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Politiker haben keine fuckin Ahnung

Merkels Neuland-Sager ist mehr traurig als lustig, aber schlimmer ist die Tatsache, dass österreichische Politiker noch viel weniger Ahnung haben.

von David Bogner
20 Juni 2013, 10:30am

Gesten war Präsident Obama in Berlin zu Besuch und statt ein 2013er Update von „Ick bin ein Bärliner“ von sich zu geben, hat diesmal die Gastgeberin Angela Merkel für den Sager der Woche gesorgt. Aber auch wenn „Das Internet ist für uns alle Neuland.“ auf den ersten Blick recht lustig erscheint, bleibt ein so bitterer Nachgeschmack, wie wenn man schon Stunden lang die letzten Speisereste aus dem Körper gewürgt hat und schlussendlich nur mehr der alles zersetzende Magensaft die Kehle verätzt. Ihr müsst euch nicht wundern, wenn ihr in den nächsten Tagen plötzlich zu weinen beginnt, denn es liegt daran, dass Merkels Ausspruch nur das Symptom einer viel tragischeren Entwicklung ist, die eigentlich dazu hätte führen sollen, dass die Piraten es zu mehr bringen, als zu einem Gemeinderat in Innsbruck: Politiker haben keine fuckin Ahnung.

Erinnert ihr euch noch an SOPA, den Stop Online Piracy Act und seinen kleinen europäischen Bruder ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), die gemeinsam fast dem Leben, so wie wirs es kennen, ein Ende gesetzt hätten? Quer durch alle Parteien fanden die beiden Gesetze große Zustimmung, weil sich niemand der zuständigen Politiker die Mühe gemacht hat, nachzufragen, wenn sie schon selbst keine Ahnung haben. Erst nach einem globalen Shitstorm wurden die Gesetzesentwürfe abgelehnt, aber was übrig bleibt, ist die Abschätzigkeit, die zum Beispiel Jason Chaffetz (republikanischer Kongress Abgeordneter in Utah) an den Tag legt, wenn er sagt, es sei Zeit to „bring in the nerds“. Und natürlich das eklatante Unwissen, das am besten am Fall Lamar Smith deutlich wird.

Dann ist da noch die Tatsache, dass Angela Merkel ihren Internet-Sager bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Obama von sich gegeben hat, wo natürlich auch PRISM implizit Thema war. Während ich euch die Bedeutung des größten Spionage-Programms der Welt, das offensichtlich einfach ALLES über uns herausfinden kann, nicht erklären muss, ist das scheinbar im Falle Merkel dringend notwendig. Denn im Gegensatz zu Geheimdiensten, die genau wie Terroristen und Unternehmen natürlich über alle Verwendungsmöglichkeiten (Gefahren genauso wie Chancen) des Internets Bescheid wissen, sind die staatlichen Entscheidungsträger Menschen, die E-Mails lieber nach wie vor ausdrucken. Es war der erste Urlaubstag von John Stuart, als seine Vertretung in der Daily Show sinngemäß sagte: „Der wahre Skandal ist nicht, dass der Geheimdienst versucht, uns auszuspionieren. Tragisch ist, dass der Kongress es ihm erlaubt hat!“

Ich hab keine Ahnung, inwiefern Merkel von PRISM informiert war, aber die Aussage von gestern legt nahe, dass es keinen Unterschied gemacht hätte, ob ihr Obama von einer kleinen Märchenfabrik im NSA-Rechenzentrum erzählt hätte, in der winzige Einhörner in Datenleitungen quer durch die Welt flitzen und Terrorristen die Augen ausstechen oder von einem Programm, mit dem die Regierung unser aller Daten anzapfen kann. Das trifft natürlich für unsere Alpenrepublik noch weit mehr zu. Hierzulande wird politische Kompetenz in Sachen Internet daran gemessen, wie viele Fans ein Politiker auf seinem FB-Profil hat. Und wir sind (auch weil die Piraten in Österreich sich schon zerfleischt haben, bevor sie in die Scheiße steigen konnten) von echten Kernfragen ungefähr so weit entfernt wie das BZÖ von einem Wiedereinzug ins Parlament. Dieser Umstand sollte uns bei den nächsten Wahlen zum Umdenken bewegen, auch wenn es parteipolitisch gesehen bis jetzt keine Alternativen gibt.

Alles in allem eine eigentlich sehr ernste Situation und dementsprechend unlustig sind auch all die Memes, die sich rund um Merkels Neuland-Sager so ergeben haben, auf newsfromneuland.tumblr.com/ gesammelt werden und hier zur Bebilderung dienen. Deshalb zur Auflockerung noch einmal ein Big Fail aus Österreich: das Video der Frauen der Tiroler Volkspartei.


 

DONNERSTAG

Ja, das wird wieder einer dieser Abende, wo ihr auf zwei Hochzeiten tanzt und anschließend auf drei weiteren erbrecht. Zuerst solltet ihr zum Strom.Club x Schwarzbrot mit BONDAX in der Pratersauna. Im Anschluss geht's leichtfüßig weiter zu Baila Bolero im futuregarden. Und von da findet ihr euch schon alleine zurecht.

FREITAG

Am Nachmittag gibt es Burger, die es sonst fast nie gibt, und zwar im temporären Ladenlokal bei Wir habern, während um 7 der zweite ephemeropteræ Abend von TBA 21 im Augarten beginnt. Danach zeigt der Klub Kaputt zwei Klassiker des frühen Eighties-Kinos mit Class of 1984 und The Exterminator. Und für die Feierwütigen ist wieder HAM, und zwar diesmal im Volksgarten Pavillon. Es wird Champagner geben und Schwangerschaften.

SAMSTAG

Der Abend startet mit einer Performance, bei der IHR euch zur Abwechslung mal nicht selbst abstrengen müsst: Lorenzo Senni erledigt das im HHDM für euch. Später dann habt ihr ein Date auf dem Badeschiff, ihr wisst es nur vielleicht noch nicht.

SONNTAG

Wenn ihr Sneaker mögt und nach dem ganzen Alk auch mal ein bisschen Koffein vertragen könntet, solltet ihr zu Kicks'N'Coffee schauen, denn hier gibt es beides.