Van der Bellen vs. Hofer: Woche 3

Screenshot von Alexander van der Bellen via , Screenshot von Norbert Hofer via | Collage von VICE Media

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In der letzten Woche ist mal wieder viel passiert: Der Wahltermin wurde verschoben, Bananenrepublik-Profilbilder wurden hochgeladen, Harald Vilimsky hat gefordert, dass besachwaltete Personen nicht wählen dürfen sollten und zwischendurch hat sich die steirische FPÖ die Einführung einer Schuluniformspflicht gewünscht, weil sich "die Kinder besser aufs Lernen konzentrieren können, wenn sie nicht ständig über Kleidung nachdenken".

Bevor wir euch hier aber jetzt noch mehr davon erzählen, wie anstrengend diese Wahl ist, wie lächerlich sich Österreich gerade macht und wie sehr wir den Wahlkampf mittlerweile hassen, sagen wir: Haltet durch und willkommen zur Recap der dritten Wahlkampfwoche nach der Verschiebung der Wiederholung der Stichwahl der Wahl zum Bundespräsidenten. Es kann sich nur noch um Jahre handeln.

Schon im Vorfeld sorgte diese Feier für Aufregung—nicht nur aufgrund des Slogans "Abendland schützen—damals wie heute", der Parallelen zwischen der Türkenbelagerung und aktuellen Flüchtlingsbewegungen zieht—sondern unter anderem auch, weil sich Norbert Hofer in einer Diskussionsrunde weigerte, den 8. Mai, also den Tag, der in Österreich das Ende des Zweiten Weltkrieges markiert, als Tag der Freude zu bezeichnen—mit der Begründung, dass ein Tag, an dem Menschen starben, kein Freudentag sei, in einer Feier zu diesem Jubiläum jedoch kein Problem sieht. Bei der Feier, die vergangenen Montag stattfand, waren rund 3.000 Gäste anwesend. Finanziert wurde sie aus Geldern der Parteiakademieförderung, was von den Neos als Fördermittelmissbrauch kritisiert wurde, da die Veranstaltung keine staatsbürgerliche Bildungsarbeit sei, zu deren Finanzierung die Parteiakademieförderung da sei, sondern eindeutig unter "freiheitlicher Propaganda" einzuordnen sei.

Kurz nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Stichwahl ging ein Schulbuch für das Fach Politische Bildung und Recht in Auftrag. Kein Wunder also, dass Alexander van der Bellen dort als Nachfolger von Heinz Fischer angeführt wird, denn wer hätte schon damals, als die Welt noch ein bisschen mehr in Ordnung war, ahnen können, dass uns diese Bundespräsidentenwahl ein Chaos bescheren wird, das seinesgleichen sucht und wir uns noch bis Dezember mit dieser Wahl beschäftigen müssen? Richtig, niemand. Der Verlag hat sich entschuldigt, einen Neudruck angekündigt und erklärt, dass man versuche, immer so aktuell wie möglich zu sein. Die Bücher mussten schlicht und einfach zu diesem Zeitpunkt gedruckt werden, um bis Schulbeginn fertig zu werden.

All diese recht einleuchtenden Erklärungsversuche halten FPÖ-Parteiobmann Strache jedoch nicht davon ab, ein Bild des Schulbuches mit den Worten „Was in dieser Republik alles möglich ist!" zu teilen. Das ist sogar manchen seiner Facebook-Fans zu viel:

Norbert Hofer betont stets bei jeder Gelegenheit, dass er das Amt des Bundespräsidenten besonnen und vor allem überparteilich ausüben werde, sofern er gewählt wird. Das sei überhaupt kein Problem für ihn, da er durch sein Amt als dritter Nationalratspräsident überparteiliches Handeln und Denken gewohnt sei, erzählte er zum Beispiel im ZIB-Interview. Schon vor einigen Wochen geriet Hofer dann in die Kritik, als er mit einem Dienstwagen, der ihm in seiner Funktion als dritter Nationalratspräsident zur Verfügung gestellt wird, zu Wahlkampf-Terminen für die Bundespräsidentschaftswahl angereist ist.

Nun wird seine Überparteilichkeit in Frage gestellt, weil er eine Autogrammkarte mit einem Sujet zur Bundespräsidentenwahl mit einem beiliegenden Brief verschickt hat, den der Briefkopf des dritten Nationalratspräsidenten ziert.

Hofer Autogrammkarten werden üb Büro d Parlamentspräsidenten verschickt.Wie war das mit Trennung von Amt und Partei? — Yannick Shetty (@yannick_shetty)14. September 2016

In der vergangenen Woche wurde der Wahltermin nach einem Wochenende in Ungewissheit auf den 4. Dezember verschoben. Kurz stand übrigens auch eine Verschiebung der Verschiebung der Wiederholung im Raum, da erst geklärt werden musste, ob der Auftrag des Druckes der Wahlkarten ohne Ausschreibung einfach an eine Firma gegeben werden kann.

Jedenfalls wurde am Donnerstag über die Hofburgwahl im Dezember abgestimmt—sowohl über den Termin als auch über die Anpassung des Wählerregisters, sodass auch Jugendliche, die bis zum neuen Stichtag, vermutlich dem 4. Oktober, 16 werden, wählen dürfen und nicht mehr der Stichtag des ersten Wahldurchgangs gilt. Zweiterem Punkt stimmte die FPÖ zu, dem neuen Termin jedoch nicht. Am 21. September werden die Sonderbestimmungen vom Nationalrat beschlossen. Van der Bellen hat sich auf seiner Facebook-Page zum Wahltermin geäußert und nennt die Verschiebung "bedauerlich, aber den sachlich richtigen Schritt."