Hangover-News, 04. Juli 2016

Wenn du nicht gerade auf der zwanzigsten Ausgabe des Fusion-Festivals das erste Mal DMT geraucht oder auf der Fashion Week in Berlin ein paar Freigetränke abgegriffen hast, hast du an diesem Wochenende wahrscheinlich Fußball geschaut. Und während sich am Sonntag beim Tischtennis der Kater breitgemacht hat, haben Journalisten das Internet mit Fußball-Artikeln überschwemmt. Hier ein Boateng-Meme, dort eine irrelevante Lieblingsszene im Vine-Loop oder Facebook-GIF und dazwischen viele schwer ernste Kommentare, die jeden nur auffindbaren Interview-Fetzen von Spielern zerkauen. Es ist aber noch einiges mehr passiert und deswegen bist du jetzt hier gelandet. Willkommen bei den Hangover-News.

Ende Juni berichteten mehrere Medien von einer versuchten Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens durch einen "südländisch wirkenden Mann"—so beschrieb das Mädchen den angeblichen Täter. Laut ihrer Aussage war ihr der Mann in die Umkleidekabine gefolgt und hätte versucht, sie zu missbrauchen, sie hätte letzten Endes jedoch so laut geschrien, dass er geflüchtet war. Ein Phantombild des Täters wurde erstellt, er wurde jedoch nie gefunden. Der Vorfall hatte zur Folge, dass Asylwerbern kurzfristig der Zutritt zum Freibad verweigert wurde, der RFJ forderte ein Freibad-Verbot für Asylwerber in ganz Österreich.

Wie der Kurier berichtet, hat sich nun herausgestellt, dass das Mädchen den Vorfall frei erfunden hatte. Erst schwächte sie ihre Aussage ab und sprach sie nicht mehr von versuchtem Missbrauch, sondern davon, von dem Mann am Gesäß berührt worden zu sein. Nach weiteren Befragungen hat sie zugegeben, dass sie den Vorfall erfunden hatte. Das Phantombild des nicht existenten Mannes wurde zurückgezogen.

Die SVP forderte nach der Annahme ihrer Einwanderungsinitiative, dass die Schweiz ein Einwanderungssystem mit Kontingenten und einen strikten Inländervorrang auf dem Arbeitsmarkt einführt. Wie die Sonntagszeitung recherchierte, hat die zuständige Parlamentskommission zur Umsetzung der Einwanderungsinitiative bei einer vertraulichen Beratung alle Anträge der SVP mit grosser Mehrheit abgelehnt. Damit seien die Forderungen der SVP so gut wie vom Tisch.

Der SVP-Chefstratege Christoph Blocher plant trotzdem bereits den nächsten Schritt: "Wenn die Verfassung nicht mittels Kontingenten und Höchstzahlen, wie wir sie früher kannten, umgesetzt wird oder wenn eine Alternative nicht zu einer massiven Reduktion der Einwanderung führen wird, müssen und werden wir eine Kündigungsinitiative lancieren", sagt er gegenüber der Sonntagszeitung.

Auch Parteichef Albert Rösti sieht die Lancierung einer Initiative als einzige Alternative zum alten Kontingentsystem. Seit dem Brexit-Votum seien die bilateralen Verträge mit der EU für die Schweiz weniger wichtig geworden, meint Rösti. Der ehemalige FDP-Präsident Philipp Müller warnt in der NZZ am Sonntag vor einem solchen Vorgehen. Die harte Reaktion der EU gegen Grossbritannien sei den "Leuten auf der Insel in die Knochen gefahren." Zur Idee der Initiative zur Kündigung der bilateralen Verträge meint Müller: "Dann gäbe es auch bei uns ein böses Erwachen."

Large explosion in #Baghdad, Dozens people killed and injured.

Jihadism and Islamism need to be defeated #ASAP. pic.twitter.com/cNwROQ5Nnn
— Faisal Saeed AlMutar (@faisalalmutar) 2. Juli 2016

Karrada ist ein viel besuchtes Geschäftsviertel in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Viele Bewohner gehen hier einkaufen, zur Arbeit und entspannen in den Straßen. Aber der Stadtteil ist auch schon öfter das Ziel von Bombenanschlägen geworden, zuletzt ist im Februar 2012 eine Bombe im Berufsverkehr hochgegangen. Vor allem die Terrormiliz IS treibt den Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten voran und verübt immer wieder Anschläge auf Zivilisten im Irak.

Erst vor Kurzem vermeldete die irakische Regierung, durch eine einmonatige Säuberungsaktion die im Zentralirak liegende Stadt Falludscha vom IS befreit zu haben. In den vergangenen Monaten hatten die Streitkräfte der Regierung viele Städte zurückerobern können.

An diesem Wochenende ging erneut eine Bombe in dem besagten Ausgehviertel Bagdads hoch und tötete dabei mehr als 100 Menschen, darunter auch viele Kinder. Mehr als 170 Personen wurden verletzt, ganze Geschäftszeilen gingen bei den Explosionen in Flammen auf. Im Osten der Stadt detonierte zeitgleich eine zweite Bombe und tötete weitere fünf Zivilisten. Zumindest zu einem der beiden Anschläge bekannte sich der IS.

Edward Snowden ist in den letzten Wochen vor allem durch seine hitzigen Tweets an Popstars erneut in den Medien gelandet, momentan wird aber, mehr boulevardesk als kontrovers, die ethische Position des Whistleblowers diskutiert. Der russische Sicherheitsbeamte Franz Klintsevich, der in der Vergangenheit vor allem damit aufgefallen war, dass er Hitlers Geburtshaus in Braunau am Inn kaufen und zerstören wollte, soll laut einem Kommentar auf BILD.de in einem Interview verlautet haben, dass Snowden ein russischer Spion sei.

Der zitierte Wortlaut Klintsevichs, auf den sich der Kommentar stützt, lautet: "Seien wir ehrlich. Snowden hat Geheiminformationen weitergegeben. Dafür sind Sicherheitsdienste ja da. Wenn es eine Möglichkeit gibt, an Informationen zu gelangen, dann werden sie es auch tun." Nur beinhaltet diese Textpassage keinerlei deutliche Aussagen, die die Theorie des Überläufers Snowden bestätigen würde. Zudem ist es äußert fragwürdig, dass ein russischer Sicherheitsbeamter in einem Kaffeeplausch-Interview seinen eigenen Spion enttarnt.

Auch Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, behauptete vor gut einem Monat, es gäbe eine "hohe Plausibilität" dafür, dass Snowden Agent der russischen Geheimdienste SWR oder FSB sei. Konkrete Gründe dafür konnte Maaßen allerdings nicht nennen. Uli Grötsch, Sicherheitsexperte der SPD, kritisierte den Politiker anschließend stark für seine Aussagen. "Es ist nicht die Zeit für Bauernopfer aus der zweiten oder dritten Reihe. […] Innenminister de Maizière muss sich die Frage gefallen lassen, ob Herr Maaßen noch der richtige Mann für diese Position ist." Der deutsche Rechtsanwalt des Whistleblowers nannte die Anschuldigungen haltlos und auch Snowden meldete sich via Twitter zu Wort:

Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden. ¯\_(ツ)_/¯ #BfV #NSAUA
— Edward Snowden (@Snowden) 9. Juni 2016

Am Freitagabend haben sieben junge Männer das spanische Restaurant Holey Artisan Bakery im Diplomatenviertel Gulshan der bengalischen Hauptstadt Dhaka mit Macheten, Maschinenpistolen und Bomben gestürmt und viele Geiseln genommen. Augenzeugen berichteten, dass die Attentäter die Menschen zwangen, frei aus dem Koran zu zitieren. Wer dies nicht konnte, wurde gefoltert—so starben vor allem nicht-muslimische Personen. Am Samstagmorgen beendete das bengalische Militär die zehnstündige Geiselnahme. Insgesamt starben durch den Angriff 28 Menschen—zwanzig Geiseln, sechs Attentäter und zwei Polizisten.

Innenminister Asaduzzaman Khan sagte am Sonntag, dass die Täter Einheimische seien—und spielt damit die Gefahr der Gruppe Jamayetul Mujahideen Bangladesh (JMB) herunter, zu der er die Angreifer zählte. Doch die Terrorzelle ist gut vernetzt, auch der Islamische Staat sieht die Gruppierung als einen Ableger an, was von der Regierung jedoch ständig dementiert wird. Der Tageszeitung The Daily Star sagte ein Beamter, dass man nun einen "Einblick in die IS-Gruppe" bekommen habe. "Es wird aber dauern, bis wir sie unter Kontrolle haben."

In einem Land, in dem vor allem die ärmere Bevölkerung mit Kriminalität und Attentaten leben muss, ist es für viele ein ganz neuer Schock, dass gerade in einem Viertel der Reichen jetzt ein Geiseldrama stattfand. Das Besondere ist, dass es sich um keine Kleinkriminellen gehandelt haben soll—die Täter kamen aus der wohlsituierten Oberschicht, sie haben studiert und haben zum Teil Kommunalpolitiker als Väter.

Steht dieser Mann aus Jamaica bald neben abgepackter Geflügelwurst und Caprisonne? Foto: Flickr | Christina Xu | CC BY-SA 2.0

2,3 Tonnen zu 90 Prozent reines Kokain wurden seit April 2016 über Bananenkisten aus Südamerika in den rumänischen Hafen Constata geschmuggelt und in einem Ferienhaus am Schwarzen Meer deponiert. Fahnder hatten das Kokain eingeschweißt in die Wände von Schiffs-Containern gefunden, die Ware war vor allem für den westeuropäischen Markt bestimmt und der Fund stellt die größte Menge an Kokain dar, die man in Rumänien bei einer Razzia jemals sichergestellt hat. An den Ermittlungen zu dem Fall haben laut Angaben der rumänischen Staatsanwaltschaft 150 Polizisten sechs Monate gearbeitet.

Springen wir viele Kilometer weiter, in tropischere Regionen: Was bedeutet CLA? Richtig, Cannabis License Authority. Das ist so eine Behörde, die es in Deutschland erst in der Zukunft geben wird, wenn überhaupt. Die CLA reguliert den Markt von Cannabis auf der Karibikinsel und eben jene Institution möchte nun "Cannabis-Kioske" an Flughäfen und Häfen aufmachen, in denen man sich Lizenzen zum Beschaffen von Marihuana besorgen kann. Vornehmlich zu medizinischen Zwecken, aber auch Touristen sollen durch die Geschäfte die Möglichkeit haben, ohne Probleme Marihuana zu kaufen. Das Ziel ist es, illegale Verkäufe auf der Straße weiter zu regulieren. Fun Fact: Ein Cannabis-Konsument darf auf Jamaica 57 Gramm zum Eigenbedarf besitzen.