Dieser Mann bezahlte seinen Strafzettel nicht und ging in den Knast

Es ist ein sonniger Freitag, an dem Marco Bras dos Santos seine Zeit in Haft Revue passieren lässt. Erst drei Tage vorher hat man ihn aus der Justizvollzugsanstalt Leipzig entlassen. Das Leben außerhalb der Gefängnismauern ist ihm trotzdem alles andere als fremd. Er verbrachte nämlich bloß 24 Stunden hinter Gittern – weil er eine Geldbuße in Höhe von 15 Euro wegen Falschparkens nicht bezahlt hatte.

Als Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft GG/BO wollte Bras dos Santos auf diesem Wege ein Zeichen gegen die bundesweit gängige Praxis der "Ersatzfreiheitsstrafe" setzen. Wir haben mit ihm über seinen Kurzausflug in den deutschen Strafvollzug und seine Kritik an Haftstrafen für die Ärmsten der Gesellschaft gesprochen.

VICE: Du bist ins Gefängnis gegangen, weil du 15 Euro nicht bezahlt hast?
Marco Bras dos Santos: Genau. Vor gut einem Jahr hatten wir ein Treffen der Gefangenen-Gewerkschaft in Berlin. Da hatte ich versehentlich falsch geparkt und ein Knöllchen bekommen. Ersatzfreiheitsstrafen waren da zufällig ein Thema, das wir mehr in die Öffentlichkeit bringen wollten. Da habe ich mir überlegt, die Geldbuße einfach nicht zu bezahlen und abzuwarten, was passiert. Gerade Berlin ist in dieser Hinsicht nämlich sehr streng. In der JVA Plötzensee sitzen nach meinem aktuellen Kenntnisstand über ein Drittel der Insassen wegen Ersatzfreiheitsstrafen.

Und was ist dann passiert?
Es hat gut ein Jahr gedauert, bis dann auch tatsächlich die Ladung zum Haftantritt kam. Erst mal gab es drei Zahlungsaufforderungen, auf die ich nicht reagiert habe, erst daraufhin erging der Beschluss des Amtsgerichts.

Wie lang musstest du ins Gefängnis?
Ich war für ziemlich genau einen Tag drin, also nahezu exakt 24 Stunden. Es gab ein Zeitfenster, in dem ich dort antreten sollte, ich hatte mich dann für den frühen Mittag entschieden. Meine Begleitung hat gefragt, wann sie mich wieder abholen können, woraufhin es hieß, am nächsten Tag zur gleichen Zeit. Und das haben die auch tatsächlich ziemlich gut eingehalten.

Hast du im Gefängnis mit anderen Häftlingen darüber gesprochen, warum du dort gelandet bist?
Ehrlich gesagt nicht. Kurz bevor ich beim Antritt meine Fingerabdrücke abgeben musste, bin ich mit ein paar anderen neuen Insassen zusammengetroffen. Da habe ich aber ziemlich schnell gemerkt, dass es Neonazis sind, mit denen ich nicht unbedingt kommunizieren wollte. Später hat man mich zwar erst in eine Zweibettzelle gebracht und mir gesagt, solange ich alleine bin, könne ich mir aussuchen, ob ich lieber oben oder unten liegen will. Ich habe dann allerdings auf das sächsische Strafvollzugsgesetz verwiesen und meinen Anspruch auf eine Einzelzelle auch durchsetzen können. Am nächsten Tag hatte ich dann noch einen kurzen Hofgang, bei dem ich allein ein paar Runden gedreht habe.

Wie haben denn die JVA-Beamte auf deine Geschichte reagiert?
Am Anfang wurde erst einmal ungläubig auf meine Papiere geguckt und nochmal nachgefragt, ob das wirklich nicht bezahlt wurde. Als meine Fingerabdrücke genommen wurden, haben die Beamten sich tatsächlich dafür entschuldigt und meinten mehrmals, das müssten sie leider machen. Manchmal würden Leute ja nicht mehr klar zu erkennen sein, wenn sie entlassen werden. Auf mein Stirnrunzeln schob der Beamte dann nach, es gebe manchmal Schlägereien. Ich habe ihn gefragt, ob öfters Menschen für bloß einen Tag eingeliefert würden. Er meinte dann nur: Ja, die JVA sei eben die letzte Station.

Was haben deine 24 Stunden in Haft den Freistaat Sachsen gekostet?
Das werden wohl um die 150 Euro sein. Hier in Sachsen kommt noch einmal erschwerend hinzu, dass die Gefängnisse absolut überbelegt sind. Bundesweit sitzen aktuell etwa sieben bis zehn Prozent der Insassen wegen Ersatzfreiheitsstrafen.

Hättest du die 15 Euro denn zahlen können?
Na klar. Es ging mir ja um den Protest und die Verdeutlichung der Absurdität des Prinzips von Ersatzfreiheitsstrafen. Im Zweifelsfall hätte ich ja auch jederzeit den Alarmknopf drücken, die 15 Euro hinlegen und dann abends zu Hause ein Bier trinken können.

Was ist denn eure Kritik an der Ersatzfreiheitsstrafe?
Es ist ein Instrument, das nur die Ärmsten trifft. Wer in der Lage ist, geringe Strafen wegen Ordnungswidrigkeiten zu bezahlen, der macht das in der Regel auch. Da kann ja auch einfach gepfändet werden. Wer letztendlich in den Bau geht, ist dann wirklich nicht in der Lage, das zu bezahlen, also extrem prekarisiert.

Was wäre die Alternative?
Wir fordern, dass Menschen gemeinnützige Arbeit leisten sollen, anstatt ins Gefängnis zu müssen, wenn die ursprüngliche Strafe nicht bezahlt wird. Damit hätte man immer noch ein Druckmittel, allerdings ohne dass Geringverdiener stärker kriminalisiert werden. Bekannte Kriminologen wie Johannes Feest setzen sich seit Jahren für dieses Konzept ein. Damit wäre der Gesellschaft sehr viel mehr geholfen, als Menschen wegen geringer Geldbeträge wegzusperren.

Warst du zum ersten Mal im Gefängnis?
Ja, ich bin nicht vorbestraft und hatte in der Hinsicht noch keine Erfahrungen sammeln müssen. Jetzt muss ich aber sagen: Kann man machen. Die Beamten und Beamtinnen dort waren mir gegenüber sehr offen und haben sich auch durchaus menschlich gezeigt. Ich war in dem Zellenblock untergebracht, in dem sich der mutmaßliche Terrorist Jaber Albakr suizidiert hat. Die gesamte Suizidprävention wird dort sehr ernst genommen. Aber es gab auch eine Menge struktureller Probleme. Man konnte mir beispielsweise keine Ausgabe des Strafvollzugsgesetzes aushändigen, obwohl das vorgeschrieben ist. Es gab keine ärztliche Untersuchung. Die Betten in der Zelle waren mit Hakenkreuzen und SS-Runen vollgekritzelt. Obwohl das gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und den Grundsatz einer menschenwürdigen Unterbringung verstößt.

Würdest du aus deiner eigenen Erfahrung denn weiterempfehlen, sich beim nächsten Knöllchen die 15 Euro zu sparen und stattdessen einen Tag ins Gefängnis zu gehen?
Wer die Möglichkeit hat, mal für 24 Stunden oder länger weg von Zuhause zu sein, dem würden wir als Gefangenen-Gewerkschaft schon empfehlen, sich selbst ein Bild davon zu machen und die Erfahrung auf sich wirken zu lassen. Wir würden ihn oder sie natürlich auch unterstützen. Ich habe aber auch gemerkt, dass es auf jeden Fall eine Grenzerfahrung ist. Gerade wenn man nicht weiß, wie lange man noch sitzen muss, etwa in Untersuchungshaft, muss das psychisch extrem belastend sein. Ich persönlich fand es sehr gut, diese Erfahrung gemacht zu haben. Das Gefängnis als Institution gilt ja oft als eine Grundsäule des Staats. Da ist es schon gut, diesen Teil des Systems wirklich mal von innen gesehen haben.

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