Anzeige
Interviews

"Vom Grundgedanken her müsste ich Van der Bellen wählen" – Der wundersame Wandel der Susanne Winter

Wir haben mit Susanne Winter über die FPÖ, Christian Kern, den Klimawandel und die Bundespräsidentschaftswahl gesprochen.

von Thomas Hoisl
18 November 2016, 7:22am

Ein Büroselfie von Susanne Winter für VICE

Aus der FPÖ rausgeworfen zu werden, ist gar nicht so einfach. Einer der wenigen, die es geschafft haben, war zum Beispiel der frühere Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer. Einen homosexuellen Abgeordneten der Grünen bezeichnete er mal als "Landtagsschwuchtel" und verglich das Attentat von Anders Breivik mit der Fristenlösung. Später wies man ihm Verbindungen zum neonazistischen Alpen-Donau.Info-Netzwerk nach. 2011 wurde er wegen "inakzeptabler Facebookfreunde" und "parteischädigenden Verhaltens" dann doch noch ausgeschlossen. Bei einer Gruppe Salzburger Freiheitlicher rund um Karl Schnell reichte wiederum ein interner Machtkampf, der Strache dazu veranlasste, mit den Parteirebellen kurzen Prozess zu machen.

Und dann wäre da noch Susanne Winter. Sie galt über Jahre hinweg als rechtes Enfant terrible. 2009 wurde sie wegen Verhetzung verurteilt, nachdem sie den Propheten Mohammed als Kinderschänder bezeichnet hatte. Im Parlament stellte sie einmal eine Anfrage, ob Österreich denn auf einen Angriff der EU vorbereitet sei und profilierte sich als Leugnerin des (vom Menschen verursachten) Klimawandels.

Im November 2015 lobte sie auf ihrer Facebookseite einen antisemitischen Kommentar. Damit wäre "eine rote Linie überschritten worden", hieß es damals von Generalsekretär Kickl und man legte Winter nahe, freiwillig zu gehen, bevor man sie per Beschluss ausschloss. Ihr Mandat behielt sie trotzdem. Ein Jahr später sind von der "wilden" Abgeordneten nun ziemlich ungewöhnliche Töne zu hören. Sie kritisiert offen ihre Ex-Partei, sieht sich "ideologisch befreit" und hat einen neuen politischen Helden: SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern.

VICE hat sie nun ihr erstes, ausführliches Interview seit dem ZIB2-Gespräch vor einem Jahr gegeben.

VICE: Sie haben Donald Trump letzte Woche bereits um 7 Uhr morgens via Facebook gratuliert und waren damit sogar schneller als FPÖ-Chef Strache. Was finden Sie an ihm gut?
Susanne Winter: Ich fand es in erster Linie überraschend. Es ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl, der Wille der Bevölkerung. Das soll man ganz einfach akzeptieren. Auch der Bundeskanzler hat ihm gratuliert.

Der Bundeskanzler repräsentiert Österreich ja im Ausland. Sie sind fraktionslose Abgeordnete im Nationalrat, Sie hätten ihm nicht gratulieren müssen.
Wissen Sie, ich bin mein eigener Bundeskanzler. Nachdem ich keiner Partei angehöre, habe ich deshalb auch in etwa die gleichen Referenzen. Ich fand es jedenfalls angebracht, ihm zu gratulieren.

Auch nach den unzähligen verbalen Ausfällen? Stichwort "Muschigrabschen".
Beide Charaktere waren schwierig und es gab auf beiden Seiten viele Dinge zu kritisieren. Bei Hillary Clinton war es mehr das Politische und Weltpolitische, bei Trump eben das Private. Was jetzt rauskommt wird man sehen. Trump wird an seinen Taten zu messen sein. Seine Antrittsrede empfand ich jedenfalls als sehr verbindlich und keinesfalls aggressiv.

Darum wurde Winter aus der FPÖ ausgeschlossen. Screenshot via stopptdierechten

Vor ziemlich genau einem Jahr wurden Sie aus der FPÖ ausgeschlossen. Der Grund dafür war, dass Sie einen antisemitischen Kommentar auf Ihrer Facebookseite gelobt haben. Was haben Sie sich dabei gedacht?
Zunächst muss ich sagen, dass ich vor kurzem einen Bescheid bekommen habe. Das Verfahren gegen mich wurde in dieser Angelegenheit eingestellt. Dadurch sehe ich mich auch bestätigt, dass ich hier zu Unrecht an den Pranger gestellt wurde. Ich wusste das auch von Anfang an und habe mich deshalb auch geweigert, freiwillig aus der Partei auszutreten. Das wäre ein Schuldeingeständnis gewesen.

Sie haben auf die Aussage eines Users, "Die Zionistischen Geld-Juden Weltweit sind das Problem", mit den Worten "Sie sprechen mir aus der Seele" geantwortet. Ist das keine offene Zustimmung zu Antisemitismus?
Das sehe ich anders. Der Kommentar dieses Users wurde auf Facebook nachträglich bearbeitet. Für mich sind da in der ursprünglichen Version nur die Zionisten vorgekommen. Auch in der Afrikanischen Menschenrechtskonvention wird der Zionismus verurteilt, das kann man nachlesen. Deshalb war es für mich kein Problem, dem Herrn zuzustimmen. Das Problem hat sich erst dann ergeben, als das Wort Judentum eingefügt worden ist. Das ist meiner Meinung nach nicht dort gestanden am Anfang. Wir haben das bei meiner Befragung beim Verfassungsschutz dann auch analysiert, wie das ist, wenn man das Judentum herausnimmt und nur die Zionisten da stehen. Das ist strafrechtlich kein Problem, das Verfahren wurde ja nun auch eingestellt.

Susanne Winter argumentiert, den Zionismus im Sinne der "Afrikanischen Charta für Menschenrechte" zu kritisieren. Vor der österreichischen Staatsanwaltschaft hat sie damit offenbar recht bekommen. In der Präambel der Charta von 1981, die von 51 afrikanischen Staaten unterzeichnet wurde, steht: "im Bewusstsein ihrer Verpflichtung, die völlige Befreiung Afrikas zu erreichen, dessen Völker (...) sich vorgenommen haben, Kolonialismus, Neo-Kolonialismus, Apartheid, Zionismus zu beseitigen und ausländische Militärbasen, die eine Aggression darstellen, zu entfernen." In diesem afrikanischen Verständnis wird "Zionismus" mit "Apartheid" gleichgestellt.

Eine nicht uninteressante Verteidigungslinie, wenn man bedenkt, dass es im Posting ja um "Europa und vor allem Deutschland" geht, die als "wirtschaftliche Konkurrenz zu den USA nach dem Willen der Zionisten ausgeschaltet werden sollen." In der EMRK findet sich jedenfalls keine Kritik an "den Zionisten". Auch ein dem entsprechender Vergleich von "Zionismus" mit "Apartheid" lässt sich nicht finden.

Ausschlüsse sind in der FPÖ doch sehr selten. Waren Sie der Partei vielleicht persönlich einfach zu lästig?
Dass ich lästig war, das mag schon sein. Ich bin in die Politik gegangen, um was aktiv zu verändern. Als Stadträtin in Graz hatte man da durchaus noch Spielraum. Im Nationalrat war das dann anders. Da muss man sich ganz der Parteilinie unterordnen. Da geht es hauptsächlich um den Gedanken "Was macht die Partei stark?" Unterschiedliche Meinungen offenbar nicht. Mir ist das nach einiger Zeit zu langweilig geworden. Ich hab mich dann immer mehr mit anderen Themen beschäftigt—etwa einem nachhaltigerem Wirtschaftssystem. Neue Ideen, wie man die Partei von innen heraus verändern kann, wollte man in den Vorstandssitzungen nicht so gern hören. Die FPÖ steht für "Anti-Ausländer", damit ist inhaltlich eigentlich alles erschöpft.

Hauptverantwortlich für Winters Ausschluss aus der FPÖ war Generalsekretär Herbert Kickl: "In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus", hieß es damals. "Mit diesem Verhalten hat sich Susanne Winter selbst außerhalb der freiheitlichen Gemeinschaft gestellt."

Gleichzeitig war es einst Kickl, der als Redenschreiber für Haider antisemitisch konnotierte Sprüche formulierte: "Häupl hat einen Wahlkampfstrategen, der heißt Greenberg. Den hat er sich von der Ostküste einfliegen lassen. Liebe Freunde, ihr habt die Wahl, zwischen Spindoctor Greenberg von der Ostküste oder dem Wienerherz zu entscheiden."—eine Parole, die Strache im Wahlkampf 2005 dann fast wortwörtlich wiederholte.

Der Politiker, von dem Sie heute mit Abstand am meisten Beiträge auf Facebook teilen, ist Christian Kern. Wie sind Sie zu einem Fan des SPÖ-Bundeskanzlers geworden?
Bevor Kern Kanzler wurde, hab ich ihn nur aus den Medien gekannt beziehungsweise von der ÖBB. Und bis dahin war ich auch kein großer Fan von ihm. Als er dann das erste Mal im Parlament gesprochen hat, hab ich ihm einfach mal zugehört und ich muss sagen, die Faszination war sofort da. Also die Antrittsrede war einfach toll. Für einen Politiker war das untypisch. Er hat erstens kaum Zahlen genannt und zweitens ein Mindestprogramm für die nächsten zehn Jahre genannt. Es ging ihm um grundsätzliche Dinge. Ich kann mich erinnern, wie viele der Parlamentarier um mich herum nur blöd gegrinst und schief dreingeschaut haben. Da hab ich mich gefragt, warum die nicht verstehen, was er sagt. Für mich ist er sicher der intelligenteste und auch nachhaltigste Politiker, dem ich in den letzten zehn Jahren begegnen durfte.

Christian Kern ist für mich der intelligenteste und nachhaltigste Politiker, dem ich in den letzten zehn Jahren begegnen durfte.

Würden Sie auch gerne in den SPÖ-Klub wechseln?
Das ist hinfällig, da mich im SPÖ-Klub niemand will. Ich mache mir auch keine Hoffnungen, was meine weitere politische Karriere angeht. Meine Tätigkeit im Parlament ist beendet, sobald die Gesetzesperiode zu Ende ist. Das Gedankengut von Kern werde ich bis dahin aber unterstützen, so gut es geht.

Sie posten auch öfters Beiträge von Slavoj Žižek oder Sahra Wagenknecht. Sind Sie insgesamt nach links gerückt?
Ich sehe mich zumindest als ideologisch befreit. Die Sahra Wagenknecht schätze ich schon länger sehr, etwa wenn es um ihre Haltung zum Finanzsystem geht oder geopolitische Themen. Seit einem Jahr darf ich sowas eben auch offen posten, davor wäre das natürlich unmöglich gewesen


"Menschenverachtend"—bei GIFs gegen Kern hört sich der Spaß auf

Sie haben im vergangenen Jahr das EU-Austritts-Volksbegehren unterstützt. Tun Sie das heute immer noch?
Das ist so eine Sache. Ich bin sehr enttäuscht von der Frau Rauscher, die das damals initiiert hat. Ich hab auch den Kontakt zu ihr auch abgebrochen. Zeitlebens hat sie dafür gekämpft, aus der EU auszutreten. Unabhängig davon, ob man das will oder nicht: Ich kann mir nicht erklären, wieso sich jemand, der unbedingt austreten will, der FPÖ zuwendet. Die FPÖ heult bei jedem Vorwurf, sie wolle aus der EU austreten, los, dass sie das eben nicht will.

Die Umweltaktivistin Inge Rauscher bewegte sich in den 80er Jahren im Gründungsumfeld der Grünen. Zuletzt fiel sie mit ihrer Unterstützung für Norbert Hofer auf. Diverse Medien machten sie daraufhin zu einer "Erz-Grünen", die quasi zum Hofer-Lager übergelaufen sei.

Dabei war Rauscher nie sonderlich für die Grünen aktiv. Ab 1989 begrüßte sie bereits die FPÖ-Umweltpolitik und unterstützte Jörg Haider. Seit jeher war Rauscher eine vehemente EU-Gegnerin und als solche auch Initiatorin des Volksbegehrens für einen EU-Austritt. Die FPÖ unterstützte dieses Volksbegehren nicht geschlossen, nur einzelne Mitlgieder taten dies—allen voran Susanne Winter.

Aber wollen Sie jetzt einen EU-Austritt Österreichs?
Ich hab da sehr lange gehadert. Ich war damals wirklich überzeugt, dass das der beste Weg ist, um Österreich zu schützen. Ich bin halt auch neun Jahre durch eine gewisse ideologische Schule gegangen. Das hat angefangen mit Haider, der vor den Käfern im Joghurt gewarnt hat. Mittlerweile, seit es den Bundeskanzler Kern gibt, glaube ich aber ehrlich, dass es besser ist, in diesem Verein integriert zu sein und zu versuchen, das bestmögliche zu verändern, im Sinne der Grundgedanken der EU—als Friedensprojekt, als Wirtschaftsprojekt, in der Außenpolitik. Wie gesagt, dem Kern traue ich das zu. Dem Faymann hätte ich das nicht zugetraut.

Wo, glauben Sie, unterscheiden Sie sich sonst von der FPÖ?
Ich sehe das etwa mit CETA viel entspannter als die FPÖ. Kern hat da auch einen Fehler gemacht, als er seine Mitglieder befragt hat. Das ist eine Materie, die die breite Bevölkerung gar nicht einsehen kann. Bei so etwas finde ich sehr wohl, dass da Autoritäten entscheiden sollen. Was hätte es bewirkt, stur dagegen zu sein? Er wäre von allen anderen europäischen Politikern schief angeschaut worden, hätte sich isoliert wie ein Viktor Orbán. Mit den Entscheidungen, die in diesem Beipackzettel drinnen sind, ist schon viel erreicht. Taktisch war das sicher am klügsten.

"Schwarze Wolken über Österreich und über Europa !!!!!!"—Susanne Winter über die Flüchtlingssituation im September 2015

Stichwort Viktor Orbán. Es gab im September in Ungarn eine umstrittene Abstimmung über Flüchtlingsquoten. Sie schrieben danach auf Facebook "Ich finde es grandios, dass die ungarische Bevölkerung sich den Bestrebungen von Orbán widersetzt und ganz einfach nicht zur Wahl gegangen ist." Wieso das?
Orbán wollte damit ja zum Ausdruck bringen, dass er gar keine Flüchtlinge in Ungarn haben will. Das finde ich gar nicht gut. Man geht da auf die Menschen los, man sagt, das sind Wirtschaftsflüchtinge und Schmarotzer, bis hinunter auf Einzelschicksale, die man attackiert. Das ist absolut der falsche Gegner. Man müsste fragen, warum es diese Flüchtlingsströme gibt. Das kommt daher, dass im Mittleren und Nahen Osten Heimat zerbombt wird. Aus welchen Gründen auch immer. Die einen sagen, es ist rein die NATO, die anderen sagen, es ist Bürgerkrieg und die NATO greift nur ein, wiederum andere sagen, es gibt kein UNO-Mandat für die NATO.

Und andere sagen, es sind die Russen, die dort den größten Schaden anrichten.
Das stimmt in Syrien natürlich schon, ja. Wobei das schon auch anders ist, weil man da ja die Russen zu Hilfe gerufen hat.

Zu Hilfe gerufen hat sie aber Assad, ein brutaler Diktator.
Wer auch immer. Das wär das gleiche, wenn man sagen würde, der Kern ist zuständig für Österreich und es gibt irgendwo ein Problem. Und er wendet sich dann an die USA oder Russland und dann wirft man dem Kern vor, dass er sich um Hilfe bemüht. Ich möchte in die Souveränität eines Landes nicht eingreifen. Wenn der Assad meint, er möchte die Hilfe Russlands, ist das seine Meinung.

Ich möchte in die Souveränität eines Landes nicht eingreifen. Wenn der Assad meint, er möchte die Hilfe Russlands, ist das seine Meinung.


Sie meinen also, Assad ist der Souverän und darf das so entscheiden?
Es gibt natürlich immer ein Problem bei der Bürgerbeteiligung. Im Prinzip werden die Repräsentanten, die im Nationalrat sitzen, ja gewählt und bekommen von der Bevölkerung dann auch eine gewisse Entscheidungsmacht.

Vergleichen Sie hier jetzt das politische System in Österreich mit dem Bürgerkrieg in Syrien?
Das meinte ich nicht. Ich kann auch nicht beurteilen, wieso sich der Assad für die Russen und nicht die Amerikaner entschieden hat. Ich finde halt schon, dass man sich in die inneren Angelegenheiten von gewählten Repräsentanten nicht einmischen soll. Zumindest in unseren Bereich.

Noch einmal zu dem Posting zu Ungarn. Sie sagen da auch "Ich hoffe auch, die Österreichische Bevölkerung erkennt, wie wenig Wahlen verändern." Zweifeln Sie also am Sinn von Wahlen?
Ich bin durchaus für Wahlen, es muss aber auch eine Wahlmöglichkeit geben. Da muss ich sagen, dass sich da in Österreich nicht viel getan hat in letzter Zeit, von den Personen her. Natürlich bin ich grundsätzlich für Wahlen, das ist ein schwer erkämpftes Recht und so weiter. Aber ist das tatsächlich eine Würdigung des Rechtes, wenn man nur A oder A' wählen kann?

Und von Viktor Orbán sind Sie auch kein Freund mehr?
Sie wissen ja, Herr Orbán ist ein hochgeschätzter Gast bei der FPÖ. Bei mir war er zumindest nie zu Gast.

Im Juni 2015 übernimmt Susanne Winter bei der FPÖ die Umweltagenden von Norbert Hofer. Was für Hofer die Chemtrails waren, wird für Winter der Klimawandel.

Die "angebliche Klimaproblematik" sei laut Winter "ein einziges mediales Lügengebäude, das zum Einsturz gebracht werden muss", sagte sie in einer ihrer ersten Auftritte als neue Umweltsprecherin im Juli 2015.

Daraufhin rückwirkend in einem ZIB2 Interview im Oktober 2016 angesprochen, meint EU-Abgeordneter Harald Vilimsky knapp, dass das "nicht Parteilinie" sei. Im Juli 2015 gab es dafür im Plenum jedenfalls noch Applaus vom FPÖ-Klub, wie Armin Wolf in dem Interview anmerkte. Dem Standard sagte die FPÖ-Pressestelle damals, dass Winter ihre Prinzipien "knackig formuliert" habe, es aber "prinzipiell stimme".

Sehen Sie das mit dem Klimawandel noch immer so?
Ich hab gesagt, dass es Klimawandel seit Beginn der Existenz der Erde gibt. Dass der CO2-Ausstoß für die Umwelt schlecht ist, ist keine Frage. Dass das jedoch den Klimawandel beschleunigt oder verlangsamt, das ist, finde ich, nicht bewiesen. Ich bin die erste, die ihre Meinung hier ändert, wenn es konkrete Beweise oder Erfolge gibt.

Aber warum stoßen Sie sich gerade so am Klimawandel? In vielen Ihrer Postings entsteht ja der Eindruck, dass Sie ja sehr naturverbunden sind. Sie propagieren Selbstversorgung und Alternativmedizin. Und hier sind Sie höchstens einer Meinung mit der "bösen" Industrie.
Ja, aber die sind aus einem anderen Grund dagegen, eben wegen der teuren Auflagen. Ich bin nicht der Meinung, dass die Industrie wichtiger ist als die Umwelt, aber man muss das in Relation setzen. Und nicht nur die Industrie, jeder einzelne Mensch muss für die Auflagen für den angeblich vom Mensch verursachten Klimawandel zahlen. Dann muss man sich schon fragen, ob das sein muss, wenn es bis jetzt keine sichtbaren Erfolge durch diese Auflagen gibt. Das mit der Alternativmedizin stimmt natürlich. Die sollte neben der Schulmedizin einen größeren Stellenwert haben.

Was sagen Sie in diesem Zusammenhang zu Behandlungen mit Cannabis?
Das ist auch so ein Thema. Dazu hätte ich bei der FPÖ nie positiv äußern dürfen. Natürlich ist es aber erwiesen, dass Cannabis auch Heilungserfolge erzielen kann. Ich glaube, dass da von der Schulmedizin und den Pharmakonzernen ein Interesse da ist, Präparate aus Cannabis zu verhindern. Man müsste in unserer Zeit wenigstens eine offene Diskussion darüber führen dürfen, mit entsprechenden wissenschaftlichen Unterlagen. Ich sehe da aber auch aus dem Gesundheitsministerium nicht den Willen dazu, hier aktiv zu werden.

Haben Sie selbst schon mal Cannabis probiert?
Nein, ehrlich. Mir ist nie in meinem ganzen Leben, auch nicht in der Studienzeit, ein Rauschmittel angeboten worden, nie. Vielleicht hab ich immer zu brav und bieder ausgeschaut, leider, ich weiß es nicht.

Die Begeisterung für Norbert Hofer hält sich bei Susanne Winter heute in Grenzen.

Für wen werden Sie bei der Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember stimmen?
Ich weiß noch nicht, ob ich überhaupt hingehe. Ich hab die Wahlinformation bekommen und mir schon überlegt, ob ich sie wegschmeißen soll. Hab ich dann aber doch nicht gemacht. Bei den ersten zwei Wahlgängen war ich nicht wählen. Am ehesten hätte ich mir aber die Frau Griss als Bundespräsidentin gewünscht.

Aber haben Sie jetzt zumindest eine Tendenz?
Es sind beide Kandidaten nicht das Gelbe vom Ei. Ein bisschen wie bei der US-Wahl. Norbert Hofer wirkt arrogant und ist oft untergriffig, etwa wie er dem Van der Bellen bei der ATV-Debatte gesagt hat "Reden's doch mit der Flasche", da hatte ich einen Grusel im Rücken. Beim Van der Bellen denk ich mir halt wiederum, wieso er so ungepflegt daherkommt. Ich mein, wenigstens die Zähne hätte er sich richten können. Es wäre zumindest noch immer nicht zu spät.

Ehrlich gesagt: Würde Van der Bellen Bundespräsident werden, wäre es für die Koalition sicher ein ruhigeres Arbeiten. Also wenn ich jetzt von meinem Grundgedanken ausgehe, wo ich glaube, dass Kern ein nachhaltiger Politiker ist, müsste ich hingehen und Van der Bellen wählen. Aus dieser Sichtweise wäre es schon eine Entscheidung für mich. Ich werde das aber vermutlich von den Umfragen abhängig machen. Vielleicht gehe ich auch einfach nur auf eine Nikolo-Gschnas.

Thomas auf Twitter: @t_moonshine

Tagged:
Strache
FPÖ
Antisemitismus
spö
van der bellen
Hofer
Vice Blog
Klimawandel
Susanne Winter