„Hätte ich den Basiswapplern das Goderl gekrault, wäre ich wiedergewählt worden“

Foto:  Luisa Lobo

Muss man wirklich einer Partei beitreten, um in der Gesellschaft etwas zu verändern? Als einfacher Bürger kann man doch vielleicht gleich viel oder sogar mehr bewegen. Das glaubt zumindest Klaus Werner-Lobo, nachdem er selbst „in einem kaputten System" versuchte, Dinge zu ändern: Nach fünf Jahren als Gemeinderat der Wiener Grünen trat er "aus Überzeugung" wieder aus. Wir haben mit ihm über die Krankheiten der österreichischen Politik, die Fehler der Grünen und sein neues Buch gesprochen.

VICE: Klaus, als du im November 2015 von den Wiener Grünen ausgetreten bist, hast du ihnen geschrieben: „Ihr könnt weiterhin auf meine Kritik zählen, wenn ihr politische Ideale dem Machterhalt opfert." Was meinst du damit?
Klaus Werner-Lobo: Die Grünen haben eh relativ lange dagegen gehalten. Aber unser politisches System belohnt es nun mal, wenn du Ideale opferst. Es fördert die politische Karriere, wenn du intrigant bist und versuchst, dich gegen alle zu profilieren—auch innerhalb der Partei. Je näher man an die Macht, also die Parteispitze, kommt, desto höher wird der Pragmatismus der Handelnden. Da geht es dann fast nur noch um Machterhalt. Die Ideale sind schon auch noch wichtig, aber stehen an zweiter Stelle.

Wie äußert sich das Streben nach Machterhalt?
Die meisten Politiker verwenden 80 Prozent ihrer Energie für den Erhalt des eigenen Mandats. Das ist auch bei den Grünen so. Ich meine, stell dir das vor: Du verwendest den Großteil deiner Arbeitszeit nicht für die gesellschaftlichen Veränderungen, für die du angetreten bist, sondern für parteiinternes Rumgewirkse—also, sich irgendwo blicken lassen oder Seilschaften pflegen.

Was passiert, wenn man da als Politiker einfach nicht mitspielt?
Wenn ich jeden Tag in eine andere grüne Bezirksorganisation gefahren wäre und den ganzen Basiswapplern das Goderl gekrault hätte, dann wäre ich wahrscheinlich wiedergewählt worden. Mir wurde das auch wirklich vorgeworfen: „Warum soll ich dich wählen? Du warst nie bei uns." In der Partei wird nicht geschaut, was du politisch geleistet hast. Da wird nur geschaut, wie oft du bei wem warst und ob du eh das grüne Jackerl anhast.

… das du nicht anziehen willst.
Ich habe die Jacke irgendwann hergeschenkt, weil sie „Made in China" ist, also aus ausbeuterischer Arbeit stammt, und ich einen Ruf zu verlieren hab: Ich hab Bücher über diese Themen geschrieben. Meine Kollegen haben mir angekreidet, dass ich diesen Scheiß nicht trage.

Ist dieses parteiinterne Profilieren ein Phänomen, das nur die Grünen betrifft?
Nein. Bei der SPÖ zum Beispiel kraulst halt nicht den Basiswapplern das Goderl, sondern dem Michael Häupl.

Warum sind Politiker so begierig, wiedergewählt zu werden?
Als Landtagsabgeordneter kriegst du ein sehr hohes Gehalt, gemessen an dem, was du leisten musst. Natürlich kannst du viel leisten, aber du musst nicht. Du hast jedenfalls einen sehr privilegierten Status. Und noch wichtiger als das Geld ist bei den meisten das Ego: du kriegst als Politiker irre viel Aufmerksamkeit. Das nährt narzisstische Bedürfnisse. Viele geben viel dafür, diesen Status behalten zu können, bis sie in Pension gehen.

*Gleichzeitig gibt es Leute wie Cengiz Kulaç*, ehemaliger Sprecher der Jungen Grünen, der vor Kurz *em auf seinem Blog*** *bekannt gab, alle seine politischen Funktionen niederzulegen, weil er es sich finanziell nicht mehr leisten kann.*
Ich gratuliere ihm zu dieser Entscheidung. Der Cengiz ist ein kluger Kopf. Ich glaub, für ihn persönlich und für seine politische Wirksamkeit ist es so besser, als etwa eine institutionelle Karriere bei den Grünen anzustreben, wie es andere gemacht haben.

So wie Julian Schmid?
Julian Schmid ist das Gegenmodell von Cengiz Kulaç. Er ist das typische Beispiel, was das System der Aufmerksamkeitsökonomie mit einem macht. Ich mag den Julian persönlich, aber als Erwachsener muss er das jetzt leider aushalten: Julian Schmid ist ein Symbol der totalen Verflachung, die Postdemokratie mit Menschen macht. Er hat es zugelassen, sich als Sinnbild der Postdemokratie der Grünen plakatieren zu lassen.

Woran machst du die Postdemokratisierung fest?
Es geht nur noch um Markenpflege. Klar, hinter jeder Marke steckt ein bisschen Inhalt: Du kannst keine Jauche als Coca Cola verkaufen. Aber noch wichtiger als das Getränk ist die Markenpflege. Und das ist bei den Grünen und bei allen anderen Parteien auch so. Das sieht man beim Julian deutlich. Ich glaube schon, dass er politisch etwas will. Er will auch mehr Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und so Sachen. Nur: Sehen tut man es nicht mehr. Sehen tut man ihn als Bussibussi-Bär. Ich finde das sehr traurig.

Rätst du—gleich wie Van der Bellen es einmal tat—jungen Menschen, die Finger von der Politik zu lassen?
Der Julian ist 26 und hat einen Job, bei dem er 8.500 Euro brutto verdient und den sie jetzt als Polit-Pin-up verheizen. Das ist völlig krank! Du kannst doch nicht einen jungen Menschen in so etwas reinhetzen. Natürlich ist dieses System irrsinnig attraktiv, natürlich will man in diesem System bleiben. Aber ich finde es für die Charakterbildung schon wichtig, dass man sich als junger, politisch interessierter Mensch mal ohne diese Privilegien selbst erfährt. Dass man im Idealfall auch spürt, wie es weniger privilegierten Menschen geht. Ich rate Leuten nicht davon ab, in die Institutionen zu gehen, ich habe es ja selbst getan. Aber jungen Menschen rate ich schon sehr davon ab.

Wie macht sich Österreichs jüngster Minister, Sebastian Kurz?
Sebastian Kurz habe ich 2010 im Wiener Wahlkampf kennengelernt. Ich habe mir gedacht: „Für einen Schwarzen eigentlich ein lieber Typ. Er glaubt an das, was er sagt." Leider ist er dann zu schnell in eine Machtposition hineingerutscht. Er wurde innerhalb weniger Jahre ein absolut jenseitiger, zynischer Typ, der zerstörerisch unterwegs ist und jeden Zug von Menschlichkeit verloren hat. Und er wird auch jetzt nicht mehr anders. Den baut die ÖVP jetzt auf und der wird uns noch viele große Probleme bereiten.

Was würdest du sagen, wenn dein Kind einer Partei beitreten wollen würde?
Ich finde es OK, wenn man sich in der Sektion Acht (Think Tank der SPÖ, Anm.) engagiert, um das kleine Glücksspiel abzuschaffen. Wenn jemand in der Sektion Acht aber das Ziel hat, die SPÖ zu verändern, dann denk ich mir: „Sorry, aber wo bist du angrennt? Vergiss es! Das ist vergeudete Zeit." Wenn mein Kind in die SPÖ ginge, um sie von innen zu erneuern, würde ich mir mehr Sorgen machen, als wenn es zum Kiffen anfangen würde. Da würde ich zu einem Psychologen gehen und ihn fragen: „Wie löse ich mein Kind aus dieser Sekte heraus?"

In letzter Zeit sind viele linke Idealisten aus der Politik ausgestiegen. Etwa Sonja Ablinger, SPÖ-„Rebellin", die sich dem Klubzwang widersetzte, oder Barbara Blaha, ÖH-Vorsitzende (VSStÖ), die aus Protest gegen die rote Hochschulpolitik von der SPÖ austrat. Wäre es nicht an der Zeit, in Österreich eine linke Partei zu gründen?
Ja! Aber mir wäre eine linke Wahlbewegung lieber als eine Partei. Parteien tendieren dazu, einen totalen Innenblick zu entwickeln. Ich kenne das jetzt von den Grünen. Die glauben alle, dass sie „die Guten" sind. Und wer „die Guten" kritisiert, ist der Feind, der niedergemacht gehört.

Dabei sparen die Grünen ja nicht mit öffentlicher Kritik an Parteifreunden. Georg Prack, ehemaliger Wiener Landessprecher, hat dem Grünen Bundesrat Efgani Dönmez einmal „Fuck you" gewittert …
Ja, das war angemessen.

… und Michel Reimon, grüner EU-Abgeordneter, hat dich auf Twitter und Facebook blockiert. Warum tragt ihr den Streit öffentlich aus, warum macht ihr das nicht intern?
Politik hat etwas mit öffentlichem Raum zu tun. Auch mit Verbündeten sollte man öffentlich über Meinungsunterschiede diskutieren können. Diese Konfliktfreudigkeit hat die Grünen für mich früher immer attraktiv gemacht. Was ich aber als Wähler problematisch finde, ist, dass Michel Reimon mich von seiner öffentlichen Kommunikation ausschließt, obwohl ich als Steuerzahler genau diese Kommunikationstätigkeit mitfinanziere. Wenn's um narzisstische Kränkungen geht, ist offenbar auch bei Grünen Schluss mit Transparenz. Warum hat er dich blockiert?
Es ging um einen Auffassungsunterschied über die Frage, wie arg der Parteiaustritt von Şenol Akkılıç (Grüner Gemeinderat, der zur SPÖ wechselte, Anm.) war. Ich finde, da kann man unterschiedlicher Meinung sein. Ich respektiere es, wenn das jemand ganz schlimm findet, ich finde es nicht ganz so dramatisch. Da finde ich es zum Beispiel schlimmer, dass die Grünen dazu beigetragen haben, Millionen Euro Steuergeld in Form von Inseraten der Kronen Zeitung in den Arsch zu schieben.

Diesen Streit verstehe ich nicht. Michel Reimon und du sind in vielen Fragen inhaltlich doch gar nicht so weit voneinander entfernt.
Inhaltlich ist er einer meiner engsten Verbündeten in diesem Land, und ich schätze seine Arbeit sehr. Ich hab ihm auch meine Vorzugsstimme gegeben. Dass wir uns zerstritten haben, liegt weniger an Michel, als daran, dass narzisstisches Verhalten im politischen System belohnt wird.

Du beschreibst wohl auch ein System der Medienaufmerksamkeit. Die beste Politik bringt doch nichts, wenn sie nicht vermarktet, der Öffentlichkeit erklärt wird, oder?
Diese ganze Markenscheiße interessiert mich nicht. Ich will Politik machen. Und das heißt: Jemanden etwas wegnehmen, um es jemand anderen zu geben. Und wenn ich das mache, interessieren sich eh ausreichend viele dafür.
Ich habe in der Kulturpolitik zum Beispiel größtenteils versucht, Umverteilung von oben nach unten zu machen. So lange, bis mich meine lieben Kollegen genötigt haben, einer Umverteilung von unten nach oben zuzustimmen. Nämlich an die Vereinigte Bühnen Wien, die ein Konzern ohne gesellschaftlichen Mehrwert sind, Drecks-Musicals produzieren und Eliten-Opern machen. Denen schiebt die Stadt Wien 42 Millionen Euro an Subvention rein, während die meisten Künstler dieser Stadt im Prekariat leben. Für den Konflikt „Lobo vs. Vereinigte Bühnen Wien" habe ich keine Pressearbeit gebraucht. Jeder wusste, wofür ich stehe.

Sollte man als Linker nicht vermehrt gegen die Eliten kämpfen? Also etwa gegen Landeshauptleute, Rotschwarz und Kronen Zeitung und nicht gegen Strache?
Ja, sicher. Natürlich bin ich nicht für Strache. Aber wir müssen erkennen, dass rassistische Fremdengesetze nicht von Strache gemacht werden, sondern von Rotschwarz.

Im Umkehrschluss heißt das dann aber: Als Linker muss ich mich für arme FPÖ-Wähler einsetzen.
Wir wissen aus den Wiener Sprengelanalysen, dass die FPÖ-Wähler nicht die ganz Armen und die ganz Ungebildeten sind. Sondern Leute aus dem Mittelstand, die Angst vor dem Abstieg haben. Selbst geht es ihnen gar nicht so schlecht, aber sie müssen davon ausgehen, dass ihre Kinder in die Unterschicht abrutschen. Und wer ist da unten? Asylwerber und Migranten. Und denen da oben gelingt es leider zu kommunizieren: „Schaut, die da unten bedrohen euch. Die wollen sein, wo ihr seid. Das heißt: Ihr müsst absteigen."
Das stimmt sogar, wenn man nichts ändert. Aber als Politiker könnte man auch sagen: Moment, Stopp! Es ist viel mehr da als vorher, das Bruttoinlandsprodukt steigt und steigt. Und trotzdem werden die Leute immer ärmer. Warum ist das so? Weil sich der Reichtum in Österreich bei den Reichen konzentriert. Mit einer anderen Verteilung gesellschaftlicher Vermögen kann es sowohl dem Asylwerber als auch dem Hackler in Favoriten besser gehen als jetzt. Und jemanden, der solche Konflikte sichtbar führt und damit sowas wie eine Perspektive spürbar macht, werden auch die wählen, die derzeit für Angstpolitik empfänglich sind. Derzeit ist leider Strache der einzige, der das macht. Oder genauer: Er tut so, als ob. Er hat das ja gar nicht vor. Das sieht man in Wels, wo der FPÖ-Bürgermeister am liebsten alle Sozialleistungen streichen würde.

Warum bieten SPÖ und Grüne diesen Menschen keine Perspektive?
Sie haben schon hinten irgendwo in den Parteiprogrammen stehen, dass sie gerne Vermögenssteuern hätten. Aber sie führen keinen symbolischen Schaukampf dafür. Der wurde in Wien nur über die Mariahilfer Straße geführt. Aber bitte, was ist das für ein Symbol? 800 Meter Einkaufsstraße, auf der die obere Mittelschicht des 7. Bezirks herumspaziert und dem FPÖ-Wähler aus Simmering das Recht nimmt, mit dem Auto zu fahren. Das ist ja auch argumentierbar, aber was vermittelt man dadurch, wenn man das ganz oben auf seine politische Agenda setzt? Gegen den Vorwurf, die Grünen würden auch nur Eliten vertreten, kann man sich dann nicht mehr wehren.

Wo soll man sonst Kämpfe führen?
Vor allem im sozialen Bereich. Da muss man hart auftreten und schreien: „So, wir nehmen den G'stopften das jetzt weg, weil es sollen alle etwas haben!" Im Bereich Wohnen würde das besonders gut gehen. Die KPÖ in Graz hat das gut gemacht wie sie gesagt hat: „Wohnen ist Menschenrecht. Jeder kriegt in dieser Stadt eine Wohnung. Jeder!". Das heißt zum Beispiel, dass die Stadtregierung Spekulanten enteignen sollte. Das gibt natürlich keinen Applaus von der Kronen Zeitung , aber das ist der Kampf, den man führen kann, um jene auf seine Seite ziehen zu können, die Unterstützung brauchen. Und da sind sehr viele FPÖ-Wähler dabei.

Würden die Grünen erfolgreicher sein, wenn sie konfliktfreudiger wären?
Die Grünen würden damit nicht stimmenstärkste Partei werden, aber weit über die 11 Prozent hinauskommen.

Man würde den Grünen dann aber vorwerfen, dass sie—gleich wie die Großparteien—nur noch streiten.
Das stimmt ja nicht, es streitet ja niemand mehr! Wir haben nicht zu viel, sondern zu wenig Streit. Als Linker muss ich mit den G'stopften, Eliten und Banken in Konflikt treten und mit jenen streiten, die diese Leute verteidigen.

Die Marktforschungs-Studie des grünen Geschäftsführers würde dem ziemlich sicher widersprechen. Stefan Wallner würde wohl sagen: Mit harten Themen gewinnt man keine Wahlen, sondern mit „Bio macht schön"-Sackerln.
Deshalb sage ich nicht nur „Banken raus!", sondern auch „Stefan Wallner raus!". Nicht dass er nix drauf hätte: Bei der Corporate-Social-Responsibility-Abteilung einer Bank wäre er gut eingesetzt. Aber er ist falsch in einer Partei, die dazu da ist, gesellschaftliche Verteilungskonflikte auszutragen.

Nach deinem Austritt im November 2015 hast du ein Buch geschrieben: Nach der Empörung. Was tun, wenn wählen nicht mehr reicht (eine Leseprobe gibts hier). Darin beschreibst du, was politisch interessierte Menschen machen sollen, wenn sie etwas verändern wollen. Was rätst du?
Jeder kann sich selbst engagieren. Wir sollten aufhören zu glauben, dass eine Partei für uns etwas richtet. Ich gehe zwar wählen, aber das ist ja nur ein Akt von einer Viertelstunde. Den Rest der Zeit kann man bitte dazu verwenden, etwas besser zu machen. Man kann zum Beispiel mit Freunden nach Idomeni fahren und den Flüchtlingen helfen, Train of Hope unterstützen, oder Flüchtlinge illegal über die grüne Grenze schmuggeln, wie es vergangenen September viele gemacht haben. Oder man bekämpft gemeinsam mit Attac und Greenpeace das Freihandelsabkommen TTIP.

Das klingt alles ganz toll. Aber wie ändert man als Einzelner wirklich etwas Großes?
Ich hab in meinem Buch versucht, nicht aus persönlichen Erfahrungen Dampf zu plaudern. Ich habe geschichtlich einen Schritt zurück gemacht und geschaut, was effektive Formen der Veränderungen sind. Vier Schritte, die es einfacher machen:

1.) Eine solidarische Haltung entwickeln und Grundrechte als Recht verstehen, nicht als Gnadenakt, dass dir ein Minister schenkt.

2.) Dich und andere über das Thema informieren, das dir am Herz liegt. Wenn ich mich zum Beispiel für das Asylthema interessiere, kann ich durch einfache Faktenrecherche und persönliche Gespräche Vorurteile abbauen. In der Geschichte haben immer jene Leute etwas verändert, die einen Informationsvorsprung hatten.

3.) Mach es nicht alleine, sondern organisiere dich im Freundeskreis, in der Schulklasse, in einer Gewerkschaft, mit einer NGO, in Sozialen Bewegungen oder von mir aus sogar innerhalb einer Partei. Nur gemeinsam können wir etwas weiterbringen. Wenn wir gegen mächtige Gegner erfolgreich sein wollen, müssen wir uns professionalisieren, solidarisch handeln und Frustrationen aushalten. Das geht am besten, wenn wir zusammen mit anderen netten Menschen eine gewisse Portion Spaß am Widerstand gegen Profitgier und Ausbeutung haben.

4.) Keine Scheu vor Konflikten. Wenn wir erkennen dass in dieser Welt genug für alle da ist—und das ist ein Faktum—, dann müssen wir denen was wegnehmen die ihre Privilegien aus Profitgier nicht freiwillig hergeben.

Ist Mitgestaltungsmacht nicht weniger von Initiative, sondern mehr vom Beruf abhängig? Politik ist doch einigen Privilegierten vorbehalten.
Du kannst auch als Kindergarten-Pädagoge Weltbewegendes leisten, etwa, wenn du Kindern Selbstbewusstsein gibst. Wer weiß, vielleicht entsteht daraus nicht der eine oder andere Revoluzzer? Selbstverständlich hast du als Politiker oder als Journalist eine andere Öffentlichkeit als ein Kindergarten-Pädagoge, ein Taxifahrer oder ein Rauchfangkehrer. Ob du deshalb wirksamer bist, ist nicht klar. Das hängt sehr davon ab, was du daraus machst, ob du zu Empathie, Solidarität und Widerstand fähig bist. Möglicherweise kannst du als Kindergarten-Pädagoge sehr viel wirksamer sein als viele Politiker, die ich kenne.

Christoph auf Twitter: @Schattleitner