Amerika hinter Gittern – Wie die USA zum Gefängnis­spitzenreiter wurden

Aus der US Prison Issue 2015

Die Vereinigten Staaten sperren mehr Menschen ein als jedes andere Land der Welt. US-Politiker haben im Laufe der letzten 50 Jahre ein System der Masseninhaftierung erschaffen. Heute sitzen 2,2 Millionen Bürger und Bürgerinnen hinter Gittern (also 1 von 99 Personen). Das düstere Labyrinth aus Bundesstaats- und Bundesgefängnissen, Jugendstrafanstalten und Abschiebehaftgefängnissen ist das Ergebnis in der Geschichte bisher einzigartiger Bemühungen, Kriminelle gesellschaftlich zu isolieren.

In den Haftanstalten anderer Länder werden sicherlich Menschenrechtsverletzungen begangen, doch die amerikanische Massen­inhaftierung ist einfach eine Nummer größer­—wie alles in den USA. Wenn US-Bundesstaaten Länder wären, läge Kuba mit seinen 510 pro 100.000 Inhaftierten auf Platz 37 der Nationen mit den höchsten Inhaftierungsraten. Ruanda läge auf Platz 41, knapp hinter dem Staat New York.

„Die USA machen fünf Prozent der Weltbevölkerung aus", sagte Präsident Barack Obama diesen Juli nach einem Besuch in dem überfüllten Bundesgefängnis in El Reno, Oklahoma. „Hier leben 25 Prozent der weltweit inhaftierten Menschen." (Siehe unser Interview mit Präsident Obama auf Seite 16.)

In den letzten Jahrzehnten haben die USA mehr Gefängnisse gebaut als Hochschulen; es gibt in 50 Bundesstaaten heute mehr als 5.000 Haftanstalten. Wie die Washington Post im Januar berichtete, gibt es mehr US-Bürger, die ins Gefängnis gehen, als angehende Studierende. Masseninhaftierung ist jetzt so amerikanisch wie Western mit Cowboys, Reality-TV und Fastfood.

Doch die Geschichte, wie sich die USA in solch einen dystopischen Ort verwandelt haben—der Atlantic nannte es einst „die vermutlich größte gesellschaftliche Krise der neueren US-Geschichte"—besteht nicht nur aus Statistiken. Dieses System bildet sich bereits seit mehr als einem halben Jahrhundert heraus, angetrieben von Furcht, Rassismus und sozialen Umbrüchen. Doch jeden Tag werden neue Risse im Fundament des industriellen Gefängniskomplexes sichtbar: Angesichts der niedrigen Verbrechensraten und der immer breiteren Unterstützung für Reformen wachen Politiker und die amerikanische Bevölkerung langsam aus ihrem jahrzehntelangen Albtraum auf.

Nach dem Höhepunkt der Bürger­rechtsbewegung Ende der 1960er verfielen die USA in eine tiefe wirtschaftliche Stagnation. Städte kämpften mit dem Bankrott, Ghettos wuchsen und es gab eine Welle der Gewaltverbrechen. Scheinbar über Nacht waren amerikanische Haushalte erfüllt von Angst. Die Abendnachrichten waren voller Schreckensmeldungen, unterstützt von Hollywood-Storys, die einen neuen innerstädtischen Wahnsinn zeichneten, und Vorstädtern, die vom Aufstieg der Rap-Kultur entsetzt waren.

In den Augen der Amerikaner waren die USA erfüllt von verbrecherischem Chaos. Und dem musste um jeden Preis ein Ende gesetzt werden.

Politiker bemühten sich genau darum, indem sie zwei miteinander verbundene Kriege führten: den War on Crime und den War on Drugs. Regierungen auf Bundes-, Staaten- und Lokalebene fingen an, mehr als 1 Milliarde Dollar für die Bekämpfung dessen auszugeben, was die Mehrheit der Menschen als eine Krise sah: die schmutzige Folge der Gegenkultur der vorigen Dekade.

Vorgaben zur Mindeststrafe, strenge Drogengesetze und Initiativen zur öffentlichen Sicherheit durchzogen die Politik, während Gefängnisse und Polizei immer größer wurden. Im gesamten Land wurde in von Minderheiten bewohnten Vierteln schon bei kleinen Delikten hart durchgegriffen: eine Vorgehensweise, die auch Broken-Windows-Strategie genannt wird. Diese offensive Zurschaustellung der staatlichen Autorität wurde trotz des erkennbaren Rassismus willkommen geheißen.

So kam es dazu, dass eine Hardliner-Einstellung zu Verbrechen zur Voraussetzung für öffentliche Ämter wurde. 1988 schaffte George H. W. Bush den Einzug ins Weiße Haus wohl durch den Einsatz einer heute berüchtigten Wahlwerbung, in der er seinem Gegner Michael Dukakis vorwarf, eine sanfte Einstellung zur Kriminalität zu haben. Der unerwartete Star des Wahlkampfs war ein schwarzer Mann namens Willie Horton, der während Dukakis' Amtszeit als Gouverneur von Massachusetts Wochenendfreigang aus einem Bundesstaatsgefängnis bekam und daraufhin eine weiße Frau vergewaltigte und ermordete. Um seine Partei wieder an die Macht zu bringen, musste Bill Clinton die Demokraten als Verbrechens-Falken neu erfinden. „Wir können unser Land nicht zurückerobern, bevor wir nicht unsere Viertel zurückerobern", verkündete er während des Wahlkampfs 1992.

1994 ging der Kongress so weit, die Staaten ausdrücklich zum härteren Durchgreifen aufzufordern: Ein Gesetz namens Violent Crime Control and Law Enforcement Act, unterschrieben von Präsident Clinton (dessen Regierung dem größten Zuwachs der Gefängnisbevölkerung in der US-Geschichte vorstehen würde) schrieb vor, dass Bundesstaaten mehr Geld erhalten würden, je mehr Menschen sie inhaftierten. Es war ein Wettrennen, an dem 28 Staaten sowie Washington, D.C. teilnahmen, indem sie strengere Strafgesetze verabschiedeten.

Die 5.000 Gefängnisse, die es heute in den USA gibt, sind also schlicht das Ergebnis von Angebot und Nachfrage. Seit 1970 ist die Gefängnisbevölkerung der USA um 700 Prozent angestiegen—weswegen das kontroverse Geschäft mit den profitbringenden Privatgefängnissen auch so boomt. Inhaftierungen, ob nun für Bürger und Bürgerinnen oder Immigranten, sind konjunktursicher.

Doch in den letzten Jahren sind Städte wie New York und Los Angeles, die früher als der Inbegriff allgegenwärtiger Gefahr galten, sicherer geworden denn je. Die heutige Zeit ist mehr von Terrorismus und Amokläufen gezeichnet als von Straßenkriminalität. Es stellt sich die Frage: Wenn die Verbrechensrate landesweit so niedrig ist wie nie zuvor, warum hat Amerika dann immer noch ein gigantisches Gefängnissystem? Und warum gibt das Land ein solches Vermögen dafür aus?

Die Antworten darauf haben in der Bevölkerung ein massives Umdenken ausgelöst. Laut einer Umfrage sind 77 Prozent der Bevölkerung gegen Mindesthaftstrafen für gewaltlose Straftaten, während eine weitere Umfrage der American Civil Liberties Union feststellte, dass 69 Prozent der Amerikaner für Gefängnisreformen seien. Ähnlichen Zuspruch findet die Legalisierung von Marihuana, einer Substanz, die mehr noch als jede andere Droge Millionen Menschen im Laufe der Jahre ihre Freiheit gekostet hat.

Eine neue Sicht auf die Inhaftierungen der letzten Jahrzehnte ist auch auf kultureller Ebene spürbar. Die Wahlkampfwerbung mit Willie Horton würde heute als rassistische Hetze aufgefasst werden und nicht als Schlüssel zum Weißen Haus. Statt einer Polizeisendung wie Cops sehen die Menschen in den USA heute lieber Serien, die auf emotionaler Ebene die Komplexität des Strafvollzugs erkunden, wie The Wire oder Orange Is the New Black.

Für beide Parteien in Washington gehört es jetzt zum guten Ton, zu glauben, dass die USA ein teures und erdrückendes Monstrum von einem System erschaffen haben. Im anstehenden Präsidentschaftswahlkampf wird es zur Voraussetzung werden, einen Plan vorzustellen, wie das zu berichtigen ist. Immerhin hat selbst der ehemalige Präsident Clinton vor Kurzem eingestanden, dass die Vorgehensweise seiner Regierung falsch gewesen sei.

„Die meisten dieser Leute sind nach Bundes­staatengesetz inhaftiert, doch das Bundesgesetz gibt einen Trend vor", sagte Clinton im Juli bei einer Versammlung der schwarzen Bürgerrechtsorganisation NAACP. „Und der war übertrieben. Wir lagen falsch."

Dass Clinton die NAACP-Versammlung für sein Schuldgeständnis auswählte, verrät viel, denn seine Regierung unternahm mehr als jede Regierung vor ihr, um schwarze Menschen zu inhaftieren. Bis heute spricht die Statistik Bände: Laut der NAACP sitzt einer von sechs schwarzen Männern hinter Gittern: die „Fehlenden" der Gesellschaft, wie die New York Times sie nennt. Und bald wird es einer von dreien sein, wenn der gegenwärtige Trend sich fortsetzt. Schwarze und Hispanics machen den Großteil der Gefängnisbevölkerung aus (2008 waren es 58 Prozent), obwohl diese Gruppen nur ein Viertel der US-Bevölkerung sind.

Aktuell werden afroamerikanische Männer fast sechs Mal so häufig eingesperrt wie weiße. Unter den 2,2 Millionen Menschen im Justizvollzug der USA sind etwa eine Million schwarze Insassen. Das sind mehr Menschen, als in ganz England, Argentinien, Kanada und sechs weiteren Ländern insgesamt inhaftiert sind.

Um das zu ändern, werden landesweite Bemühungen vonnöten sein. Einen Tag vor Clintons Ansprache sagte Präsident Obama: „Masseninhaftierung ist schlecht für unser Land und wir müssen etwas dagegen unternehmen." Später in derselben Woche besuchte er El Reno und begnadigte 46 gewaltlose Drogenstraftäter. Eine solche Amnestie hat seit den 1960ern kein Präsident gewährt.

In der Zwischenzeit hat die Regierung Obama versucht, die Gefängnispipeline zu verstopfen, indem sie gewaltlose Straftäter an alternative Programme vermittelt und die Regelungen zur Mindeststrafe abgeschafft hat. Letzten September erklärte der Justizminister Eric Holder, 2013 sei das erste Jahr seit 1980 gewesen, in dem die Gefängnisbevölkerung abgenommen habe. Dieser Trend setzte sich 2014 fort: Laut dem Bureau of Justice Statistics nahm die landesweite Zahl der Inhaftierten letztes Jahr um ein Prozent ab. Insgesamt saßen 5.300 weniger Menschen in Bundesanstalten und 10.100 weniger in den einzelnen Staaten.

Doch wenn der Kongress eine Reform verabschieden sollte, hätte diese erst einmal nur auf der Bundesebene Einfluss. Da aus den Statistiken der Prison Policy Initiative deutlich wird, dass die Masseninhaftierung ihr Fundament auf der Bundesstaatenebene hat, ist es an den Kommunen, ihre Strafjustiz zu reformieren, um wirklich etwas zu ändern.

Hierzu muss laut Dr. Joan Petersilia, Professorin an der Stanford Law School und Kodirektorin des Stanford Criminal Justice Center, Washington die Zügel in die Hand nehmen wie bereits vor 20 Jahren. Nur diesmal in die entgegengesetzte Richtung.

„Der Symbolcharakter hinter der Schließung von Bundesgefängnissen ist sehr wichtig", erklärt sie mir. „Doch es kann auch finanzielle Anreize geben. Kann Washington diese einsetzen, um die Leute aus dem Gefängnis zu halten? Ja."

In anderen Worten: Es muss sich für die vor­geblich kapitalistischste Nation der Welt finanziell lohnen, der Masseninhaftierung ein Ende zu setzen. Washington kann Regionalregierungen bewegen, Alternativen zur Inhaftierung zu bieten, indem es hierfür Mittel verspricht. Wie Petersilia bemerkt, wurde das im kleinen Rahmen bereits umgesetzt, denn um die Rückfallrate zu reduzieren, hat es Initiativen gegeben, Häftlingen bei der Entlassung Stipendien zu bieten. Außerdem hat der Second Chance Act die Wiedereingliederungsprogramme der Bundesstaaten gestärkt.

Wie Petersilia einräumt, wird ein System von dieser Größe nicht über Nacht verschwinden. Es wird Zeit brauchen, die Politik der letzten 50 Jahre auszugleichen, vor allem auf eine Art, die der Bevölkerung sowohl gerecht als auch vernünftig erscheint.

„Es hat in der Vergangenheit Reformbewegungen gegeben, aber etwas ist heute anders", sagte Petersilia. „Es geht darum, dass sich die Regierung aus dem Leben der Menschen heraushält. Es geht darum, was die Strafjustiz für den Rest der Bevölkerung tut."