Hangover-News

Keiner kann mehr Hypo hören, aber SPÖ und ÖVP ist das ganz recht

Foto von Susanne Einzenberger

Hätte Michael Spindelegger vor den Nationalratswahlen gewusst, dass ihn die Hypo so schnell einholen würde, vielleicht hätte er sich nicht zum Finanzminister erkoren. Das Ausmaß war ihm natürlich bewusst, gleichzeitig aber auch, dass die Große Koalition einen ihr unerwünschten Untersuchungsausschuss [abdrehen](http:// http://kurier.at/politik/inland/dreht-rot-schwarz-buergerbegehren-ab/56.979.612) kann, wenn er ihr alles andere als dient. Wäre die Sitzung am 18. März nicht unterbrochen worden, wäre die Petition für einen U-Ausschuss zur Causa Hypo schon beendet. Am morgigen Dienstag wird der Petitionsausschuss fortgesetzt, bis dahin kann und sollte noch unterschrieben werden.

Das wird sowohl von Verfassungsexperten kritisiert (auch vom ehemaligen Klubchef der ÖVP Heinrich Neisser), als auch von der Opposition, die diesen U-Ausschuss geschlossen fordert. Grüne, Team Stronach, FPÖ und Neos wird man vermutlich nicht mehr so schnell einer Meinung sehen.

"Sind Sie für einen uauschuss?" "Ich bin für Aufklärung" "Also Ja?" "Nein" #Pressestunde

— Marek Sitner (@MarekSitner) 23. März 2014

Das Kinderrecht in der Schweiz ist ungenügend

Foto von Russell Lee

In der Schweiz bestehen laut einer neuen Studie grosse Mängel in der Umsetzung der Kinderrechte. Der Bericht des Netzwerks „Kinderrechte Schweiz“ rief gar die UNO auf den Plan, die nun Empfehlungen an die Schweiz zur Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention abgab.

Zumal jedes zweite Kind in der Schweiz ab und an körperlich gezüchtigt wird, legt die UNO nahe ein Ohrfeigenverbot zu installieren. In der Schweiz wurde dieses als bisher unnötig empfunden, da die körperliche Züchtigung von Kindern ohnehin als Körperverletzung zu gelten kommt. Noch genauer auf den Nerv der Missstände trifft die UNO-Empfehlung mit ihrem Vorschlag die Kleinen vor der übermässigen Verschreibung von Psychopharmaka zu schützen. In diesem Bereich ist das Schweizer Schulsystem recht kompromisslos: Schon in der frühen Primarschule dominiert die „Ritalin-Frage“ die Elterngespräche.

Das potente Amphetamin wird heute jedem zweiten Zappel-Philipp ab 7 Jahren ohne mit der Wimper zu zucken unter die Frosties gemischt. Wenn du mit demselben Stoff in der Tasche in eine Razzia gerätst, verbringst du den Rest der Nacht im Knast. Aber wenn Kinder sich sowas Montagmorgens reindrücken ist das bisher vollkommen in Ordnung. Auch bezüglich der Babyfenster hat die UNO ihre Bedenken: Diese würden Raum bieten Verbrechen wie Inzest zu vertuschen. Ferner sollen die Gemeinden endlich die Ausgangssperren für Jugendliche abschaffen, dafür danken wir der UNO im Namen aller künftigen Generationen recht herzlich.

Lage in der Ukraine weiterhin angespannt

In der Ukraine ist weiterhin keine Entspannung in Sicht. Der ukrainische Außenminister Deschtschyzja sagte gegenüber dem US-Sender ABC, die Lage sei „explosiver, als sie es noch vor einer Woche war“. Die ukrainische Führung erklärte, dass die russischen Truppen an der Ostgrenze der Ukraine jeder Zeit angreifen könnten. Der Chef des Sicherheits- und Verteidigungsrats, Andrij Parubij, erklärte, Putins Ziel sei „nicht die Krim, sondern die gesamte Ukraine“.

Russland wies die Berichte über eine Konzentration der Truppen an der ukrainischen Grenze entschieden zurück. In Städten wie Donezk demonstrierten wieder Tausende Russischstämmige für eine Eingliederung der Ost-Ukraine in

die russische Föderation. In der Zwischenzeit haben Mitarbeiter von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre Beobachtermission in der Ukraine begonnen. Allerdings nicht auf der Krim—dort verwehrte ihnen die russische Führung den Einlass. FIFA verhöhnt Brasilianer mit klischeebeladenem Ratgeber Der Fußball-Weltverband FIFA wollte zeigen, wie sehr ihm die Fußballfans und Weltmeisterschaftstouristen am Herzen liegen und veröffentlichte einen Ratgeber zur kommenden WM in Brasilien. Darin werden Weisheiten über die Brasilianer gegeben, wie „Pünktlichkeit ist in Brasilien nicht gerade eine Wissenschaft“, „Brasilianer bevorzugen ein kultiviertes Chaos“ oder auch „Geduldig Schlangestehen liegt nicht in ihrer DNA“. Die FIFA musste sich ob des heftigen Gegenwinds aus Brasilien nicht wundern, schließlich hatte man sich dort schon vor zwei Jahren wegen des klischeehaften Bildes des Landes seitens der FIFA aufgeregt. Der FIFA-Generalsekretär Jérôme Valcke attestiere, dass das Land wegen des schleppenden Stadionbaus einen „Tritt in den Hintern“ bräuchte. Immerhin wurde der Ratgeber jetzt aus dem Netz genommen. Zoll fängt Kokain-Kondome an den Vatikan ab Der deutsche Zoll hat offenbar am 19. Januar eine Kokain-Lieferung an den Vatikan abgefangen. Wie die Bild am Sonntag berichtete, haben Beamte am Leipziger Flughafen 340 Gramm Koks aus Südamerika sichergestellt. Das Koks war verflüssigt in 14 Kondome verpackt worden. Weil kein konkreter Empfänger, sondern nur die Poststelle im Vatikan bei dem Paket angegeben war, übergab der Zoll einem Polizisten des Vatikans das Paket, um dem Empfänger eine Falle zu stellen. Leider schnappte diese nicht zu, weshalb die deutschen Beamten glauben, dass der Unbekannte einen Tipp bekommen haben muss. Egal wie es gelaufen ist, der heilige Stuhl muss jedenfalls erstmal auf sein Koks verzichten. NSA spioniert China aus Wie der Spiegel auf Berufung von Unterlagen von Edward Snowden berichtet, hat die NSA chinesische Politiker und Konzerne überwacht. Ziel der digitalen Ausspähungen waren Staatspräsident Hu Jintao, das chinesische Außenministerium, das Handelsministerium sowie Banken und Telekommunikationsunternehmen. Der Geheimdienst hatte es dabei vor allem auf den Huawei-Konzern abgesehen. Das Unternehmen ist mit 28 Milliarden Euro Umsatz der zweitgrößte Netzwerkausstatter der Welt. Die NSA schaffte es dabei unter anderem, Zugang zum E-Mail-Archiv und zu den geheimen Quellcodes einzelner Huawei-Produkte zu kommen. Beim amerikanischen Geheimdienst befürchtet man, dass China sich von den westlichen technischen Standards loslösen und immer mehr Kontrolle beim Informationsfluss im Internet erlangen wolle.