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Was wurde eigentlich aus Österreichs Bürgerwehren?

Im Jänner 2016 gab es einen regelrechten Bürgerwehr-Boom. Und heute?

von Paul Donnerbauer
10 Jänner 2017, 11:30am

"Selbsternannte Bürgerwehren formieren sich", schrieb die Wiener Zeitung am 20. Jänner 2016. Fünf Tage später titelte auch der Standard: "Nach Köln: Bürgerwehren-Boom auf Facebook". Zuvor hatten schon die Salzburger Nachrichten über die "Aufrüstung der Österreicher" mit "Bürgerwehren, Pfeffersprays und Waffen" geschrieben. Und auch wir haben bereits Anfang Jänner 2016 berichtet, dass in Wien bald die erste Bürgerwehr patrouillieren könnte.

Ein Jahr später ist es rund um die selbsternannten Sittenwächter und Frauenbeschützer allerdings sehr ruhig geworden. Von tatsächlichen Straßenpatrouillen kann keine Rede sein und auf Facebook überwiegen jene Seiten, die ernsthafte Bürgerwehrbestrebungen persiflieren. Wir haben uns dennoch angesehen, wie 2016 für die Self-Made-Securities verlaufen ist.

Auch in Österreich wurden zunehmend kritische Stimmen laut, die den Schutz für "unsere Frauen und Kinder" in Zukunft selbst organisieren wollten.

Begonnen hat im Grunde alles mit den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln. Nicht nur in Deutschland wurde der Polizei ein Versagen auf allen Ebenen vorgeworfen und die zögerhafte mediale Berichterstattung kritisiert. Auch in Österreich wurden zunehmend kritische Stimmen laut, die den Schutz für "unsere Frauen und Kinder" in Zukunft selbst organisieren wollten.

Vor allem in Wien und Graz formierten sich Gruppen, die via Facebook zu nächtlichen Spaziergängen und Patrouillen mobilisierten und mit Schlagstöcken und Pfefferspray für Recht und Ordnung auf Österreichs Straßen sorgen wollten.

Bei der Polizei sah man die Entwicklung kritisch. "Wir halten das für nicht notwendig. Mit Exekutivaufgaben, wie der Aufrechterhaltung von Ordnung und Ruhe, ist explizit die Polizei vom Gesetzgeber beauftragt", erklärte Thomas Keiblinger, Sprecher der Wiener Polizei, vergangenen Jänner gegenüber dem ORF.

Und doch war es ausgerechnet der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl, der mit der Aussage, dass Frauen "nachts generell in Begleitung unterwegs sein" sollten nicht nur für viel Kritik an seiner Person sorgte, sondern die diversen Bürgerwehren in ihrem Vorhaben auch noch bestärkte und ihre These vom Versagen der Polizei zu bestätigen schien.

Befremdlich daran war wohl weniger die Tatsache, dass sich hier Einzelpersonen in nachbarschaftlichen Strukturen zusammenzuschließen versuchten, als vielmehr das Weltbild der meisten dieser Gruppen.

Das subjektive Unsicherheitsgefühl, das viele Menschen nach den Ereignissen in Köln vermehrt zu verspüren schienen, die mediale Berichterstattung und die teils ambivalenten Aussagen der Polizei, führten schließlich dazu, dass Facebook-Seiten wie "Bürgerwehr Wien/Wien Umgebung" tausende Likes bekamen und es zumindest für ein paar Wochen so aussah, als würden sich Menschen tatsächlich auch im realen Leben zusammenschließen und auf Verbrecherjagd gehen.

Das Befremdliche daran war wohl weniger die Tatsache, dass sich hier Einzelpersonen in nachbarschaftlichen Strukturen zusammenzuschließen versuchten, um gemeinsam ihr Viertel sicherer zu machen, als viel mehr das Weltbild der meisten dieser Gruppen.

Denn auch, wenn stets betont wurde, dass man "weder rechts noch links" sei, sondern nur aktuelle Ereignisse, "die in den Medien verharmlost" würden, besprechen und "unseren Frauen einen kleines Gefühl der Sicherheit geben" wolle, wurden auf den diversen Facebook-Seiten vor allem Artikel über Straftaten von Asylwerbern geteilt und als Quelle oftmals rechte und ausländerfeindliche Blogs wie unzensuriert.at herangezogen.

Solche und andere Memes wurden von Bürgerwehr-Gruppen verbreitet. Screenshot via Facebook

Gerade diese Entwicklung machten sich zahlreiche Trolls zunutze, die die Bürgerwehr-Organisations-Gruppen persiflierten. Die Satire war dabei oft kaum vom Original zu unterscheiden, was vor allem die Organisatoren der Bürgerwehren erregte. So kündigten zum Beispiel die Organisatoren der Gruppe "Bürgerwehr Wien/Wien Umgebung" gar rechtliche Schritte gegen eine der Satire-Seiten an.

Im Gegensatz zu ihren Originalen sind die teilweise sehr aufwändig gestalteten Satire-Seiten noch immer online und aktiv. Während man zum Beispiel heute vergeblich nach der originalen Seite der Gruppe "Bürgerwehr Wien/Wien Umgebung" sucht, findet man auf der gleichnamigen Persiflage immer noch zahlreiche, auch aktuelle Beiträge. Auch mit den Grazer Bürgerwehr-Seiten verhält es sich ähnlich.

Ein Posting auf einer der Satire-Seiten. Screenshot via Facebook

Ob überhaupt je eine der auf Facebook aktiven Bürgerwehr-Gruppen den Schritt in die nicht-virtuelle Öffentlichkeit gewagt hat, ist schwer zu sagen. "Noch sind wir nicht Unterwegs. Wir sind gerade im Aufbau und erledigen alles, was organisatorisch so nötig ist", hieß es jedenfalls am 14. Jänner 2016 gegenüber VICE von Seiten der Gruppe "Bürgerwehr Wien/Wien Umgebung".

Nur knapp eine Woche später erklärte der Organisator der Gruppe allerdings gegenüber dem Kurier, man sei "circa drei Mal in der Woche zwischen 22 und 1 Uhr unterwegs". Überprüfen konnten wir das damals nicht, da man uns aufgrund unserer "negativen Berichterstattung" trotz anfänglicher Zusage doch nicht auf Patrouille mitnehmen wollte.

Bei der Wiener Polizei, die angekündigt hatte die Gruppen zu beobachten, weiß man davon jedenfalls nichts. "Die haben mal eine Frau zum Einkaufen begleitet", so Polizeisprecher Thomas Keiblinger im Gespräch mit VICE. "Dass sie aber tatsächlich Präsenz auf der Straße gezeigt hätten, oder gar einmal in eine Amtshandlung verwickelt gewesen wären, davon ist mir aus dem letzten Jahr jedenfalls nichts bekannt."

Spätestens seit Ende Februar 2016 sind auch die Onlineaktivitäten der Gruppen rapide zurück gegangen. Eine Entwicklung, mit der der Kriminalsoziologe Reinhard Kreissl bereits seit dem ersten Auftauchen der Gruppen rechnete. So erklärte Kreissl im Jänner 2016 gegenüber der APA, dass die Stimmung wohl noch einige Wochen angespannt bleiben, sich aber die Bevölkerung wieder entspannen würde, sobald die mediale Aufmerksamkeit aber wieder einen anderen Schwerpunkt bekäme.

Ein von einem Administrator einer Bürgerwehr-Gruppe verbreitetes Mem. Screenshot via Facebook

Was Wien und Graz betrifft, behielt der Kriminalsoziologe also Recht. Nur in Wiener Neustadt hielt sich die Anspannung länger. Dort gab es noch Ende Juli Spekulationen über eine angebliche Bürgerwehr. 

Allerdings hatten auch hier laut Bürgermeister Schneeberg "weder die Stadt noch die Exekutive Kenntnis über diese Gruppierung", wie WN24 berichtete. Dennoch sehe man die Entwicklungen sehr kritisch, da "es nicht sein kann, dass selbsternannte Hilfssheriffs sich in Aktion setzen, ohne Rücksprache mit den zuständigen Institutionen zu halten und weil der angekündigte Einsatz von Schlagstöcken, Pfefferspray und Co Grund zur Besorgnis gibt", so Schneeberg im Sommer.

Doch auch in Wiener Neustadt ist es seit diesem letzten Aufruhr im Juli ruhig geworden. Den Bürgerwehren scheint fürs Erste der Nährboden entzogen. Vielleicht haben die Organisatoren auch einfach gemerkt, dass es für sie gar nicht so viel zu tun gibt wie anfänglich vermutet.

Paul auf Twitter: @gewitterland

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