Warum Twitter bald Donald Trump sperren könnte

Donald Trump auf Twitter ist wie ein Autounfall, bei dem man nicht wegschauen kann, nur dass im Kofferraum eines der beteiligten Autos die Atombombe liegt. Der nächste Präsident der USA hat 16 Millionen Twitter-Follower. Dazu kommen fast 16 Millionen Likes auf Facebook. Insgesamt erreicht er also sehr viele Menschen mit seinen frauenfeindlichen, rassistischen und ziemlich bizarren Statements.

Und offenbar kann ihn nicht mal die Würde seines kommenden Amtes dazu bewegen, seine kleinen Finger ruhig zu halten. Unter Umständen könnte es lustig sein, seinen Einlassungen zu folgen, hätte er nur nicht diesen neuen Job, der ihn bald zum mächtigsten Mann der Welt macht. Die meisten wirklich wichtigen Politiker halten sich in den sozialen Medien zurück und präsentieren der Welt ein zwar inszeniertes, aber zumindest vertrauenserweckendes Bild ihrer selbst.

Niemand weiß, was Christian Kern über Cola light denkt, und die meisten von uns wollen es auch nicht wissen. Donald Trump hat aber offenbar zu allem eine Meinung, auch zu Softdrinks, und nichts kann ihn davon abhalten, sie mit der Welt zu teilen. Schwierig wird es vor allem dann, wenn diese Meinungen an den Werten der amerikanischen Demokratie (oder schlicht der Realität) vorbeigehen.

Nobody should be allowed to burn the American flag - if they do, there must be consequences - perhaps loss of citizenship or year in jail!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump)29. November 2016

Trumps Tweet wurde zeitgleich zu einem Bericht auf Fox News gepostet, in dem es um die andauernden Proteste gegen Trumps kommende Präsidentschaft ging. Zum einen ist das ein Einblick in die Fernsehgewohnheiten von Trump und zum anderen ein weiterer Beweis für sein eher kreatives Verhältnis zur Wirklichkeit.

Ob das Verbrennen der Flagge jetzt sinnvoll ist oder nicht, so oder so ist es vom ersten Verfassungszusatz als freie Meinungsäußerung gedeckt. Dabei geht es nicht um das Bauchgefühl eines reichen, schlecht frisierten Mannes in seinem goldenen Wolkenkratzer, sondern um das Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA, das auch mit den Stimmen konservativer Richter gefällt wurde.

In addition to winning the Electoral College in a landslide, I won the popular vote if you deduct the millions of people who voted illegally

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump)27. November 2016

Alleine im komplizierten amerikanischen Wahlsystem von einem Erdrutschsieg zu sprechen, ist problematisch. Noch problematischer ist es aber zu behaupten, die mittlerweile zwei Millionen Stimmen, mit denen Hillary Clinton die "popular vote" gewonnen hat, seien illegal gewesen. Diese Stimmen werden Clinton nicht zur Präsidentin küren können, abgegeben und legal waren sie aber trotzdem.

Vor vier Jahren, als Obama gegen Mitt Romney gewann, sah Trump das übrigens alles noch etwas anders. Obwohl Obama damals sowohl mehr Stimmen als auch mehr Wahlmänner bekam, wetterte Trump gegen das Wahlsystem und behauptete, Romney hätte die Popular Vote gewonnen. In einem mittlerweile gelöschten Tweet rief Trump zur Revolution auf und diagnostizierte Betrug und Lügen im Wahlprozess.

Twitter selbst ist zum Äußersten bereit. Das Unternehmen sagte dem amerikanischen Online-Magazin Slate, dass die Nutzungsregeln der Plattform für alle gelten. Auch für den künftigen amerikanischen Präsidenten. Ohne Namen zu nennen, bestätigte Twitter auf die Nachfrage des Magazins, dass jeder Nutzer der Plattform sich an die Regeln halten müsse und auch verifizierte Accounts dabei keine Ausnahme bilden. Beleidigungen, Hate Speech und Rassismus gehören dabei zu den Gründen, wegen derer ein Account gesperrt werden kann. Der Stream of Consciousness, der Donalds Trumps Twitter-Account ist, könnte also in Gefahr sein.

Bei Facebook sieht das etwas anders aus. Ein Sprecher des Konzerns betonte gegenüber Slate, dass der Kontext, in dem eine Äußerung getätigt wird, Teil der Entscheidung ist, ob ein Post gelöscht wird oder nicht. Zu diesem Kontext gehört für Facebook auch der aktuelle politische Diskurs. Das klingt vielleicht erstmal relativ nichtssagend, wird aber umso beängstigender, wenn man ein Statement von Mark Zuckerberg zu Trump hört:

In anderen Worten: Solange Hass und Hetze von genug Menschen unterstützt werden, haben sie auch ihren Platz auf Facebook. Wenn ihr dachtet, 2016 wäre schon schrecklich, wartet lieber mal die nächsten vier Jahre ab.