Was macht ein SVPler bei den rechtsextremen Identitären?

Letzten Samstagabend um 17:00 Uhr in Olten, wo ich wohne: Die Läden machen langsam dicht und die Bars auf, beim Heimatschutztheater steigt die Nervosität vor der zweiten Vorstellung ihres Stücks „Dä nid weiss, was Liebi heisst" und im Vario beginnt der Folker Christopher Paul Stelling gerade mit seinem Soundcheck. Ein beschaulicher Abend in einem beschaulichen Städtchen, das die meisten nur vom Durchfahren oder Umsteigen kennen.

Ob dies alles wirklich so stattgefunden hat, kann ich nicht genau sagen, ich konnte ja nicht überall gleichzeitig sein. Was ich aber weiss: Zur selben Zeit fand in derselben Stadt zum mindestens zweiten Mal ein „Identitäres Treffen" statt. Heisst übersetzt: In irgendeiner Beiz—leider hab ich nicht geschafft, herauszufinden in welcher—in meiner Heimatstadt traf sich eine Gruppe rechtskonservativer Menschen (wahrscheinlich könnte ich auch einfach Männer schreiben) zum munteren Verteufeln von Migration, EU, liberaler Gesellschaft und Humanität.

In der Schweiz stecken die Identitären noch in den Kinderschuhen. Ihre Facebook-Seite zählt rund 2.900 Likes, von denen nur knapp 60 Prozent effektiv aus der Schweiz kommen, und mit mehr als ein paar Facebook-Posts ist die lose Gruppierung mit dem gelb-schwarzen Corporate Design und den dunkelbraunen Inhalten bisher noch nicht in Erscheinung getreten.

Im Vergleich dazu sind die Identitären in Frankreich (93.000 Likes), Deutschland (23.000 Likes) und vor allem in Österreich (18.000 Likes bei etwa gleich grosser Bevölkerung wie die Schweiz) treibende Kräfte der Neuen Rechten und der Heraufbeschwörung des drohenden Untergangs der abendländischen, eurasischen Kultur (was nicht selten in Lobeshymnen auf Putin mündet).

Wieviele Leute am vergangenen Samstag zusammengesessen sind, um bei Schweizer Bier (Mutmassung) und Berner Rösti (ebenfalls Mutmassung) Werte- und Traditionszerfall zu beklagen, können wir nicht sagen. „Über Teilnehmerzahlen geben wir keine Auskunft", antwortete uns die „Pressestelle IBS" auf Nachfrage. Was wir hingegen—Social Media sei dank—wissen: Auch hoher Besuch gab sich am Wochenende in Olten die Ehre. Noch am selben Abend postete kein Geringerer als unser guter alter Freund Ignaz Bearth, PEGIDA-Liebling und DPS-Politiker, das folgende Foto auf Facebook (Stimmung: fantastisch):

Naveen Hofstetter, so lautet der Name des adrett gekleideten Herren neben dem strahlenden Ignaz im Identitären-Hoodie. Indischer Herkunft, wurde er als Kind von Schweizern adoptiert und zu einem aufrechten Eidgenossen erzogen. Denn Naveen besitzt nicht nur seine eigene Lichttechnik-Firma, er ist auch Mitglied bei der SVP, ja sogar Aktuar in deren Ortssektion Rothrist. Als Beispiel für eine neue, konservative Migranten-Generation und für seine markigen Sprüchen wie „Ich habe es satt, dass wir Schweizer in unserem eigenen Land immer die Neger sind" heimste er von den Aargauer Parteioberen vor einigen Jahren noch Lob ein, auf die Liste für die Nationalratswahlen reichte es letztes Jahr—Mutmassungen über den Grund verbieten wir uns—dann aber doch nicht.

Vertreter von PEGIDA und der SVP posieren gemeinsam an einem Treffen einer Organisation, die nicht nur vom deutschen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Das klingt beim ersten Hören wenig überraschend. Rechts und rechts gesellt sich halt gerne und zusammen wettert es sich besser über die schleichende Islamisierung der Alpen. Doch was dabei vergessen geht: Die SVP distanziert sich offiziell klar von PEGIDA. Sympathisierten vor einem Jahr einzelne Partei-Exponenten wie Islamkritiker Walter Wobmann oder Noch-JSVP-Präsident Anian Liebrand noch mit der Bewegung, als PEGIDA Schweiz ihre erste Kundgebung bekannt gab (von denen bisher immer noch keine auf Schweizer Boden stattgefunden hat), folgte kurz darauf die Abstandnahme.

Walter Wobmann behauptete, falsch zititert worden zu sein und die Junge SVP machte in einer Medienmitteilung klar, dass man Befürchtungen und Unzufriedenheit der Bewegung zwar verstehe und teile, dass aber gerade in der Schweiz die Bewegung von „politischen Schaumschlägern" in Beschlag genommen wurde und dass „ein zweifelhafter Exponent einer umstrittenen Kleinstpartei" dort leider den Ton angebe.

Der zweifelhafte Exponent: Ignaz Bearth. Die umstrittene Kleinstpartei: seine DPS. Warum er sie gegründet hat? Weil er zuvor aus der SVP rausgeschmissen worden war, genauso wie sein Dornacher Partei- und PEGIDA-Kollege Tobias Steiger. Auch Letzterer, der sogar Blocher und Co. zu rechts war, scheint am Wochenende in Olten gewesen zu sein und DPS-Promi Nummer 3, Mike Spielmann, gleich mit, wie ein ebenfalls auf Ignaz' Facebook-Wall veröffentlichtes Foto zeigt, das von der Qualität her die Werbeflyer der DPS nur minim übersteigt.

Also noch mal rekapituliert: Die rechtskonservativen Identitären, die sich auch schon mal laut fragen, ob parlamentarische Demokratien wirklich die richtige Regierungsform sind, laden nach Olten zu Tisch und nicht nur der Schweizer PEGIDA-Vorstand, sondern auch ein Vertreter der SVP folgt ihrem Ruf. Ein Problem? Vielleicht nicht, aber auf jeden Fall ein Zeichen dafür, dass die stärkste Partei der Schweiz doch nicht ganz so viel Abstand hält zum äussersten rechten Rand, wie sie offiziell immer betont.

„Alles harmlos", sagt dazu Naveen Hofstetter am Telefon auf Nachfrage. Er sei als Referent eingeladen worden und „habe seine Ansichten vertreten und für die Durchsetzungsinitiative geworben". Und auf die Frage, ob das denn mit der Parteileitung abgesprochen gewesen sei: „Ich sehe da überhaupt kein Problem. Ich wurde auch schon von der JUSO für Referate eingeladen und deren Ansichten teile ich deswegen ja bestimmt nicht."

Auch Pascal Furrer, Parteisekretär der Aargauer SVP, ist überrascht über mein Interesse an der Sache und zwar nicht nur weil er noch nie etwas, von den Identitären gehört hat, wie er unumwunden zugibt. „Herr Hofstetter kann wie jedes SVP-Mitglied an sich auftreten, wo er will und sagen, was er will—solange er im rechtlichen Rahmen bleibt natürlich", meint Furrer und hält es auch nicht für nötig, sich rigoros von PEGIDA zu distanzieren: „Ein paar ehemalige SVPler sind jetzt halt dort. Andere hingegen sind jetzt bei der BDP und mit der reden wir ja auch noch."

Der SVP scheint es egal zu sein, wenn sich ihre Mitglieder mit Gruppierungen rechts von ihnen anfreunden. Nein, das ist kein Verbrechen, das kann man ihnen nicht einmal wirklich vorhalten. Es ist einfach gut zu wissen. Es ist gut zu wissen, dass die grösste Schweizer Partei, die sich selber unentwegt als einzig wahre bürgerliche Kraft inszeniert, keine Berührungsängste mehr mit Konservativen rechts von ihnen hat. Mit Rechtskonservativen wie Ignaz Bearth, der auch schon Putin oder Viktor Orban als Vorbild bejubelt.

Oder mit den Identitären. Deren Antwort auf unsere Frage, was denn die Identitäre Bewegung von der SVP halten würde, spricht über die dort vorherrschende Ideologie übrigens Bände: „Wir haben mit der SVP nicht sehr viel gemeinsam. Wir unterstützen sie nicht und sie uns nicht. Wir lehnen alle Liberalen-Parteien ab. Die SVP ist für uns nur das kleinste Übel."

Daniel sucht noch immer nach seiner Identität, zum Beispiel auf Twitter: @kissi_dk

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