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Basler Behörden laden einen Flüchtling ins Museum ein und verhaften ihn auf dem Weg dorthin

Der Fall zeigt den paradoxen Umgang mit Flüchtlingen.

Timothy Frey

Foto links von Dustin Gaffke | Flickr | CC BY 2.0 | Foto rechts von pixabay

 

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei VICE Schweiz.

Die Basler Initiative "Zusammen ins Museum" ermöglicht rund 500 Flüchtlingen, Sans-Papiers, Migranten und Armutsbetroffenen einen kostenlosen oder vergünstigten Eintritt in Museen. "Wir wollen allen Menschen den Zugang zum kulturellen Leben ermöglichen", sagt Sonja Kuhn, Co-Leiterin der Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt gegenüber der Tageswoche .

Die Museumsnacht in Basel, die dieses Jahr zum 18. Mal über die Bühne ging, ermöglicht Interessierten den Eintritt in 36 verschiedene Museen in Basel, St. Louis und Weil am Rhein. Der Eintritt an die Museumsnacht kostet ohne Vergünstigungen 24 Franken, viel Geld für Menschen ohne Papiere. Doch statt im Museum ist F. in Schubhaft gelandet.

Die Tageswoche berichtet, dass der gebürtige Kameruner F. mit Freunden und dem Formular, das ihm den kostenlosen Zutritt zu den Museen erlaubt, zu Fuß in Basel unterwegs war, als die Gruppe von der Polizei angehalten wurde. Zwecks einer Ausweiskontrolle wollten die Beamten gültige Papiere sehen, die F. nicht vorweisen konnte. Die Polizisten nahmen ihn gleich mit. Als nach weiteren Abklärung festgestellt wurde, dass F. bereits einen ausstehenden Asylantrag in Spanien hat, sperrten ihn die Behörden in Schubhaft.

"Fälle wie dieser gehören leider zur Tagesordnung", wie Fabrice Mangold von der Anlaufstelle für Sans-Papiers Basel gegenüber VICE sagt: "Zu uns kommen Menschen ohne Papiere, die oft schon eine gewisse Zeit in der Schweiz leben und hier auch gut integriert sind. Trotzdem müssen sie sich jeden Tag vor einer Polizeikontrolle fürchten, die ihr Leben auf einen Schlag zerstören kann." Weiter erklärt er, dass Sans-Papiers dann entweder in Ausschaffungshaft genommen werden, wie im Fall von F., oder sie erhalten eine Wegweisung, die sie zur eigenständigen Ausreise innert wenigen Tagen zwingt. "Bei Menschen, die schon zehn Jahre in der Schweiz leben und hier arbeiten, können wir ein Härtefallgesuch stellen, um die Ausschaffung zu verhindern, in den meisten Fällen können wir aber leider nicht viel dagegen tun", erklärt Mangold weiter. Trotzdem hoffe er, dass sich andere Sans-Papiers nicht durch den Vorfall mit F. abschrecken lassen und weiter versuchen, am kulturellen Programm des Kantons teilzunehmen.

Die Tageswoche beschreibt zudem, wie absurd die Situation für Sans-Papiers in Basel ist: Bereits aufgenommene Sans-Papiers werden nachträglich für ihre Zeit als "Illegale" angezeigt und müssen mit einem Verfahren rechnen. Die Basler Regierung bedient sich dafür an Bundesgesetzen, während andere Schweizer Kantone wie Zürich oder Genf aus pragmatischen Gründen auf eine solche Bestrafung verzichten.

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