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Warum bekommt der ORF das mit dem Bildungsauftrag nicht hin?

Die Diskussion um den nicht erfüllten Bildungsauftrag – insbesondere auf den reichweitenstarken Plattformen wie ORF eins – dauert mittlerweile schon seit Jahren an.

von Tori Reichel
21 März 2017, 4:35pm

Vier Gesichter, die man seit Jahren fast täglich auf ORF eins zu sehen bekommt. Screenshots via YouTube

Ein relativ wichtiger Mensch vom ORF  hat mir einmal erklärt, dass man sich den Österreichischen Rundfunk wie einen riesengroßen Tanker vorstellen muss, der so verdammt behäbig ist, dass er trotz noch so großer Mühen der Crew-Mitglieder nur im Schneckentempo von seinem bewährten Kurs abweicht. An diese Metapher muss ich regelmäßig denken, wenn man etwa zum hundertsten Mal zu lesen bekommt, dass der ORF seinen Bildungsauftrag so dermaßen verfehlt, dass er in seiner jetzigen Form – er wird zu über 60 Prozent aus Rundfunkgebühren finanziert – eigentlich gar keine Existenzberechtigung mehr hat.

Tatsächlich hält die Diskussion um den nicht erfüllten Bildungsauftrag des ORF, gerade auf seinen reichweitenstarken Plattformen wie etwa ORF eins, mittlerweile schon seit vielen Jahren an und stellt dabei für so ziemlich alle denkbaren Konkurrenten und Oppositionsparteien ein gefundenes Fressen dar, um sowohl den Öffentlich-Rechtlichen als auch die Regierungsparteien regelrecht auseinanderzunehmen.

Das bis dato vielleicht vernichtendste Urteil bekam der ORF 2012 ausgestellt: Die unabhängige Medienbehörde KommAustria legte einen Bescheid vor, laut dem weder ORF eins noch ORF 2 die Rolle als TV-Vollprogramme erfüllen, zu der sie gesetzlich verpflichtet sind: Zu wenig Info, zu wenig Kultur, zu wenig Sport – kurz: Das Programm des ORF verstoße schlicht gegen das Gesetz.

Der ORF ging auf die Barrikaden und legte Berufung ein, blitzte damit aber wiederholt ab. "Das eigentliche Problem ist, dass das ORF-Gesetz sehr, sehr allgemein darüber spricht, wie dieser Bildungsauftrag aussieht", erklärt der Kommunikationswissenschaftler Roman Hummel, der an der Universität Salzburg lehrt und darüber hinaus im Publikumsrat des ORFs sitzt.

"In genau einem Satz des Gesetzes wird gesagt, dass sowohl Information als auch Bildung und Kultur geboten werden müssen." Diesen Satz könne man interpretieren wie man wolle, so der Experte. "Entweder so, dass der ORF bei allem, was Information, Bildung und Kultur beinhaltet, einen Schwerpunk zu setzen hat – wenn man ihn so liest, dann ist ORF-Programm eigentlich alles in Ordnung." Wenn man aber weiter gehe als das ORF-Gesetz und einen Begriff wie Bildung differenziert, könne man durchaus auch zu einem Ergebnis wie dem der KommAustria kommen, so Hummel.

Gezwungenermaßen wurden seit dem Urteil der KommAustria gewisse Dinge geändert: Mit ORF III wurde ein Sender mit einer ganzen Reihe von Wissenschafts- und Geschichtssendungen im Programm etabliert. Auf den alten Kanälen blieb aber vieles weitgehend beim Alten – der ORF selbst scheint also weniger damit beschäftigt, das bestehende Programm zu ändern, als viel eher damit, es in ein möglichst gutes Licht zu rücken.

Wenn man sich etwa den aktuellen ORF-Public-Value-Bericht durchliest, bekommt man tatsächlich das Gefühl, dass auch das Programm von ORF eins oder Ö3 von für die Allgemeinheit wirklich notwendigen Informationen heute nur so vollgestopft ist. Denn ginge es nach dem Public-Value-Bericht, füllen Wanda nur wegen der Airplay-Gnade von Ö3 die Wiener Stadthalle, und die Macher der Vorstadtweiber hätten sich dem höheren Ziel der "Beleuchtung des zügellosen Strebens nach vordergründigem Genuss durch Konsum und Sex die Sinnentleerung heutigen Großstadtlebens an den wohlhabenden Peripherien" verschrieben.

Darüber, ob man einzelne Produktionen als Public Value einstufen kann oder nicht, kann man natürlich streiten. "Wenn man sich etwa anschaut, dass es auf ORF 2 in der Tat eine ganze Reihe von Bildungssendungen im weitesten Sinne gibt – sei es Universum oder der Kulturmontag – würde man das durchaus unter Bildung sehen können", meint Hummel. "Wo es aber wirklich hakt, ist bei ORF eins."

Tatsächlich stellt sich die Frage nach Public Value beim Programm von ORF eins auch fünf Jahre nach dem KommAustria-Urteil nicht einmal wirklich. Dort sieht das tägliche Programm nämlich ungefähr so aus:

Es ist schon erstaunlich, dass man fast fünf Jahre nach dem Urteil der KommAustria nicht einmal wirklich zu versuchen scheint, das tägliche Programm auf ORF eins so aussehen zu lassen, als hätte es irgendeine Form von (bildungstechnischem oder erzieherischem) Mehrwert. Diese Tatsache bietet auch für die FPÖ und ihren Obmann Heinz-Christian Strache eine Steilvorlage: Die Freiheitlichen, die es in letzten Jahren ziemlich effizient hinbekommen haben, Kampfbegriffe wie die "Zwangsgebühren" im alltäglichen Sprachgebrauch der Österreicher zu etablieren, haben sich besonders hartnäckig auf das Programm des Senders eingeschossen

Sogar die Kronen Zeitung gibt den "amerikanischen Billigstproduktionen" im Programm von ORF eins die Schuld für die "fortschreitende Verblödung" im Land (und ja, das ist wahrscheinlich das Ironischste, was ihr heute lesen werdet). Wieso macht man sich beim ORF mit so einem Programm freiwillig so angreifbar, dass man in diesem Thema teilweise nicht einmal einer FPÖ noch noch wirklich widersprechen kann?

"ORF eins soll vor allem eine jüngere Zielgruppe erreichen – Die Unter-40-jährigen, die ansonsten überwiegend Privatsender wie RTL, SAT1 und ganz besonders ProSieben schauen", erklärt Roman Hummel. "Der Sender ist also für ein Publikum programmiert, das Sitcoms will. Würde man aufhören, diese Sendungen zu spielen, würde er in der Reichweite wahrscheinlich auf 15 Prozent herunterfallen." Dazu kommt die Tatsache, dass diese schon längst abgedrehten und in die ganze Welt verkauften Serien den ORF zirka ein Zwanzigstel von dem kosten, was eine Eigenproduktion kosten würde, so Hummel.

Die Ansicht, nach der es dem ORF als gebührenfinanziertem Medium doch eigentlich herzlich egal sein könnte, ob er eine hohe Quote hat oder nicht, teilt er nicht: "Natürlich muss der ORF mit den Privaten konkurrieren. Denn wenn er seine Reichweite an sie verliert, ist der ORF uninteressant – Leute würden erst recht fragen, wofür sie die Gebühren zahlen.

Dann müsste man das Ganze laut Hummel tatsächlich ganz anders aufziehen, so wie die NEOS kürzlich gefordert haben – nämlich überhaupt nur noch Geld für die Produktion von einzelnen Sendungen zur Verfügung stellen, die dem öffentlichen Anspruch voll genügen, und die man dann an Privatanbieter verkauft. "Das halte aber ich, mit Verlaub gesagt, für Schwachsinn – denn dann sind wir in einer Situation wie in den Vereinigten Staaten: Dort hat man große Medienketten, die ausschließlich darauf abzielen, dass sie große Reichweite bekommen." 

Im schlimmsten Fall würde das laut Hummel also bedeuten, dass sich überhaupt kein Abnehmer für solche Formate finde, weil sie im Regelfall eben nicht die Quotenschlager seien, die Private haben wollten. Mit einem Programm wie dem von ORF III erreicht man eine Quote, die ungefähr bei zweieinhalb Prozent Tagesreichweite liegt.

Puls4-Chef Markus Breitenecker, der sich und die anderen Privatanbieter überhaupt im "Medienkrieg gegen den ORF" sieht, schlägt vor, dass nur jene Medien staatliche Subventionen erhalten sollten, die tatsächlich qualitativen Journalismus produzieren. Aber während man öffentlich hauptsächlich über das ORF-Programm im klassischen TV streitet, scheint man die Herausforderungen, die für einen erfüllten Bildungsauftrag in der Zukunft eigentlich von viel größerer Bedeutung wären, auf Seite des Gesetzgebers bisher erst recht zu übersehen – so gilt heute immer noch die Regelung, laut der der ORF all seine Online-Inhalte nach sieben Tagen löschen muss. 

"Es ist dem ORF gesetzlich untersagt, eine Online-Bibliothek zu führen – auch wenn es natürlich sinnvoll wäre, eigengedrehte Sendungen, die zum Bildungsauftrag beitragen, für Gebührenzahler zugänglich zu machen", meint Hummel. Mit so einer Bibliothek hätte der ORF auch die Möglichkeit, eine junge Zielgruppe mit Inhalten zu erreichen, die dem Bildungsauftrag entsprechen.

"Überhaupt wird sich die Frage, ob ein Fernsehkanal diese und ein anderer Kanal jene Inhalte präsentiert, über weite Strecken erübrigen – es wird stärker in einer Gesamtdarstellung münden." Dass Gesetze gerade im Medienbereich der sich weiterentwickelnden Technologie nachhinken, hat laut Hummel Regelmäßigkeit. Aber: "Gesetze werden diese Realität früher oder später zur Kenntnis nehmen müssen."

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