Foto von Christopher Glanzl

Kurz hat gewonnen – ist das der Anfang vom Ende?

Die gute Nachricht: Nein. Die schlechte Nachricht: Das alles läuft nämlich schon ein bisschen länger schief.

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15 Oktober 2017, 6:29pm

Foto von Christopher Glanzl

Wo ist der Weltuntergang, wenn man ihn braucht? Laut verschiedener Nachrichtenseiten soll er heute noch stattfinden, dabei ist er in Österreich eigentlich schon passiert. Das Lustige an der ganzen Sache ist ja, dass sich laut einer OGM-Umfrage kurz vor der Wahl nur ein Drittel der österreichischen Wählerinnen und Wähler eine Koalition aus ÖVP und FPÖ wünschte, nun aber 57,4 Prozent ÖVP oder FPÖ gewählt haben.

Immer noch ein Fünftel war für eine Große Koalition aus ÖVP und SPÖ, was nach den vergangenen Jahren doch etwas überrascht, aber anscheinend dann doch vielen wie das kleinere Übel erschien. Fast genau so viele Befragte sprachen sich für eine andere Konstellation aus. Gut, das ist eigentlich doch nicht lustig, aber in einer Situation wie dieser muss man nehmen, was man bekommt.

Klar ist: Viele Möglichkeiten gibt es mit diesem Ergebnis nicht. Laut der Hochrechnung von 18 Uhr, inklusive Wahlkarten-Prognose, sieht es so aus: ÖVP 31,5 Prozent, SPÖ 27,1 Prozent, FPÖ 25,9 Prozent, NEOS 5,1 Prozent, Pilz 4,4 Prozent, Grüne 3,9 Prozent. Das würde bedeuten, dass Rotschwarz, Rotblau oder Schwarzblau wie erwartet die einzigen realistischen Optionen darstellen – die Grünen sogar aus dem Parlament fliegen könnten.

Eine Dirndl-Koalition (Schwarz, Grün, NEOS) klingt zwar sehr österreichisch, wird aber vermutlich vor dem Weltuntergang nicht mehr passieren und hat bei dieser Wahl auch nicht die nötige Mehrheit – schon gar nicht, wenn die Grünen tatsächlich aus dem Nationalrat fliegen.

Christian Kern hat schon vor Wochen im ORF - Sommergespräch angekündigt, dass die SPÖ in die Opposition gehen wird, falls sie nicht Erste würde. Schon damals war klar, dass das mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht passieren würde. Vielleicht war seine erste Rede nach der Wahl heute, inklusive Medien-Bashing, bereits ein Ausblick auf die oppositionelle SPÖ der nächsten fünf Jahre.

Das Problem auf dem Weg dahin war auf jeden Fall mehrteilig: Erstens konnte die SPÖ das für die Österreicherinnen und Österreicher so wichtige Flüchtlingsthema nicht zu ihrem Kernthema machen, da es schon von ÖVP und FPÖ mehr als besetzt war. Zweitens war der Aufwind, den die SPÖ in den Monaten nach Kerns Antritt bekam, spätestens vorbei, als Reinhold Mitterlehner allen einen schönen Sommer wünschte und Sebastian Kurz die ÖVP übernahm. Drittens: Facebook-Seiten.

Kurz malte die ÖVP neu an und versprach Veränderung, nachdem die ÖVP bereits 30 (!) Jahre in der Regierung war. Vor 30 Jahren gab es die Sowjetunion noch, nur um das einmal in Relation zu setzen.

Der malte die verstaubte Partei neu an, gab ihr für die Wahl seinen Namen und versprach neue Ideen, einen neuen Stil und sowieso alles neu. Nachdem die ÖVP bereits 30 (!) Jahre in der Regierung war. Vor 30 Jahren gab es die Sowjetunion noch, nur um das einmal in Relation zu setzen. Von der FPÖ hörte man zu diesem Zeitpunkt noch wenig – und generell war die FPÖ in diesem Wahlkampf ruhiger als sonst. Das lag wohl unter anderem an folgenden Gründen:

1. Heinz-Christian Strache verzichtete zum Beispiel auf Rap und Rüpel-Dasein und gab sich stattdessen für FPÖ-Verhältnisse staatsmännisch – schließlich schien eine Regierungsbeteiligung der Partei nahe wie lange nicht.

2. Die ÖVP stahl der FPÖ ihr Kernthema und somit einige Wähler. Kurz forderte zum Beispiel, illegale Zuwanderung auf Null zu senken – weniger konnte nicht einmal Heinz-Christian Strache bieten.

3. Als herauskam, wer die Seiten "Wir für Sebastian Kurz" und "Die Wahrheit über Sebastian Kurz", auf denen teils antisemitische und rassistische Postings veröffentlich wurden, betrieben hatte, konnte die FPÖ nur zusehen, wie sich SPÖ und ÖVP prügelten und geriet ins Hintertreffen.

Ob das für die FPÖ nun Platz 2 oder Platz 3 bedeutet – und was man aus der ganzen Causa Silberstein für Lehren ziehen kann, außer dass sich der Dritte freut, wenn sich zwei streiten –, wird sich noch zeigen.


Wie es aussieht im nächsten Nationalrat: Peter Pilz mit der gleichnamigen Liste


Straches Moralapostel-Rolle war jedenfalls bemüht, aber auch ein schwieriger Spagat, weil in der FPÖ erst im September ein führendes Mitglied der Tiroler FPÖ aus der Partei ausgeschlossen werden musste, nachdem er seine Apotheke mit Nazi-Devotionalien dekoriert hatte. Wenige Tage vor der Wahl wurde auch die Mitgliedschaft eines FPÖ-Gemeinderats ruhend gestellt, weil er in einer Gemeinderatssitzung den Hitlergruß gemacht und (um keine Zweifel aufkommen zu lassen) "Heil Hitler" gerufen habe.

Im August kam heraus, dass ein wegen Wiederbetätigung verurteilter Mann auf einem der vorderen Listenplätze im Burgenland für die Nationalratswahl kandidierte. Das sind nur drei der vielen wiederkehrenden Einzelfälle. Und auch das FPÖ-freundliche unzensuriert.at macht eigentlich nichts anderes, als Dreck in sämtliche Richtungen zu schleudern – ob durch Beschimpfungen oder schlichtweg Lügen, ist dort ziemlich egal.

Während in den Tagen vor der Wahl nicht klar war, ob die FPÖ grinsend zusehen würde, wie sich die Regierungsparteien zerfleischten, oder ob ihr die fehlende Aufmerksamkeit und der Mangel am professionellen Wutbürgern schaden würde, lässt sich nach heute sagen: geschadet hat es ihr jedenfalls nicht.

Wenige Tage vor der Wahl waren noch zirka 15 Prozent der Wähler unentschlossen. Diese knapp eine Million Menschen könnte für Kleinparteien einen enormen Unterschied bedeuten.

Was ebenfalls unklar war: Würde die Affäre rund um Silberstein und die diffamierenden Facebook-Seiten dafür sorgen, dass Wähler gar nicht zur Wahl gehen, weil die Vorfälle zu einem Vertrauensbruch mit der Politik geführt haben? Würden die kleinen Parteien davon profitieren? Oder würde sich kaum etwas ändern, weil eh schon allen alles wurscht war? Wenige Tage vor der Wahl waren noch zirka 15 Prozent der Wähler unentschlossen. Diese knappe Million Menschen könnte für Kleinparteien einen enormen Unterschied bedeuten – und vor allem auch entscheiden, ob eine Partei in den Nationalrat kommen würde oder nicht.

Jetzt wissen wir: Die Wahlbeteiligung ist mit 79,4 Prozent deutlich höher als bei der letzten Wahl 2013, wo sie noch bei 74,9 Prozent lag. Und geholfen hat es vor allem der ÖVP, der FPÖ und allem Anschein nach auch Peter Pilz.

Obwohl alle Umfragen prognostiziert hatten, dass NEOS, Grüne und Liste Pilz nach der Wahl im Nationalrat sein würden, war es schwierig zu sagen, ob es auch tatsächlich so kommen würde. Dass der Einzug der Grünen immer noch in der Schwebe hängt, zeigt ganz gut, wie schwierig solche Prognosen zu machen sind.

Was bei dieser Wahl sehr stark auffiel (und vielleicht zum ersten Mal größer diskutiert wurde), war ein Phänomen, das sich "Herding" nennt: Umfrageinstitute gleichen sich so an bisher veröffentlichte Ergebnisse an, um nicht als einziges Institut falsch zu liegen. Besser sämtliche Meinungsforscher liegen falsch als nur das eigene Institut. Das zeigt sich in viel zu stabilen Umfragewerten. Denn kommt eine Partei tatsächlich auf fünf Prozent, dann muss es auch Umfragen geben, bei denen sie auf drei oder sieben Prozent kommt.

Bei den Kleinparteien können wenige Prozentpunkte einen riesigen Unterschied machen und das politische Überleben sichern – oder eben nicht. Zu sagen, eine Partei würde bei der Wahl aus dem Nationalrat fliegen, oder gar nicht erst einziehen, hat größere Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit des Instituts als etwa zu sagen, die SPÖ würde auf 23 Prozent kommen, wenn sie stattdessen auf zirka 27 Prozent kommt.

Das sind schon ziemlich viele Prozent daneben, fällt aber verhältnismäßig trotzdem nicht so stark ins Gewicht, wie die Grünen oder Peter Pilz ganz abzuschreiben – und damit vielleicht zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung beizutragen. Auch bei den Zahlen bezüglich der Liste Kurz konnte man "Herding" beobachten. Sie lag bei allen Instituten konstant bei 33 Prozent. Aktuell sieht es eher nach 31,5 Prozent aus.

Wir blicken wir zu den Mini-Protesten gegen Schwarzblau; wir hören uns die kleinlauten Reaktionen in unseren Feeds an; und fragen uns, wann wir das letzte Mal eine so hohe Wahlbeteiligung und gleichzeitig so eine massive Wurschtigkeit hatten.

Was das alles für die kommenden Tage und die Politik der kommenden Jahre – geschweige denn für die kommenden Meinungsumfragen und Wahlbeteiligungen – bedeutet, wird sich erst zeigen. Wir wollen weder beim Leitartikel-Herding mitmachen, noch so tun, als wüssten wir bereits mehr als ihr.

Während die ersten Gerüchte über mögliche Regierungskonstellationen und Postenbesetzungen auftauchen, blicken wir auf die Straße, zu den Mini-Protesten gegen ein mögliches Schwarzblau vor dem Wiener Parlament; hören uns die kleinlauten Reaktionen in den Medien und unseren Feeds an; und fragen uns, wann wir das letzte Mal eine so hohe Wahlbeteiligung und gleichzeitig so eine massive Wurschtigkeit in diesem Land hatten. Auch diese Antwort wird sich erst weisen.

Der Schock saß wesentlich tiefer, als Norbert Hofer fast unser nächster Bundespräsident geworden wäre. Vielleicht auch deshalb, weil die bevorstehende Rechtsregierung (und eine Rechtsregierung wird es, unabhängig von einer FPÖ-Beteiligung, dank der Neuen ÖVP auf jeden Fall) nicht denselben rauen Gegenwind aus dem Ausland abbekommt wie Hofer letztes Jahr.

Sicher, die Heute Show macht sich über uns lustig (hier ab 25 Minuten), aber das ist eigentlich auch eine Ehre, weil wir anscheinend wichtig genug sind. Ansonsten liest sich die meiste Kritik aus dem Ausland wie ein indirektes Lob: Kurz als erster rechter Millennial-Kanzler, das hat für viele was.

Wie es aussieht, haben wir als Nation dieselben Schwächen wie Sebastian Kurz: nämlich eine leicht kränkbare Eitelkeit, gepaart mit unglaublichem Geltungsdrang und noch unglaublicherer Humorlosigkeit – bis zu einem Punkt, wo es längst um nichts anderes mehr geht, als es irgendjemandem zu "zeigen". Insofern hat nicht nur Kurz den Sieg, sondern auch Österreich seinen Kurz durchaus verdient.

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