Es herrscht mal wieder Wirbel um rassistische Sager aus dem Umfeld der FPÖ. Diesmal geht es um die Homepage des Freiheitlichen Akademikerverbandes Salzburg, die zwar immerhin aussieht wie aus den 90ern, inhaltlich aber klar in Richtung 30er Jahre geht:
Dort ist von „Juden” die Rede, die in keiner Hartz IV Statistik aufscheinen …
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… genauso wie von „Arbeitslagern”, in die „Abzuschiebende” zu verlegen sind …
… und auch der Kellernazi-Klassiker „Neger” kommt insgesamt 28 Mal vor.
Bleibt die Frage, wer dafür verantwortlich ist. Der Name „Freiheitlicher Akademikerverband” legt nahe, dass es sich um eine Vorfeldorganisation der FPÖ, oder zumindest einen FPÖ-nahen Verein handelt. Die Salzburger FPÖ will sich aber distanzieren: „Der Freiheitliche Akademikerverband Salzburg ist bekanntermaßen keine Vorfeldorganisation der Freiheitlichen”, heißt es in einer Aussendung.
Vorsitzender des Freiheitlichen Akademikerverbandes Salzburg ist Dr. Wolfgang Caspart. Der Politikwissenschaftler und Philosoph hat vor ein paar Jahren für die FPÖ als Bürgermeister kandidiert. Trotzdem sagt er auf unsere Anfrage: „Ich selbst bin kein Mitglied der FPÖ. Viele andere Mitglieder des Salzburger Akademikerverbandes sind das aber schon.” In Bezug auf die Vorwürfe zu den rassistischen Aussagen seines Verbandes beschwichtigt er: „Es herrscht halt Wahlkampf, deshalb herrscht Aufregung und ich kann es auch verstehen, dass sich die FPÖ deshalb distanziert. Einige Formulierungen sind vielleicht etwas falsch gewählt, das werden wir ändern.”
Caspart behauptet auch, dass die Homepage schon einige Jahre alt sei. Tatsächlich stammen einige Medienverweise und Meldungen aber aus dem August 2015. Zu den Inhalten an sich stehe man beim FAV Salzburg jedenfalls weiterhin.
Die FPÖ mag beteuern, dass der Freiheitliche Akademikerverband keine Vorfeldorganisation ist, wirklich klar ist das jedoch nicht definiert. In Vorarlberg wird er auf der Homepage der Partei nämlich sehr wohl als Vorfeldorganisation angeführt.
„Wir sind ein unabhängiger Verein”, meint dazu der Obmann des FAV-Vorarlberg Reinhard Bösch, der für die FPÖ sogar im Nationalrat sitzt, „über die rechtliche Auslegung des Begriffs ,Vorfeldorganisation’ mag man streiten.” Auch andere FPÖ-Gruppen verlinken auf ihren Homepages auf den Freiheitlichen Akademikerverband. Dass ein starkes Naheverhältnis besteht und es eine Vielzahl an Mitgliederüberschneidungen gibt, ist deshalb ein Faktum.
Die Aufregung um den Salzburger Ableger ist der Dachorganisation des Freiheitlichen Akademikerverbandes immerhin offenbar selbst peinlich: Am Dienstag war die Salzburger Gruppe dort noch auf der Homepage angeführt, inzwischen wurde sie auch von dort „verstoßen” und aus der Auflistung der Landesverbände entfernt.
Im Juni hatte Parteiobmann Heinz-Christian Strache die Spitze der Salzburger FPÖ quasi entmachtet. Damals kam es zu Parteiausschlüssen rund um den vorherigen Salzburger Chef Karl Schnell. Grund waren wohl allein persönliche Differenzen mit der Bundespartei. Diesmal geht es aber um konkrete, inhaltliche Entgleisungen und rassistische Nazi-Rhetorik von Vorgestern. Dass es aufgrund dieser „Neger”, „Arbeitslager” und „Juden”-Sager zu Parteiausschlüssen kommt, darf aber bezweifelt werden und beweist, wo „freiheitliches” Gedankengut verortet ist.
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