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Frankreich befindet sich im „Krieg“ – wer muss jetzt mitziehen?

Nach den Terroranschlägen in Paris will die Regierung Stärke demonstrieren. Die ersten Militäraktionen erscheinen aber wenig sinnvoll.

Kaum waren die Maschinengewehre der Terroristen in Paris verstummt, sah sich die Grande Nation bereits im Krieg. Präsident Françios Hollande sagte am Samstag nach einer kurzen TV-Ansprache: „Konfrontiert mit Krieg muss die Nation angemessene Maßnahmen ergreifen." Auch Premierminister Valls kündigte an, dass die französische Regierung im „Krieg" gegen den Terrorismus „keine Lösung" ausschließen.

Wie diese angekündigte „Lösung" konkret aussieht, wissen wir spätestens seit Sonntagabend: Frankreich und die USA flogen verstärkt Luftangriffe gegen Stellungen des IS in der syrischen Stadt Rakka. Die Frage ist, ob es sich dabei um einen „sinnvollen Militäreinsatz" oder eine blinde Racheaktion handelt? Glaubt man der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte", war die Aktion militärisch wenig sinnvoll. Die Terrormiliz hätte ihre zentralen Stützpunkte längst verlegt, zitiert tagesschau.de die in London ansässige Organisation.

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Nach den Luftangriffen kursierten auf Facebook, Twitter & Co. Bilder, die Bomben mit der makaberen Aufschrift „From Paris With Love" zeigen. Allerdings ist bisher nicht klar, ob es sich um echte oder gefälschte Bilder handelt. Ungeachtet dessen waren sich die meisten Facebook-User einig: „Endlich!", schrieben viele und meinten, dass man den IS in der Vergangenheit viel zu lange verschont habe. Der ein oder andere ging sogar so weit und forderte, dass auch andere europäische Länder, etwa Deutschland, in Syrien eingreifen sollen. Ja, vielleicht nur die Meinung einiger Trolle oder virale Gefühlsausbrüche, aber auch ein renommierter Nahost-Experte und Berater plädiert für einen deutschen Militäreinsatz.

In einem Interview mit der Hamburger Morgenpost sagte Professor Udo Steinbach, dass auch Deutschland sich am Kampf gegen den IS beteiligen solle—wenig nötig sogar mit Bodentruppen. Doch wie realistisch ist ein deutscher Militäreinsatz in Syrien wirklich?

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Auch wenn die deutsche Bundeskanzlerin Merkel Frankreich „jedwede Unterstützung" anbot, scheint ein Einsatz der deutschen Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt unrealistisch. Nato-Partner Frankreich müsste die Anschläge als „Bündnisfall" werten und eine Krisensitzung einberufen. Dafür gibt es bisher aber keine Anzeichen. Ein Militäreinsatz der Bundeswehr wie in Afghanistan nach dem 11. September 2001 ist vorerst also kein Thema.

Und dass die Terroranschläge Teil des „Dritten Weltkriegs" seien, wie Papst Franziskus jüngst behauptet hatte, scheint in Anbetracht der Tatsachen nichts weiter zu sein als wenig hilfreiche Kriegsrhetorik.