Warum HC Strache eine Unterlassungserklärung als Facebook-Titelbild verwendet

Screenshot: VICE Media, via Facebook

Wer uns ein bisschen kennt, weiß längst, wie wir über den Zahntechniker denken, der es trotz mangelndem akademischen Grad geschafft hat, zum Vorbild aller schlagenden Burschenschaftler zu werden. (Kann mir das eigentlich irgendjemand mal erklären? Egal).

Wir stehen Heinz-Christian Strache und seiner Truppe wahrscheinlich zirka so gegenüber, wie er in seiner aktiven Lehrzeit seinen Patienten gegenüberstand: Mit einer Mischung aus Faszination und Verwunderung über all die braunen, fauligen Stellen und der Frage, ob man das Unglück noch tolerieren oder nicht doch schon reparieren muss.

Genau wie bei jedem anderen schlimmen Unfall können wir also auch bei ihm einfach nicht wegsehen, weshalb wir auch nicht einfach aufgebrochen sind, als wir nach der ATV-Diskussionsrunde "Meine Wahl" plötzlich neben ihm auf einer Garderobenparty standen; und weshalb uns letztes Jahr auch das Strache-Meme auf 9gag kurzzeitig so fasziniert hat.

Deshalb gehört ein Besuch auf Straches Facebook-Seite auch zu unserem fixen Tagesablauf. Seit kurzem leuchtet uns hier neben Straches blitzblauen Volks-Augen nun aber nicht mehr das wehende Banner unserer rotweißroten Nation, sondern eine schwarzweiß kleingestreifte Unterlassungserklärung als Titelbild entgegen.

Scheinbar hat das Ganze mit Bernd Ertls schön betitelter Karikatur "Wous soul der Schas?" zu tun. Ich habe dem Urheber daraufhin ein paar Fragen gestellt—und ihn außerdem um die honorarfreie Verwendung des betreffenden Bildes gebeten (lies und lerne, Straches Facebook-Betreuer!).

Zeichnung: Bernd Ertl

VICE: Was hat es mit der Unterlassungserklärung auf HC Straches Facebook-Page auf sich?
Bernd Ertl: Das war ein Punkt eines außergerichtlichen Vergleichs, der zwischen dem Rechtsanwalt von Strache und meinem ausgehandelt wurde. Da das Urheberrechtsgesetz eine Urteilsveröffentlichung gewährt, hat sich Strache dazu bereit erklärt, die Unterlassungserklärung zu veröffentlichen. Betonen möchte ich, dass es mir nie um Geld für mich gegangen ist, sondern ich anfangs nur wollte, dass meine Karikatur nicht auf Straches Seite auftaucht und schon gar nicht, ohne dass ich gefragt werde. Das Urheberrechtsgesetz gewährt aber Zahlungsansprüche und daher habe ich verlangt, dass Strache eine Spende an das Integrationshaus leisten muss.

Warum hast du HC Strache überhaupt verklagt? Ging es dabei in erster Linie um eine Urheberrechtsverletzung?
Ich wollte mit Strache überhaupt keine gerichtliche Auseinandersetzung. Im ersten Anlauf wurde nur in einem Brief von meinem Anwalt Herr Strache gebeten, meine Karikatur von seiner Facebook zu nehmen, da diese eigenmächtig raufgeladen und unter verändertem Titel gepostet wurde—und somit aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Dieser Brief blieb aber unbeantwortet, auch das Bild wurde weiter gezeigt.

**Das heißt, es ging dir darum, dass dein Bild in einen anderen Kontext gestellt und damit auch seine Botschaft verändert **wurde?
Da der Eindruck entstehen konnte, dass die Karikatur eine Auftragsarbeit für Strache gewesen sei, konnte ich das nicht so stehen lassen. Daher wurde von meinem Rechtsanwalt, Max Mosing, ein Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt—erst dann meldete sich Strache, wenn auch durch seinen Rechtsanwalt.

Wie ging es dann weiter?
Um die einstweilige gerichtliche Verfügung und ein weiteres Verfahren abzuwenden, hat Strache über seinen Rechtsanwalt den Vergleich im Sinne der Ansprüche nach dem Urheberrechtsgesetz angeboten und da ich von Anfang an an keiner gerichtlichen Auseinandersetzung interessiert war, habe ich das von den Rechtsanwälten rasch und außergerichtlich klären lassen.

Wie lange muss Strache laut eurer Unterlassungsvereinabrung nun sein Facebook-Titelbild geändert lassen?
30 Tage.

Hattest du auch direkten Kontakt zu Strache?
Nein, ich kenne Herrn Strache nicht persönlich.

Wie haben er und seine Anwälte ursprünglich auf deine Klage reagiert?
Obwohl wir Strache und die FPÖ angeschrieben haben, haben sie nicht reagiert. Erst mit dem gerichtlichen Antrag wurde reagiert und dann eigentlich sehr sachlich und nüchtern. Die Urheberrechtsverletzung war unbestreitbar.

Du machst ja des Öfteren Karikaturen für österreichische Zeitungen. Hat je zuvor ein Bild von dir soviel Aufmerksamkeit bekommen bzw. so viel Interesse ausgelöst?
Da ich nicht oft politische Karikaturen mache, ist so ein Feedback ungewöhnlich für mich. Ich habe die Karikatur als spontane Reaktion auf das für mich unverständliche steirische Ergebnis der Nationalratswahl am Wahlabend angefertigt—das sich die Karikatur zwei Tage später auf der Facebook-Seite von Herrn Strache wiederfindet, war dann aber eindeutig nicht meine Intention.

HC kann es nicht lassen: Hier sein neues Unterlassungserklärungs-Titelbild und wie es dazu kam.

Markus auf Twitter: @wurstzombie

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