Stuff

Hofer-Wähler wollen VdB mithilfe einer Online-Petition absetzen

Nach nur einem Tag finden sich über 20.000 Unterstützer, die sich gegen Van der Bellen aussprechen und Wahlbetrug vermuten.
24 Mai 2016, 7:35am

Screenshot via openpetition.eu

Unter dem Titel "Ich erkenne Van der Bellen als meinen Präsidenten nicht an" wurde am 23. Mai eine Online-Petition ins Leben gerufen, die in ihrer Beschreibung die sofortige Absetzung von Alexander Van der Bellen als Bundespräsidenten fordert. Als Grund dafür wird von der Petentin "Indiskutable Fehlbesetzung" angegeben, Empfänger der Petition sei die "Bundesregierung Österreich".

Beinahe jeder der Unterstützer spricht sich im Kommentarbereich für Norbert Hofer aus, der allgemeine Tenor lautet in etwa auf "Verdacht auf Wahlbetrug" oder "Diese Wahlen wurden manipuliert". Nach nur einem Tag finden sich laut derzeitigem Stand bereits über 18.000 Unterschriften, viele davon anonym, andere öffentlich einsehbar. Die Zahl steigt jedoch beinahe im Sekundentakt, wodurch das angegebene Ziel von 50.000 Unterschriften eher früher als später erreicht werden dürfte. Aber was soll dann passieren?

Laurenz Ennser-Jedenastik vom Institut für Staatswissenschaft an der Universität Wien erklärt: "So eine Petition ist ein Ventil für Leute, die das Wahlergebnis nicht mögen. Die realpolitischen Konsequenzen sind praktisch null. Man kann eine Wahl nicht per Petition für ungültig erklären lassen." Ein ähnliches, womöglich sogar noch stärkeres Frustrationsventil würde es laut Ennser-Jedenastik auch geben, hätte Norbert Hofer die Wahl für sich entschieden.

Man könnte sich jetzt darüber lustig machen. Darüber, dass beispielsweise ein User erkannt haben will, die Mehrheit dieses Landes wäre ohnehin für "Robert Hofer" als Bundespräsidenten. Über die unüberlegten Formulierungen und fast schon absurden Rechtschreibfehler mancher Unterstützer. Darüber, dass fast 20.000 Menschen blindlings dazu bereit sind, eine Petition zu unterschreiben, ohne sich überhaupt im Klaren darüber zu sein, dass das—zumindest auf diese Weise—keinerlei Konsequenzen nach sich ziehen wird. 20.000 Menschen, bei denen es nicht bleiben wird.

Aber damit würde man sich über eine Sache lustig machen, die eigentlich ziemlich ernst ist: Diejenigen, die sonst am lautesten fordern, auf die Stimme des Volkes zu hören, sind jetzt diejenigen sind, die dieser nicht Stimme nicht glauben möchten. Demokratiepolitisch ist das ein Problem, das man nicht mit Petitionen, sondern nur mit mehr Aufklärung beseitigen kann.

Norbert Hofer selbst hat in einem Statement darum gebeten, "zusammenzuhalten". Anzeichen für Wahlbetrug, welche die FPÖ zu einer Anfechtung des Ergebnisses veranlassen könnten, gäbe es keine, so Hofer. Laut Kurier hoffe er nun, dass "Ruhe einkehrt".

Franz auf Twitter: @FranzLicht