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In Berlin könnte es bald Coffeeshops geben

Fabian Herriger

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin meint es ernst mit der Legalisierung von Cannabis. Das könnte die Drogenpolitik in ganz Deutschland verändern.

Der Geruch von Gras, das unverkennbare eau de Berlin, wabert durch Parks, Kreuzberger Bars, Charlottenburger Wohnzimmer und viele, viele Lungen in der Hauptstadt. Die Berliner Polizei und die Gerichte haben mit den Kiffern alle Hände voll zu tun, doch das schreckt Cannabis-Konsumenten und -Dealer nicht ab. Es scheint, Politiker merken, dass sie umdenken müssen.

Es gibt gute Neuigkeiten für Berlin. Bis dato haben sich hier vor allem die Grünen und die Linke für entkriminalisiertes Kiffen eingesetzt. Jetzt zieht aber auch endlich die Berliner SPD mit. Sie macht sich mit den Koalitionspartnern für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene stark. Spätestens 2021 könnten sich damit Dönerläden und Coffeeshops in der Hauptstadt aneinanderreihen.

Ein Modell-Coffeeshop und keine Null-Toleranz-Richtlinie mehr im Görli

Am Donnerstag tagte die Berliner SPD im Abgeordnetenhaus zum Thema: "Eine neue Cannabis-Politik ist nötig!" Und diese "neue Politik" heißt, dass die SPD zukünftig für eine liberalere und damit realistischere Drogenpolitik eintreten will. Als Erstes soll die für den Görlitzer Park verhängte Null-Toleranz-Richtlinie des ehemaligen CDU-Innensenators Frank Henkel gestrichen werden, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Isenberg. Dann wolle man "ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur Abgabe an Erwachsene" realisieren (sprich einen Coffeeshop) und je nachdem, wie das liefe, weitere Schritte überlegen. Gleichzeitig möchte die SPD die Arbeit der Suchtprävention sowie die Aufklärung in Schulen verstärken und ein Drug-Checking in Berlin aufbauen – Einrichtungen, an denen illegal gekaufte Drogen auf ihre Inhaltsstoffe untersucht werden.

Damit greift die SPD die Punkte auf, die Rot-Rot-Grün bereits im Koalitionsvertrag im November 2016 vereinbart hat. Denn, so die Einsicht der Berliner Regierung: Die Strafbarkeit des Konsums von Cannabis habe sich nicht bewährt.

Die Berliner CDU nennt das Umdenken der SPD in der Drogenpolitik selbstverständlich einen "gefährlichen Irrweg". Vor dem Regierungswechsel im vergangenem Jahr konnte die bis dahin mitregierende CDU immerhin noch den Coffeeshop in Kreuzberg verhindern. Jetzt weitet Rot-Rot-Grün den Gedanken stadtübergreifend aus – und der CDU bleibt wohl nichts Weiteres übrig, als zuzuschauen und mehr von diesen äußerst überzeugenden Videos gegen Cannabis-Konsum zu produzieren.

Coffeeshop – von Berlin ins ganze Land?

Die Berliner SPD möchte neben den Projekten in Berlin das Thema Cannabis-Politik auch bundesweit diskutieren. Zusammen mit Bremen und anderen interessierten Bundesländern will sie eine Bundesratsinitiative starten – das heißt, beim Deutschen Bundestag einen Gesetzesentwurf zum Thema Cannabis einbringen. Und auf Bundesebene gibt es in der SPD einige Befürworter der Legalisierung. Ob die ausreichen, um Cannabis als Wahlkampfthema für die Bundestagswahl 2017 zu etablieren, wird sich in den kommenden Monaten noch zeigen.

Aber es scheint, die Deutschen haben nicht nur in Berlin recht grüne Aussichten für die nächsten Jahre.