Das Ende der FPÖ wie wir sie kannten (und überhaupt)

An dieser Stelle erscheint regelmäßig Manfred Klimeks Kolumne "Zahltag". Die darin veröffentlichten Texte bilden ausschließlich die Meinung des Autors ab.

Norbert Hofer war zu Besuch. Er durchschritt die berühmteste Tapetentüre des Landes und sprach dahinter mit Heinz Fischer, jenem Menschen, dessen politisches Erbe ihm verweigert bleibt. Nach kurzem Gespräch traten Fischer und Hofer vor die Presse und gaben gemeinsam ein eher nichtssagendes Statement ab. Ein paar Fotos. Und Abgang. Norbert Hofer hat wohl zum letzten Mal die Präsidentschaftskanzlei betreten. Er selbst glaubt freilich nicht daran. Er selbst denkt, hier 2018 von Bundespräsident Alexander van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden. Als Vorsitzender der stimmenstärksten Partei nach den Nationalratswahlen. Zugegeben: Das ist möglich. Aber nicht mehr wahrscheinlich. Das war es dann mit der FPÖ. Seit vergangenem Sonntag ist sie Geschichte.

Hofer? Als Chef der FPÖ? Was ist mit Strache? Hat Hofer nicht selbst gesagt, dass er sich hinter Strache reiht? Ja, hat er. Aber schon dieses Jahr, oder spätestens 2017, wird er tun, was er jetzt schon denkt: Was gebe ich auf mein Wort von gestern. Das zeigt schon der Besuch bei Fischer. Zu sehen: Ein völlig neuer Norbert Hofer. Unscheinbarer Anzug, neue, moderne Bobo-Brille, einfärbige Politiker-Krawatte (statt auffälliger Streifen), keine Sticker am Revers. Und schon gar keine Kornblume. NLP-Kleidung sozusagen. Systemkleidung. Etwas Staatstragendes soll nach dieser Wahl bleiben. Und die Wahl Hofers 2018 möglich machen.

Hofer, nicht Strache, ist hochgefährlich. Hofer ist Brutus—jener, der den Dolch gegen Strache führen wird. Denn Hofer hat bewiesen, dass er sein Lager der proletenverachtenden, akademischen Burschenschaftler mit dem Volk verbinden kann. Die Nazi-Nachfolgepartei FPÖ (Zweifler sollen einfach mal googlen) braucht keinen Volkstribun à la Hitler, zu dem Strache sowieso kein Potential hat. Hofer selbst ist seit dieser Wahl der Verbindungsmann zu den Leuten, seine gelogene Verbindlichkeit, seine schauspielerische Freundlichkeit lässt die einfachen Menschen Vertrauen fassen.

Die beinahe 50 Prozent der Stimmen bestärken Hofer in der Annahme, dass nur er die Freiheitlichen zum Ziel des Durchregierens führen kann. Und nicht der Zahntechniker, dessen Privatleben schon manchmal entgleiste. Hofer weiß, dass es bei Strache—wie bei Haider—einige Leichen im Keller gibt. Und Hofer wird diese einbalsamierten Mumien, diese protokollierten Sünden, gegen Strache vorbringen, wenn die Umfragewerte der FPÖ fallen. Und die Umfragewerte werden fallen. Schon diesen Herbst.

Hofer und seine als „Camembertschachtel-Träger" verunglimpften Burschenschafter haben einen Plan, der knapp vor der Erfüllung steht. Sie wollen Jörg Haiders Werk—der die Burschenschaftler in die Ränge verwies—wieder rückgängig machen. Strache holte die ultrarechten Deutschnationalen zwar wieder zurück, hielt sie aber so gut es geht von der Macht fern. Strache wollte, zur Erinnerung, Ursula Stenzel als Kandidatin und als diese absagte, sah er sich nach anderen Personen um. Doch alle sagten ab, weil jeder dachte, gegen van der Bellen keine Chance zu haben. Und so kam man auf Hofer, der sofort begriff, dass nun seine Stunde geschlagen hatte. Die Stunde des Täuschers.

Das österreichische Gedächtnis ist verdammt kurz. Ein großer Teil der österreichischen Dummheit nährt sich aus diesem Vergessen. So kann Hofer ohne Schamröte behaupten, dass er kein Wiedergänger des Vergangenen sei. Und trägt—der Aussage radikal widersprechend—das Erkennungszeichen der illegalen österreichischen Nazis, die Kornblume, am Revers. Während diese „Geheimbotschaft" in Deutschland womöglich für ein Verbotsverfahren reichen würde, kann man den teilenthirnten Österreichern lächelnd erzählen, dass das freilich reiner Zufall ist und die Kornblume auch eine radikalismusfreie Symbolik hat.

Hofer—der selber gelegentlich in der Form von Chemtrails-Gläubigkeit und Ähnlichem zum Irrationalen neigt—weiß von der Kraft der Unlogik, weiß, dass man ihm fast vorbehaltlos glaubt, weiß von der Stärke des Glaubens. Und Hofer glaubt an sich und seine Mission. Das macht ihn gefährlich. Hofer ist der erste wirklich gefährliche Politiker der FPÖ. Ein Mann, der sich grandios verstellen kann. Ein Mann, der sich und seinem Ziel folgt. Freilich kann Hofer nicht reden wie Hitler. Freilich will er keine Millionen umbringen. Doch es gibt einige nicht unauffällige Parallelen. Etwa das Kreidefressen vor der nächsten Wahl. Und die Wortwahl dieses Kreidefressens. Ich empfehle hierzu die Hitler-Biografie von Joachim C. Fest (Hitler, eine Karriere) zu lesen.

Das alles rät dazu, aufmerksam zu sein. Und dennoch ist es vorbei. Die FPÖ ist seit Sonntag Vergangenheit, sie wird sich von diesem letzten folgenlosen Erfolg nicht mehr erholen.

Einige werden sich fragen, von welcher Niederlage die Rede ist. Ob das knappe Ergebnis nicht—ganz gegenteilig—einen fulminanten Durchbruch der FPÖ darstellt. Immerhin haben fast die Hälfte der Wahlberechtigten, die auch zur Wahl gingen und eine gültige Stimme abgaben, Hofer ihre Stimme gegeben; also ungefähr ein Drittel der in Österreich lebenden Menschen. Das ist richtig. Aber diese Leute haben vor allem ein großkoalitionäres System abgewählt, das zuletzt durch Staatsversagen glänzte. Der Politdarsteller Faymann steht heute als das da, was er war: der wohl schlechteste Kanzler der zweiten Republik.

Es war Christian Kerns vordringlich wichtigster Verdienst, dies bei seiner ersten Pressekonferenz verdeckt, aber doch für jeden verständlich mitzuteilen. Die Blockadepolitik gegen die FPÖ ist zudem aufgehoben. Auch das ist strategisch richtig, denn in den nun folgenden Monaten schadet das der FPÖ, die sich gerne in ihrer Isolation suhlt. Der burgenländische Landeshauptmann Nissl—wahrlich keine Leuchte—hat also nicht so Unrecht getan, in seinem Zwergenparadies mit der FPÖ zu koalieren. Auch wenn die Burgenländer bei der Präsidentenwahl dann doch zum Schmied und nicht zum Schmiedl gingen.

Christian Kern wird die SPÖ befehlen. Denn alle in der SPÖ wissen, was die Stunde geschlagen hat. Auch die Dümmsten dort (die man in den Gewerkschaften, den Landeregierungen und der Arbeiterkammer zuhauf findet) haben begriffen, dass Kern die Wende machen muss. Und dass sehr bald, weil Kern schlicht die Möglichkeit hat, alles hinzuwerfen und einfach zu gehen. Er ist der erste Kanzler seit Kreisky, Vranitzky und Klima (ja, auch Klima!) der in der Privatwirtschaft sehr gut weiterleben könnte. Und der nicht Diktatoren im Auftrag eines Oligarchen beraten muss, um seinen Weinkeller mit gar grandiosen Bodelaisern füllen zu können.

Die Institutionen der SPÖ haben begriffen, dass sie—wie einst unter Kreisky—Federn lassen müssen. Das hat Kern klar gemacht, als er sagte, was Sache war, nämlich dass sich ein paar SPÖ-Politiker (vor allem eine Politikerin) als Minister(in) ins Gespräch brachte(n), die Kern offenbar gar nicht gebeten hatte, ein Amt zu übernehmen. Wäre alles wie immer, würde man das interne Gespräch suchen. Kern hingegen fährt diesen Leuten mit dem Arsch ins Gesicht. Die SPÖ weiß, was das bedeutet.

Aber da ist ja noch die ÖVP. Hier soll es nicht wenige Politiker geben, die gerne mit der FPÖ koalieren würden. Diese Stimmen, ob nun viele oder nicht, verlieren jetzt schon an Gewicht. Dafür sorgt Kern, der ÖVP-Chef Mitterlehner sofort in sein neues Ganzes eingebunden hat und ihm gleich den Rücken stärkte. Das hat Mitterlehner sichtbar mit Erleichterung und auch mit Dankbarkeit aufgenommen. Denn auch, wenn es nicht so scheint, war Mitterlehner Faymann intellektuell immer überlegen und wusste er von seinem Vermögen und Nichtvermögen. Mitterlehner überschätzt sich nicht. Er litt aber unter dem sehr beharrenden Faymann.

Mitterlehner hat zwei Erkenntnisse. Erstens: Er wird wohl nie Kanzler. Zweitens: Kurz wird Kanzler. Dem Parteichef der ÖVP war das Kanzleramt wohl immer zweitrangig, das Wohlergehen der Partei stand aber an erste Stelle. Und Mitterlehner weiß, dass er nun das machen muss, was Kern mit Häupl machte: Er muss das System Pröll beseitigen. Dazu hat er mit Sebastian Kurz den idealen Partner gefunden, dem Pröll aufgrund seiner Jugend und Unerfahrenheit keine Intrige zutraute. Zudem ist Pröll in der ÖVP gar nicht so stark, wie alle glauben. Wäre Pröll allmächtig, hätte er den Präsidentenwahlkampf der ÖVP nicht mit seiner Entscheidung verheert, einen neuen Innenminister nach Wien zu schicken und die enge Vertraute Mikl-Leitner nach St. Pölten zu holen.

Der neue Innenminister Wolfgang Sobotka aber, ein Politiker, der auch reden kann, zählt nicht zu Prölls Freunden. Er schlägt sich eher auf die Seite von Mitterlehner und Kurz, der sich zuletzt auffällig im Hintergrund hielt.

In Österreich gibt es seit wenigen Wochen also nun wieder zwei Großparteien mit starken (im Falle der ÖVP wohl nur „gestärkten") Politikern an der Parteispitze. Die ÖVP hat zudem das As Sebastian Kurz im Ärmel. Der weiß sehr genau, dass sein Weg etwas länger dauern kann. Zuerst Parteivorsitzender und Vizekanzler. Und danach 2023 auch Kanzler. Er wäre immer noch der jüngste Regierungschef der Republik.

Kern und Kurz wissen auch, dass sie jedem Politiker der FPÖ intellektuell überlegen sind. Und sie wissen, dass Norbert Hofer lediglich soziale Intelligenz besitzt, sein Kopf aber NLP-gestützt und folglich flach denkt. Sie wissen, dass dieses Denken zu vielen blinden Flecken führt. Und gerade Sebastian Kurz wird sich die Frage stellen, warum er mit der FPÖ koalieren soll. So wie sich viele Österreicher 2018 die Frage stellen werden, warum sie die „Altpartei" FPÖ noch wählen sollen, die sich nun als freundliche Systempartei präsentiert (wie Hofer ja jetzt schon zeigt).

Warum sollen die Menschen eine FPÖ wählen, wenn die beiden ehemaligen Großparteien ihr System überdenken (das tun sie tatsächlich) und die Probleme der Menschen nicht weiter ignorieren? Kern hat begriffen, dass er Wien zurechtstutzen muss. Und hat der schlechten Politikerin Sonja Wehsely nicht mal das Gesicht wahren lassen. Das war mehr als ein Warnschuss. Das war ein Schuss vor den Bug.

Darf man die FPÖ deswegen unterschätzen? Niemals. Aber die Zeit spricht gegen sie. Die FPÖ zog von Erfolg zu Erfolg. Doch bei allem realistischen Schönreden ist die Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen genau das, was sie ist: eine Niederlage. Und eben weil der Sieg zum Greifen nahe war, ist es eine besonders schmerzhafte Niederlage. Die FPÖ wird ihre Wunden lecken. Die Wunde vom 23. Mai wird trotzdem nicht heilen.

Denn auch, wenn die neue Bundesregierung Fehler macht, hat Hofer ein gigantisches Manko, das niemand je so richtig zur Sprache brachte: Hofer ist bekennender Deutschnationaler. Er ist im engeren Sinne kein österreichischer Patriot. Nicht nur, dass er sich mehrmals deutlich zu einer anderen Nation bekannte und sein Heimatland, wie einst auch Hitler, indirekt aber erkenntlich zum Teil dieser anderen, größeren, deutschen Nation erklärte, hat er auch zum Schaden Österreichs gehandelt, als er Italien Südtirol absprach und in Bosnien die serbischen Nationalisten unterstützte, die zur Zerschlagung des Staates Bosnien aufrufen. Das hat sich noch niemand getraut. Nicht einmal Viktor Orbán mit seiner Unterstützung der Ungarn in der Slowakei.

Es war ein Fehler der österreichischen Medien, Hofer hier nicht abgeklopft zu haben. Hofers Irritationen bei seiner Israel-Reise mögen vielleicht erhellend und belustigend sein, sie sind aber nur ein Nebenschauplatz. Wie immer ergeht sich Österreich im Kleinen. Und vergeht sich am Großen. Weil man annimmt, das Große könnte Hofer nur nützen. Doch Hofer ist nicht Waldheim. Und 2018 wird nicht 1986 sein. So wie 2016 schon nicht 1986 war.

Die FPÖ ist das Gestern. Doch sie hat einen Helfer, der ebenso zum Gestern gehört: die Kronen Zeitung, die Zusammenfassung von allem Widerlichen im Land. Die Kronen Zeitung hat Christian Kern auch gleich gezeigt, wer hierzulande die eigentliche Nebenregierung ist: sie hat die Entscheidung skandalisiert, dem abgehenden Bundespräsidenten Heinz Fischer ein Büro zu finanzieren, das dieser für seine ehrenamtliche und unbezahlte Tätigkeit für eine begrenzte Zeit brauchen wird. Dass die Kronen Zeitung damit ein großes Empörungspotential generieren konnte, liegt am mangelnden Staatsverständnis der Österreicher, die großteils nicht begreifen, dass auch ein Alt-Bundespräsident für Land und Leute tätig ist. Bis zu seinem Tode. Das unterscheidet ihn vom Altkanzler.

Kern ist gut beraten, die Krawallpresse auch weiterhin mit Inseraten zu versorgen. Bis hin zu jenem Punkt nach den Wahlen 2018, an dem die gedruckte Tagespresse ihr Ablaufdatum so weit überschritten hat, dass sie zu verfaulen beginnt. Dann kann man die Dichands und die Fellners wie eine heiße Kartoffel fallen lassen. Am Ende ihres Falls wartet keine Privatwirtschaft, die in diesem verschrifteten Hass und Müll noch ausreichend inserieren will. Schon jetzt wären die Krawallblätter ohne hinreichende Unterstützung der Regierung nahezu chancenlos, ihre Ausgaben hereinzuspielen. Der Flop von Krone-TV beim Privatsender Servus zeigt zudem die Grenzen der Marke auf. Da hat Fellner mit seinem Österreich die weit größeren Chancen (und wird sie nutzen).

Also lasst die Gleichgesinnten ausnahmsweise optimistisch sein und prognostizieren: Nach den Wahlen 2018 liegt eine von Norbert Hofer angeführte FPÖ knapp hinter den beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP (geführt von Christian Kern und Sebastian Kurz). Die Parteilinken der SPÖ haben sich mit der Asyl-Obergrenze abgefunden, die selbst von Grünpolitikern nicht mehr generell in Frage gestellt wird. Norbert Hofer hat vor allem der Skandal um sein nun endgültig festgemachtes, von ihm neuerdings „ehemalig" genanntes Bekenntnis zum Deutschnationalen stark zugesetzt—auch weil er dieser Frage im gewohnten NLP-Sprech auszuweichen versuchte.

Kanzler Kern hat diese Flucht bei der TV-Konfrontation der Kandidaten jedoch nicht zugelassen und in ungewohnt aggressiver Manier nachgebohrt. Bei den Umfragen zeigte sich, dass ihm das keineswegs geschadet hat—der Wahlkampf verlief mit einer friedlichen FPÖ ohnehin zu freundlich. Hofer wurde auch auf andere Ungereimtheiten abgeklopft und verlor mehrere Male die Selbstbeherrschung. Das ließ die FPÖ, die aufgrund der aktiven und erneuernden Regierungspolitik schon seit 2016 in den Umfragen verlor, erneut absteigen. SPÖ und ÖVP vereinbarten wenige Wochen nach der Wahl die Regierungsinserate in allen Zeitungen und Zeitschriften radikal zu streichen und auch die regierungsnahen Stellen anzuweisen, auf Gefälligkeitsinserate zu verzichten.

Ausgleichend wurde die Presseförderung reformiert und die Vergabe auch nach qualitativen Richtlinien ausgelegt, die von einer unabhängigen internationalen Kommission definiert werden, der auch Vertreter deutscher Boulevardmedien (vor allem jener des Springer-Verlages) angehören. Die Kronen Zeitung gerät nach dieser Entscheidung in eine finanzielle Krise, aus der ihr auch Inserate der FPÖ nicht heraushelfen konnten. 2020 stellt die Kronen Zeitung ihr Erscheinen als Printmedium ein, die Familie Dichand verkauft ihre Anteile, die sie an Krone und Heute hält, an eine ominöse Stiftung. Wolfgang Fellners Sohn Nikolaus erwirbt 2021 die Markenrechte. Mit Geld einer anderen Privatstiftung, hinter der—so munkelt man—sich Strohmänner der SPÖ verbergen. Willkommen Österreich. Von nun an geht's bergauf.