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Die längste Wahl der Welt

Warum es kontraproduktiv ist, wenn Linke gegen die FPÖ demonstrieren

Norbert Hofer sollte sich bei der Offensive gegen Rechts bedanken.

von Marko Böck
25 April 2016, 1:30pm
Screenshot vom Facebook-Event der Offensive gegen Rechts.

Wenn Norbert Hofer Bundespräsident wäre, würde Österreich in einigen Jahren wahrscheinlich anders aussehen. Kompetenzen, die noch kein Bundespräsident je verwendete, würde er ausreizen: "Sie werden sich noch wundern, was alles gehen wird", sagte Hofer in der ORF-Elefantenrunde. Sebastian Kurz als Kanzler, Strache als Vize und Johann Gudenus als Innenminister mit einem noch rigoroseren Kurs gegen Flüchtlinge und Migranten—das ist nach dem Erdrutschsieg von Norbert Hofer bei der Bundespräsidentschaftswahl nicht mehr ganz abwegig.

Die Reaktionen vieler Linker wirken ziemlich ratlos. Die Offensive gegen Rechts, die linke Organisationen wie die ÖH oder die SJ bündelt, hat noch am Wahlabend zu einer Demonstration gegen Norbert Hofer und die FPÖ aufgerufen. Tausende sollen—wie damals unter Schwarz-Blau—ein Zeichen gegen die blaue Politik setzen. Das kann man schon machen. Es bringt nur nichts.

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Ein Profil erarbeitet sich eine Partei nicht durch ein Parteiprogramm oder Visionen, sondern hauptsächlich, weil sie gegen etwas ist. Die FPÖ ist gegen Zuwanderung, gegen die Große Koalition und gegen etablierte Medien. Sie zeichnet das Bild blauer Freiheitskämpfer, die gegen "die da oben" kämpfen. Sie würden es sein, die uns die unbequeme Wahrheit erzählen.

Jede Anfeindung "von oben" stützt dieses Narrativ. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn Massenmedien die FPÖ aus ideologischen Gründen runterschreiben. Oder wenn sich Leute mit Matura über das geringe Bildungsniveau von FPÖ-Wählern lustig machen. Oder wenn sich tausende Studenten und linke Intellektuelle versammeln und versuchen, die FPÖ zu verhindern, statt einen anderen Kandidaten zu bewerben.

Sie alle tun Norbert Hofer einen Gefallen. Sie unterstreichen indirekt sein Image als einem, der "immer die Wahrheit sagt" und auch bei Widerstand für seine Heimat "aufsteht" und "Flagge zeigt".

Anfeindungen müssen für eine Partei kein Problem sein, sondern können auch hilfreich sein. Es gab bereits einen österreichischen Präsidentschaftskandidaten, der das erkannte hat: Kurt Waldheim, dem man 1986 in internationalen Medien seine NS-Vergangenheit vorwarf, nutzte die breite öffentliche Stimmung gegen ihn für sich. "Jetzt erst recht!" plakatierte der spätere Gewinner der Wahl.

Auch Jörg Haider wusste 1994 um die Bedeutung der Kritik von der richtigen Seite: "Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist" lautete sein Slogan, den sein Nachfolger Heinz-Christian Strache auch Jahre danach noch immer gerne verwendet. Haiders ehemaliger Pressesprecher Stefan Petzner erklärt die FPÖ-Strategie auch in seinem Buch Haiders Schatten:

"Während meiner Zeit an Haiders Seite war mir immer bewusst, wie sehr er von seinen Gegnern lebte. Sie taten aus ihrer Sicht immer das Falsche. Sie empörten sich bei jeder Provokation, jedem Tabubruch, dienten damit unseren Interessen und machten in ihren Wahlkämpfen nicht sich, sondern uns zum Thema. Die etablierten Parteien taten das von Anfang an, und sie tun es in der politischen Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten nach wie vor."

Kritik tut in der Politik nur aus den eigenen Reihen weh. Den tiefsten Schlag, den Andreas Khol im Wahlkampf einstecken musste, war nicht, als ihn Linke für sein Geschichtsverständnis kritisierten—es war, als Kardinal Christoph Schönborn dem christlich-sozialen Kandidaten bei der Definition von Nächstenliebe widersprach. Eine größere Demütigung für die ÖVP ist kaum vorstellbar.

Die Linken sollten Ähnliches versuchen, wenn sie der FPÖ wirklich schaden wollen. Das heißt: In fremden Gewässern fischen und versuchen Sympathieträger der FPÖ auf die eigene Seite ziehen, damit diese dann die FPÖ kritisieren. Linke Aktivisten könnten beispielsweise Druck auf die katholische Kirche aufbauen, nachbohren, warum sie nichts sagen, wenn die FPÖ mit Kreuz im Wahlkampf auftritt, Nächstenliebe plakatiert und das Abendland verteidigen will. Oder man überzeugt sozial Schwache und Arbeitslose vom Parteiaustritt, weil die FPÖ in Wirklichkeit Politik gegen die kleinen Leute macht. Noch größer wäre der Effekt natürlich, wenn ein paar Burschenschafter, oder Personen von Pegida oder den Identitären die FPÖ kritisieren würden. Das ist harte, inhaltliche Arbeit. Aber ein Wort von Horst Seehofer oder Viktor Orban gegen einen Bundespräsidenten Norbert Hofer wiegt wohl mehr als 100.000 linke Demonstranten auf der Straße.

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