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G20

Wie kaputte Handys und Profite die G20-Gegner antreiben

Der Rüstungsgegner, die Umweltschützerin und die Hippiefrau: Ich glaube, eigentlich haben sie das gleiche Ziel. Sie haben es auf ihren Plakaten nur unterschiedlich formuliert.

von Laura Meschede
09 Juli 2017, 11:00am

Alle Fotos: Rebecca Rütten

Sogar an die selbstzerstörenden Handys wurde gedacht. "Fight planned Obsolescence" steht auf dem Schild, das ein junger Mann mit braunen Wuschelhaaren vor sich herträgt. "Planned Obsolescence" – geplante Obsoleszenz – nennt man das Vorgehen, wenn Unternehmen elektronische Geräte wie beispielsweise Handys so bauen, dass sie nach einiger Zeit von selbst kaputtgehen. Ein paar Meter weiter schwenkt eine ältere Frau ein selbstgemaltes Plakat gegen die Plastikverschmutzung der Meere. Einige junge Frauen mit Bändern in den Haaren fordern tanzend und schilderschwenkend die Freilassung von Nudem Durak, einer Sängerin, der für das Singen von kurdischen Volksliedern in der Türkei mehr als zehn Jahre Haft drohen.

Alle Fotos: Rebecca Rütten

Ich stehe am Rande der Demonstration, beobachte die vorbeiziehenden Menschenmassen und denke, dass ich selten eine so umfassende Zusammenstellung der weltweiten Missstände gesehen habe wie an diesem Samstag in der Hamburger Innenstadt.

"Grenzenlose Solidarität statt G20" ist das Motto der Demo und gekommen sind: ganz schön viele Menschen. 76.000 Teilnehmer wird der Veranstalter später angeben, die Polizei von 50.000 sprechen. Gefühlt könnten es auch 100.000 sein. Den Versuch, von der Mitte der Demonstration bis an den Anfang vordringen zu wollen, gebe ich nach einer halben Stunde strammen Marschierens mit schmerzenden Füßen wieder auf.

Es ist 14 Uhr und die Teilnehmer des Gipfeltreffens, gegen das sich die Proteste richten, diskutieren vermutlich gerade über Protektionismus und Freihandel. Oder sie verhandeln geheime Waffendeals, so sicher kann man sich da nie sein. Auf jeden Fall, denke ich, werden sie wohl gerade eher nicht bei Kaffee und Kuchen das Problem der verschmutzten Meere lösen.

Ein Hubschrauber kreist über der Demonstration. Am Rand stehen Polizisten mit Mundschutz und Helmen, von ihrem Gesicht sieht man nichts als ihre Augen. Aber sonst ist nicht viel zu spüren von den Krawallen der letzten Nacht. Gemessen an der Zahl der Demonstrierenden ist auch die Polizeipräsenz überraschend gering. Kaum zu glauben, denke ich, als wir in die Reeperbahn einbiegen, dass noch vor einigen Stunden wenige hundert Meter von hier Straßenkämpfe stattgefunden haben. Nur auf einigen Plakaten haben die Krawalle vom Freitagabend Spuren hinterlassen. "Ich protestiere friedlich", hat eine junge Frau mit blonden Haaren und Silberkettchen auf ihr Schild geschrieben, ein älterer Mann mit Buttons am Rucksack fordert "harte Strafen für die vermummten Gewalttäter von der Polizei". Aber insgesamt ist klar: Die meisten Menschen hier beschäftigen nicht die letzten Tage. Sondern das heutige Gipfeltreffen. Auch die Krawalle, die in der kommenden Nacht das Schanzenviertel erschüttern sollen, sind momentan kaum vorstellbar.

Bei den G20-Treffen geht es in erster Linie um Wirtschaft. Bis 2008 waren es auch nur die Finanzminister, die sich getroffen haben. Aber dann kam die Wirtschaftskrise und die G20 schwang sich auf, das "zentrale Forum für die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit" zu werden. Seither treffen sich auch die Regierungschefs jener 19 Staaten, die 1999 von dem amerikanischen Finanzminister Lawrence Summer zusammen mit seinen deutschen und kanadischen Kollegen ausgesucht worden sind.

"It's time for revolution, yeaaah", schallt es aus einem Lautsprecher. Von einer Brücke baumeln zwei Menschen an Sicherheitsgurten herunter, sie tragen ein weißes Banner zwischen sich. "Wir sind nicht alle, es fehlen die Ertrunkenen", steht darauf. Unter ihnen wehen die Fahnen der kommunistischen Gruppen in einem Luftzug kurz nach oben. Es ist unerträglich heiß.

"Hoch! Die! Internationale! Solidarität!", ruft ein junger Mann mit lauter Stimme und reckt seine Faust nach oben. Als er den Spruch das zweite Mal wiederholt, stimmt die Menge mit ein, es klingt wie der Backgroundchor zu der Musik aus dem Lautsprecherwagen. Warum er gegen G20 protestiert? "Boooaahhh", sagt der junge Mann und streicht nachdenklich durch seine Kurzhaarfrisur. "Weil die G20-Staaten zu den wichtigsten Rüstungsexporteuren der Welt zählen beispielsweise." Er zögert kurz. "Das sind einfach zu viele Gründe, um sie mal so eben aufzuzählen", sagt er dann und lacht.

"Legitime Schutzinstrumente" gegen "unfaire Handelspraktiken" hätten die G20 dieses Wochenende beschlossen, wird am Sonntag die Süddeutsche Zeitung über das Treffen der Staats- und Regierungschefs schreiben. Man habe den "Grundsatz der Nichtdiskriminierung" betont, wird bei Zeit Online stehen. Das klingt nicht nach ertrinkenden Flüchtenden, geplanter Obsoleszenz und verschmutzten Meeren.

Aber, denke ich, während ich mich an drei Polizisten vorbei zurück in die Demo dränge: Eigentlich ist das Thema sehr wohl das Gleiche.

Denn worum es bei dem G20-Gipfel geht, ist der Ausbau des "freien Handels". Wenn vom Grundsatz der "Nichtdiskriminierung" gesprochen wird, dann geht es nicht um Frauenrechte oder Ausländerhass. Es geht um die "Diskriminierung" von Firmen – durch Gesetze und Regelungen, die geschaffen wurden, um die Menschen vor den schlimmsten Auswirkungen des Kapitalismus zu schützen: Subventionen für arme Bauern, Exportbeschränkungen, Umwelt- und Sozialstandards. Im VWLer-Deutsch: "Nicht-tarifäre Handelshemmnisse". Diese abzubauen, um das "Wirtschaftswachstum", den eifersüchtigen Gott unserer Weltordnung, zu fördern, ist das selbsterklärte Ziel der G20. Und das hat mit Rüstungsexporten, selbstzerstörenden Handys und vor Armut fliehenden Menschen nun eine Menge zu tun.

"Ich bin hier, weil die G20-Staaten Afrika ausbeuten", sagt eine ältere Frau mit blondem Lockenkopf und Blümchenkleid. "Für ihren Profit machen sie einen ganzen Kontinent kaputt."

Es ist dieses Stichwort – "Profite" –, das letzten Endes alle Menschen hier bewegt. Die Probleme, die sie auf ihren Plakaten und in ihren Reden anprangern, mögen verschiedene sein. Aber sie haben alle den gleichen Grund: dass in unserer Wirtschaftsordnung Profite wichtiger sind als Menschenrechte, Nachhaltigkeit oder Frieden. So sehen es vermutlich viele Demonstrierende hier, deswegen jedenfalls bin ich für die Proteste nach Hamburg gekommen.

"Hilfe für Afrika" hat die Bundesregierung als wichtiges Ziel für ihre diesjährige G20-Präsidentschaft angekündigt. Sie wollen ausländische Investoren anlocken und die Infrastruktur ausbauen, was durch eine Teilprivatisierungen mittels öffentlich-privater Partnerschaften erreicht werden soll.

Es ist diese Form des Wirtschaftens, die die Menschen hier nicht mögen. Der Rüstungsgegner, die Umweltschützerin und die Hippiefrau, die Afrika nicht ausgebeutet haben will: Ich glaube, eigentlich haben sie das gleiche Ziel. Sie haben es auf ihren Plakaten nur unterschiedlich formuliert.

"A-Anti-Anticapitalista" ruft es von dem Lautsprecherwagen, hinter dem ich mich eingereiht habe. Ich stimme mit ein. Letzten Endes, denke ich, geht es bei unserem Protest nicht darum, ob das Gipfeltreffen der 20 Wirtschaftsmächte dieses Wochenende stattfindet oder nicht – es geht darum, zu zeigen, dass das Wirtschaftssystem, das sie verkörpern, von vielen Menschen nicht mehr gewünscht wird. Und wenn ich die Plakate richtig deute, dann bin ich nicht die Einzige, die das so sieht.

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