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Reisen

Du willst in die USA reisen? Hoffentlich hast du noch nie Drogen genommen

Die US-Behörden dürfen sogar dein Handy untersuchen, um deinen Konsum zu kontrollieren, sagt dieser Experte.

von David Hillier
04 Juli 2019, 8:31am

Foto: VICE

Für die beiden jungen Schauspielerinnen sollte es eigentlich der Trip ihres Lebens werden: Isabella Brazier-Jones wollte mit ihrer besten Freundin Olivia Cura erst einen Monat in Los Angeles verbringen, dann einen Monat in New York. Aber für Isabella endete das Abenteuer schon am Einreiseschalter.

Die Grenzbeamten in Los Angeles misstrauten ihren Angaben und verhörten die Britin immer wieder. Schließlich fanden sie eine zwei Jahre alte SMS über Kokain auf ihrem Handy. Isabella gab schließlich an, die Droge schon einmal genommen zu haben. Ihr wurde die Einreise verwehrt und sie musste mit dem nächsten Flieger zurück nach London. Seitdem gilt sie in den USA als straffällig und darf die kommenden zehn Jahre nicht einreisen.

Viele, die ihre Geschichte gelesen haben, konnten das alles nicht glauben. Also haben wir jemanden gefragt, der es wissen muss: Karnig Dukmajian ist Anwalt und Rechtsexperte für US-Immigration bei der Kanzlei Laura Devine Solicitors. Dukmajian hat uns erklärt, was die Grenzbeamten in den USA alles dürfen.

Karnig
Foto mit freundlicher Genehmigung von Karnig Dukmajian

VICE: Hat Isabellas Fall Sie überrascht?
Karnig Dukmajian: Gar nicht. Ich möchte hier nichts rechtfertigen oder verteidigen, aber es scheint alles im gesetzlichen Rahmen stattgefunden zu haben – oder zumindest so, wie US-Grenzbeamte in ähnlichen Situationen routinemäßig reagiert haben. Das Gesetz besagt, dass man keinen Anspruch auf eine Einreise hat, wenn man sich aufgrund von Betäubungsmitteln nach US- oder ausländischem Recht strafbar gemacht hat – auch dann nicht, wenn man lediglich zugibt, mal gegen ein solches Recht verstoßen zu haben.

Warum haben die Beamten wohl gerade Isabella befragt?
Vielleicht war es etwas an ihrem Verhalten, das sie verdächtig gemacht hat. Aufgrund von Isabellas Schilderung kann man allerdings davon ausgehen, dass die Beamten zuerst den Verdacht hatten, Isabella wolle in den USA arbeiten. Sie haben vermutlich ihr Handy durchsucht, um Beweise für ihre Arbeitsabsicht zu finden. Stattdessen entdeckten sie die Kokain-Nachrichten.

Und die Beamten durften einfach so Isabellas Handy durchsuchen?
Das Recht auf Privatsphäre ist an der US-Grenze nur sehr eingeschränkt gültig. Insbesondere die Rechte von Ausländern sind begrenzt. Die Beamten haben das Recht, ihr Handy zu nehmen und alles darin zu durchsuchen – auch SMS und E-Mails. Jede Nachricht, in der es um Drogen geht, kann als Grundlage für eine Einreiseverweigerung herhalten. Es gibt bestimmte Rechtsstandards, an die sich die Behörden halten sollen. Jüngere Erfahrungen haben allerdings gezeigt, dass die alleinige Erwähnung, im Besitz eines Betäubungsmittels gewesen zu sein, ausreicht, um jemandem die Einreise zu verweigern.

Hätte Isabella nicht einfach jede Kenntnis von der Nachricht leugnen können?
Ja. Das hätte den Beamten vielleicht die Grundlage für ein Einreiseverbot genommen, aber dann hätten sie wahrscheinlich einen anderen Grund gefunden. Die meisten Menschen geben es auch einfach zu, wenn sie mit einer solchen Nachricht konfrontiert werden. Wenn die Beamten allerdings davon überzeugt sind, dass du lügst – du zum Beispiel darauf bestehst, die entsprechende SMS nie geschrieben zu haben –, können sie dir die Einreise auch aufgrund einer Falschaussage verweigern.


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Was ist, wenn sie einen Gras-Vaporizer oder andere Konsumutensilien bei einem Reisenden finden?
Wenn an dem Objekt Rückstände sind, kann das als Drogenbesitz gewertet werden. Für die Beamten wäre das aber vor allem ein Grund für einen Haufen Fragen. Wenn es darum geht, einen nicht in die USA zu lassen, haben die Grenzbeamten sehr weite Befugnisse. Unter Umständen kann die Einführung solcher Objekte strafrechtliche Konsequenzen haben.

Wahrscheinlich auch, wenn du nach Marihuana riechst oder den Eindruck machst, unter Drogen zu stehen?
Genau.

Und es ändert nichts, dass elf US-Bundesstaaten Cannabis legalisiert haben und es in 33 weiteren immerhin medizinisch gebraucht werden darf?
Marihuana ist auf Landesebene weiterhin illegal. Und das Landesgesetz steht über der Gesetzgebung der Bundesstaaten, wenn es um Migration geht. Deren Regelungen sind dafür ziemlich irrelevant.

Angenommen, jemand stammt aus einem Land wie Kanada, wo Marihuana legal ist. Kann das problematisch für die Einreise in die USA sein?
Potenziell ja. Es gibt zum Beispiel Menschen, die legal in der kanadischen Cannabis-Industrie arbeiten. Wenn die an der Grenze auf die Frage nach ihrem Beruf ehrlich antworten, kann ihnen die Einreise verweigert werden. Vergangenes Jahr wurde eine Warnung veröffentlicht, in der es etwa hieß: "Uns ist bewusst, dass Kanada Marihuana legalisiert hat, aber wir werden unsere Gesetze weiterhin durchsetzen." Sie sagten aber auch, dass alle Kanadier und Kanadierinnen, die legal im Marihuana-Geschäft arbeiten, einreisen können, wenn der Besuch nicht geschäftlicher Natur ist.

Was würde passieren, wenn ein Europäer in einem Staat wie Kalifornien, wo Marihuana legal ist, einen Joint raucht und ein Bild davon bei Social Media teilt?
Wenn du als Ausländer in die USA reist und in Kalifornien legal Cannabis rauchst, verstößt du auf Landesebene immer noch gegen das Gesetz. Wenn die Beamten das bei deiner nächsten USA-Reise sehen, können sie dir die Einreise verweigern.

Was ist mit Politikern, die zugeben, in der Vergangenheit Drogen konsumiert zu haben?
Die Regeln der Einreiseverweigerung gelten nicht für ausländische Regierungsabgeordnete und Diplomaten – solange keine Gefährdung der nationalen Sicherheit vorliegt. Wenn sie in ihrer offiziellen Position als Politiker einreisen, dürfte das keine Rolle spielen.

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