unzureichend recherchiert (wie so vieles in Österreich), wer dieses Bild 1985 der SPÖ zuspielte. War es der jugoslawische Geheimdienst, wie viele vermuten? Oder waren es eben die Vertreter der SPÖ selbst, die damals in Auschwitz das Foto entdeckten und darauf Waldheim erkannten? Egal: Mit dieser Sicherstellung der Fotografie eines Herrenreiters begann der Sündenfall der österreichischen Sozialdemokraten.

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Kein Politiker mit Gespür für die Menschen braucht irgendeinen Berater. Er braucht höchstens Erklärer. Dafür hatte Kreisky seine Künstler und Intellektuellen, die inzwischen aus der SPÖ gejagt wurden.

Ein gewisser Hans Pusch – Sekretär unter dem menschlich klugen, politisch aber glücklosen Kreisky-Nachfolger Fred Sinowatz – war es, der das Foto dann im Präsidentschaftswahlkampf 1986 instrumentalisierte. Pusch war es auch, der das wohl erste Spin-Doctor-Team im Kanzleramt scharte – das übrigens kläglich scheiterte.

Eigentlich hätte das den Sozialdemokraten bereits eine Lektion sein können. Von genau diesem Moment an hätte die SPÖ die Finger von jeder Art Berater, Spin-Doctor und ähnlichen Polit-Randfiguren lassen sollen. Auch von jenen, die sich wissenschaftlich geben. Kein Politiker mit Gespür für die Menschen und das Draußen braucht irgendeinen Berater. Vielleicht braucht er Erklärer. Dafür hatte Kreisky seine Künstler und Intellektuellen – Leute, die die SPÖ mit den Jahren aus ihren Reihen jagte.

Kanzler Franz Vranitzky, der letzte der Aufrechten, kam aus der Wirtschaft. Er kannte das Beraterunwesen der frühen McKinsey-Jahre und wollte diese Leute in seinem Umfeld außen vor lassen. Sie seien "zu nichts wirklich zu gebrauchen", wie ihn einmal sein damaliger Sekretär Karl Krammer zitierte.

Doch nach der Abwahl seines Nachfolgers Viktor Klima (auch der noch meist im Saft seines Selbstvertrauens) kam schließlich Alfred Gusenbauer. Und mit Gusenbauer – der kein physisches Ich besaß und der Wirkung seiner angelesenen Intellektualität zurecht misstraute – kamen auch die Berater. Und mit ihnen auch Tal Silberstein.

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Mit seinen Beratern, so dachte Gusenbauer, könne er Kanzler werden. Und er wurde Kanzler. Aber er blieb eine Pfeife, eröffnete nach seiner Kanzlerschaft selber ein Beratungsunternehmen, ist gönnerabhängig und gibt sich diktatorenverherrlichend. Heute ist er das beste Beispiel, dass Bildung keine Anständigkeit garantiert.

Spätestens mit Gusenbauer wurde auch der "War-Room" eingeführt: eine Einrichtung wie gemacht für Berater und ihr dubioses Umfeld. Der Begriff War-Room wurde aus den Wahlkämpfen der Vereinigten Staaten übernommen – einer Nation, die generell gerne Krieg führt (gegen Charlie, Drogen oder Oralverkehr).

Man kann fast die Ausdünstungen der Geilheit dieser Sozen-Sekretäre riechen, wenn man sich vorstellt, wie sie in ihren Kriegsräumen alle anderen Wichtigtuer um sich scharten und an Strategien bastelten, die niemals fruchteten. Dass die Rechtspopulisten nahezu ohne diese Leuten auskamen und ihre Mandate dabei verdoppelten, war für die Sozialdemokraten kein Grund, etwas an ihrer Praktik zu verändern.

Das fragmentierte, schubladisierte und oft zu "Idioten" degradierte Volk wusste aber von den zwei Problemen, die es von links nach rechts bewegten. Erstens: Die Früchte der Globalisierung kamen vor allem bei den Reichen und einer Elite neuer Wohllebiger an. Zweitens: Die Zuwanderung aus islamischen Gesellschaften stellte sich als Garant für Konflikte heraus. Die beiden Problemfelder erreichten selbstredend nie die Kriegsräume der roten Wahlkampfmanager. Jeder Depp sah kommen, was kam. Nur die Sozen nicht.

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Und so erkannte man in der SPÖ den sympathischen Christian Kern auch nicht als letzte Hoffnung der österreichischen Sozialdemokratie, sondern sah ihn sehr schnell als jenen, der die SPÖ wieder in die Nähe der 40 Prozent bringen würde. Das war ein ähnlicher Trugschluss wie der selten dämliche Hype um Martin Schulz in Deutschland.

Die traurige Tatsache: eine Sozialdemokratie, die auf neue Herausforderungen nur mit alten Floskeln antworten will und eine sozialistische Volksbewegung, die nicht weiß, wie man das Volk anspricht, braucht keine Sau. Man muss mit der SPÖ kein Mitleid haben.

Ein Kanzler, der das Primat des Handelns ausgerechnet in der Stunde versäumt, in der ihm sein Außenminister die Koffer vor die Tür stellt, ein solcher Kanzler ist für die Politik völlig untauglich. Kern hätte Kurz niemals die Forderung nach Neuwahlen überlassen dürfen.

In diesem Moment hat er das Heft in der Hand zu behalten, hat als Kanzler Regierungschef zu sein und zu regieren – durchaus auch ohne bei der Partei Rückfrage zu halten. Hätte Kern das in der Sekunde erkannt, wäre alles anders gekommen. Doch wahrscheinlich war Tal Silberstein genau in dem Moment nicht zu erreichen.

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