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Warum Merkel den Westen auch nicht retten wird

Die USA und der Westen standen für die junge Angela Merkel für eine Freiheit, die sie in der DDR vermisste. Die Tragik einer weiteren Kanzlerschaft: Sie wird kaum was ausrichten können.

von Julia Schramm
21 November 2016, 10:11am

Angela Merkel im Jahr 2000 mit einer Proto-Raute | Foto: imago | Dieter Bauer

Julia Schramm, 31, ist Politikwissenschaftlerin und Autorin. Im März 2016 erschien ihr Buch Fifty Shades of Merkel. Von 2009 bis 2014 war sie Mitglied der Piratenpartei, unter anderem Mitglied des Bundesvorstandes. Seit 2016 ist sie bei der Partei Die Linke.

Es ist alles ja keine Überraschung. Merkel tritt wieder als Kanzlerin an. Was auch sonst? Es gibt keine geregelte Nachfolge, da Merkel jegliche Nachfolge verhindert hat. Es gibt keine seriöse Alternative seitens der SPD. Und nach der Wahl von Trump zum US-Präsidenten guckt die ganze Welt auf Angela Merkel. Die letzte Bastion. Die letzte Chance.

Die deutsche Kanzlerin sagt selbst, dass ihre Entscheidung, wieder zu kandidieren, keine "triviale" war, und dass eine Person sowieso nicht viel retten kann. Aber sie sagt auch, dass es viele Menschen gab und gibt, die auf sie setzen. Während sie das verkündet, läuft bei Facebook eine Welle der Zustimmung, die Leute freuen sich auf vier weitere Jahre Merkel. "Die beste Führerin des Westens", schreiben sie, während Herzchen und Like-Däumchen über den Facebook-Livestream zur Pressekonferenz hüpfen. Aber kann Merkel den Westen retten? Ist sie die neue Anführerin der "freien Welt"?

Um Merkels Verhältnis zum Westen zu verstehen, lohnt sich ein Blick in ihre Vergangenheit, ihr Aufwachsen im nicht-kapitalistischen Osten. Für Merkel war der Westen immer der Sehnsuchtsort: mit Jeans und den Beatles undsoweiterundsofort. Sie verfolgte die Wahl des Bundespräsidenten Heinemann heimlich im Radio auf der Schultoilette. Seit dem Fall der Mauer macht sie regelmäßig in Kalifornien Urlaub, der Ort, an dem sie sich so wohlfühlt wie an wenigen Orten der Welt. In meinem Buch über Merkel, Fifty Shades of Merkel, schrieb ich über ihre Liebe zum Westen: "Merkel ist die Anwältin des Westens, die an die Unschuld ihres Klienten glaubt, wie dieser es selbst schon lange nicht mehr tut. Sie steht für das Ende der Geschichte und ist eine Ikone für Werte geworden, von denen keiner mehr reden will, nicht mehr geredet werden kann (...) Die Momente, in denen Merkel vom Westen und seinen Werten spricht, sind vielleicht ihre ehrlichsten. Sie glaubt an den Westen, wie es nur jemand tun kann, der nicht in ihm aufgewachsen ist."

Tatsächlich: Merkel ist derzeit die authentische Vertreterin der westlichen Welt. Das verbürgt sie mit ihrer Biografie: Sie, die in der DDR unter ihren Möglichkeiten blieb, wurde in dieser vermeintlich freien Welt mit Leistung und Kompetenz zur ersten Kanzlerin. Der Beweis, dass das System, die Soziale Marktwirtschaft, doch wunderbar funktioniert und sogar Feminismus eigentlich egal sein kann. Leistung zählt. Ein Mythos, den die Streberin Merkel wie keine andere glaubt und lebt. Als Schulkind war sie gar so verärgert, dass ihr eine Auszeichnung als Klassenbeste aufgrund ihrer fehlenden Mitgliedschaft bei den Pionieren verwehrt wurde, dass sie prompt diesen beitreten wollte.

Merkel hat keinen Sinn für die Abgründe des Kapitalismus, sie glaubt bedingungslos an den Markt, an Vernunft, Rationalität und Aufklärung. Sie glaubt, dass die Menschen mit guter Bildung, bisschen Eigenverantwortung und der Aussicht auf eine okaye Rente zu beruhigen seien. Sie will nichts Großes verändern, höchstens mal etwas besser erklären, was sie warum tut. Wie sehr sie damit irrte, zeigt spätestens der Aufstieg der Rechtspopulisten überall auf der Welt. Deren Aufstieg beweist, dass der Westen mit seinen hoch gepriesenen Werten versagt hat. Auf der anderen Seite: Wenn Merkel wüsste, wie kaputt das westliche System wirklich ist, wäre sie wohl nie Kanzlerin geworden. Denn so ist das nunmal mit mächtigen Positionen—sie erfordern Übereinstimmung mit dem Zeitgeist. Und Begeisterung für die Zeiten. Merkel ist der neoliberale Zeitgeist und an ihr werden sich auch dessen letzte Kämpfe austragen. Der Neoliberalismus selbst hat den Boden für den Rechtsruck geschaffen: zunehmende Verarmung der Gesellschaft, miese Löhne und Spardiktate, Leiharbeit, schlechte Arbeitsverhältnisse, Bankenrettungen, gesellschaftliche Entsolidarisierung und das alles alternativlos. Angela Merkel hat das in ihrer Kanzlerinnenschaft gefördert—zumindest nichts dagegen getan, um die Entwicklung zu stoppen. Trump, Putin, Erdoğan sind jetzt die Vorboten einer neuen, einer autoritäreren Zeit. Und ihre Gegnerin auf dem internationalen Parkett wird vermutlich auch in den kommenden fünf Jahren Angela Merkel. Dafür müsste Merkel aber auch offensiver für Menschenrechte und den Westen einstehen. Was sie gerade bei der Türkei ganz und gar nicht tut. Wie will sie den Westen retten, wenn sie es nicht mal bei der Türkei im Ansatz versucht?

In der Hoffnung, Merkel würde am Ende alles irgendwie gut machen, spiegelt sich die ganze Widersprüchlichkeit des Westens wider. Denn die westliche Zivilisation steht nicht nur für globale Ausbeutung und Zerstörung, sondern auch für den Anspruch der Gleichheit aller Menschen, für universale Freiheitsrechte. Für die Gleichberechtigung von Frauen. Und diese Werte gilt es ja nun wirklich zu verteidigen. Merkel hat das in ihrem Kommentar zur Wahl von Donald Trump sehr deutlich gemacht, als sie sagte, dass Deutschland und die USA gemeinsame Werte habe: Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Und sie sagte, dass auf der Basis dieser Werte auch eine gute Zusammenarbeit möglich wäre. Welch' Ironie, dass eine deutsche Kanzlerin sich gezwungen sieht, den zukünftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten an die Werte des Westens zu erinnern!

Merkel wird ihren Auftrag ernst nehmen. Sie wird für ein System eintreten, das sich mit der Wahl eines narzisstischen Milliardärs mit der Aufmerksamkeitsspanne eines Eichhörnchens und einem unbändigen Bedürfnis, auf Twitter zu trollen, völlig lächerlich gemacht hat. Der Westen mag sich an seinen Freiheitsrechten festhalten, aber dass diese nicht ausreichen für eine gerechte Gesellschaft, zeigt sich in diesen Tagen so deutlich wie seit Langem nicht mehr. Merkel wird diesen Kampf wahrscheinlich verlieren und vielleicht furchtbar tragisch in die Geschichte eingehen. Worst Case? Sie macht einfach weiter so wie bisher, die AfD kommt über 20 Prozent und es reicht nicht mal für eine Große Koalition. Merkel macht also irgendeine Koalition mit SPD und Grünen oder FDP, die zerbricht aber am immer weiter eskalierenden Volkszorn. Neuwahlen 2019, die die Rechtspopulisten erdrutschartig gewinnen. Danach noch jede Wahl in Europa, und Frauke Petry, Marine Le Pen und die ganzen anderen Rechten sprengen Europa zurück in eine Zeit mit Prügelstrafe und Gefängnis für Homosexuelle. Das klingt unrealistisch? Tatsächlich, aber an US-Präsident Trump hat auch niemand geglaubt. Oder an den Brexit.

Bis dahin ist aber eins sicher: Donald Trump wird keinen Spaß haben mit Merkel, die es wie keine andere versteht, eitle Männer vorzuführen und in die Verzweiflung zu treiben. Doch selbst wenn Trump irgendwann twittern wird, dass Merkel eine "very, very smart woman" ist, die "very, very unfair" Politik macht, wird es nichts an dem ändern, was Merkels große Tragik sein wird: Sie wird die westliche Welt, ihren Westen, ihren Sehnsuchtsort, nicht retten können. Egal wie kompetent sie ist und wie sehr sie sich bemüht.

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